Deitingen

Verlust von 1,2 Millionen budgetiert - es fehlen 24 Steuerpunkte

Der Gemeinderat war sich einig – ohne dass es weh tut, funktioniert es eben auch nicht. (Archiv)

Der Gemeinderat war sich einig – ohne dass es weh tut, funktioniert es eben auch nicht. (Archiv)

Der Deitinger Gemeinderat will angesichts der Budgetzahlen, die einen Verlust von 1,2 Millionen Franken voraussagen, handeln. Der Rat sprach sich gegen einen Investitionsstopp und für eine moderate Steuererhöhung aus.

Der Gemeinderat erhielt erstmals Informationen zum Budget 2016. In Anbetracht der Zahlenlage fand Finanzressortleiter Michael Tüfer klare Worte: «Wir dürfen nicht blauäugig sein, sonst droht ein finanzielles Desaster.»

Das Desaster – das ist der budgetierte Verlust von 1.2 Millionen Franken. Sandra Leuenberger, Projektassistentin bei Civitas Public, erläuterte den Hintergrund der happigen Zahl. Neben dem neuen Finanzausgleich haben auch verminderte Steuereinzahlungen juristischer Personen einen Einfluss auf das budgetierte Resultat.

Kein Investitionsstop

Im Anschluss ergriff Michael Tüfer, erneut das Wort: «Schaut man sich die Zahlen an, merkt man, dass uns rund 24 Steuerprozente fehlen. Wenn wir also nicht beginnen zu sparen, müssen wir den Steuerfuss um 24 Prozentpunkte erhöhen. Wenn wir sparen wollen, müssen wir uns fragen, wo und wie.» Über eine Million Franken hole man auf der Ausgabenseite schlicht und einfach nicht raus. «Bei einem radikalen Investitionsstop sparen wir maximal 300 000 Franken. Ohne einen solchen Ausgabenstop haben wir ein Sparpotential von 100 000 Franken», so Tüfer weiter.

Die Mehrheit der Räte sprach sich in der anschliessenden Diskussion klar gegen einen Investitionsstop aus – die anstehenden Investitionen sollen nicht noch weiter hinausgeschoben werden. Trotzdem – und auch hierbei ist sich der Gemeinderat einig – ohne dass es weh tut, funktioniere es eben auch nicht. «Wir haben bereits vor einem Jahr prognostiziert, dass eine Steuererhöhung im Jahr 2016 wohl unvermeidbar sein wird», führt Gemeindepräsident Bruno Eberhard die Diskussion weiter. Mit einer Steuerfusserhöhung läge ein vertretbares Defizit bei einer halben Million Franken.

Steuererhöhung zeichnet sich ab

Ein Defizit müsse allerdings nicht nur im Budget für das kommende Jahr, sondern auch in der diesjährigen Rechnung belegt werden können, sind sich die Räte einig. Muss der Steuerfuss tatsächlich erhöht werden, dann vorläufig «moderat».

Bei den natürlichen Personen soll er um 5 Prozentpunkte steigen. «Müssen wir diese Steuererhöhung tatsächlich durchsetzen, so könnten wir beispielsweise im Gegenzug die Abwassergebühren senken», bemerkt Bruno Eberhard. Da die Investitionen beim Abwasser künftig nicht so hoch sein würden, könne der Kubikmeterpreis gesenkt werden. «Auf diese Weise ist eine allfällige Steuererhöhung für gewisse Haushalte ein Nullsummen-Spiel», gibt sich der Gemeindepräsident positiv.

Nach der Besprechung des Massnahmenplanes verbleibt der Gemeinderat dabei, weitere Abklärungsaufträge bis zur definitiven Budgetsitzung in einem Monat zu skizzieren. Im November stimmen dann die Deitinger Einwohner über einen allenfalls erhöhten Steuerfuss an der Gemeindeversammlung ab.

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