Kriegstetten
Vakanz Gemeinderat soll am 14. Juni enden

An der Gemeinderatssitzung in Kriegstetten wurde über den Mietvertrag mit der Kreisschule HOEK (Halten/Oekingen/Kriegstetten) und den vakanten Gemeinderatssitz diskutiert.

Urs Byland
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Gemeindeverwaltung Kriegstetten

Gemeindeverwaltung Kriegstetten

Felix Gerber

Die missglückte erste Ausschreibung für den vakanten Gemeinderatssitz war Thema an der Gemeinderatssitzung. Im Frühling soll eine zweite Ausschreibung erfolgen. Der zweite Wahlgang findet dann am 14. Juni statt. «Die Chance, dass wir jemanden finden, ist intakt», sagt Gemeindepräsident Manfred Küng. Er glaube, dass wegen der Weihnachtszeit die erste Ausschreibung nicht richtig ins Rollen gekommen sei. Er und seine Gemeinderatskollegen würden nun nochmals mit potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten reden.

An der Sitzung wurde beschlossen, den Mietvertrag mit der Kreisschule HOEK (Halten/Oekingen/Kriegstetten) zu kündigen. «Der jetzige Zustand ist unbefriedigend», erklärt Küng. Ressortleiter Simon Wiedmer wird genauer. Vier Punkte sind es, die zu Kritik Anlass geben. Kritisiert werden die Mietzahlungen der HOEK für Schulraum. «Da besteht ein Missverhältnis. Wir erhalten nur wenig mehr im Vergleich mit Halten und Oekingen, aber für die doppelte Anzahl Räume.» Ziel sei es, den Mietvertrag an klare Kriterien zu koppeln.

Der Vertrag sei zudem unflexibel formuliert. «Ändert sich die Anzahl der benötigten Klassenzimmer, muss jeweils ein Antrag an den Gemeinderat gestellt werden.» Die benötigten Schulräumlichkeiten variieren jährlich aufgrund der Änderung von Klassenanzahl oder Arbeitspensen der Lehrer. Wiedmer will einen flexibel formulierten Vertrag, damit nicht bei jeder Änderung der Gemeinderat bemüht werden muss. HOEK gibt dann jährlich die Anzahl benötigter Zimmer bekannt, und der jährliche Mietpreis wird automatisch angepasst.

Gütliche Einigung ist das Ziel

Im Vertrag zwischen HOEK und Kriegstetten werden nur wenige Punkte direkt behandelt werden. Meistens wird auf das Obligationenrecht verwiesen. «Das Verweisen auf allgemeine Normen ist nicht zeitgemäss und auch schwammig, weil es verschieden ausgelegt werden kann. Es macht Sinn, Dinge direkt zu regeln.» Als letzten unbefriedigend gelösten Punkt nennt er die Reinigung. Groteskerweise, so Wiedmer, sei dies bis anhin Sache des Vermieters gewesen. «Das wollen wir ändern und es ist sicher auch günstiger, wenn HOEK die Reinigung für alle drei Standorte an eine Firma vergibt.» Kriegstetten werde nun den Vertrag vorsorglich lösen. Das Vertragsende ist dann der 31. Juli 2016. «Bis dann hoffen wir, auf gütlichem Weg einen neuen Vertrag ausgearbeitet zu haben.»