Riedholz

«Vage gestellte» Fragen und «unbefriedigende» Antworten

Jasmine Huber, Gemeindepräsidentin (links) forderte Fokus Riedholz auf sich zu zeigen. Willi Lindner (rechts) ist einer der Gruppe.

Jasmine Huber, Gemeindepräsidentin (links) forderte Fokus Riedholz auf sich zu zeigen. Willi Lindner (rechts) ist einer der Gruppe.

Das Budget war an der Gemeindeversammlung nur ein Nebenschauplatz. Fokus Riedholz und ihre Interpellationen beschäftigten die Anwesenden stärker.

«Macht es wirklich Sinn, dass 100 Leute an der Gemeindeversammlung stundenlang zuhören müssen, weil sechs Interpellationen beantwortet werden?», fragte sich der ehemalige Gemeindepräsident Peter Kohler. Vorausgegangen war ein mehr als einstündiges Frage- und Antwort-Pingpong zwischen der Gruppierung Fokus Riedholz und den jeweils verantwortlichen Gemeinderäten. Offensichtlich sahen auch viele der Anwesenden den Sinn nicht. Denn Peter Kohler bekam spontanen und lauten Applaus für sein Votum. Wer Fokus Riedholz ist, ist auch nach der Gemeindeversammlung nicht klar. Sicher ist, dass Willi Lindner und Stefan Ruch zu den «rund acht Leuten» gehören. Obwohl Gemeindepräsidentin Jasmine Huber die Mitglieder der Gruppierung aufforderte, sich zu zeigen, damit man wisse, mit wem man es zu tun habe, bekannte sich niemand im Saal als weiteres aktives Mitglied.

Kunst, allen gerecht zu werden

Die Interpellationen von Fokus gingen quer durch das ganze Spektrum. Vom Thema Steuerfuss, zur Arbeit der Baukommission und der Bauverwaltung bis hin zum Label Energiestadt. Unausgesprochen hingen Vorwürfe in der Luft, dass die Kommissionen und die Verwaltung nicht gut genug arbeiten und die Gemeinde deswegen Geld verliert. Von bis zu 500 000 Franken war zwischenzeitlich die Rede. «Wir haben festgestellt, dass die Fragen sehr vage formuliert sind, und wir mussten deshalb auch die Antworten irgendwie zusammensuchen», meinte Jasmine Huber. Der Gemeinderat tat dies, wo es möglich war, sehr detailliert. Dabei zeigt sich, dass er durchaus erkannt hat, dass gewisse Prozesse noch optimiert werden können. «Wir sind laufend dabei, Abläufe zu verbessern und arbeiten Liegengebliebenes kontinuierlich auf», erklärte Huber. Es sei aber nicht immer einfach, allen Begehrlichkeiten zu begegnen. «Die einen wollen Tempo 30, die anderen schnell fahren. Die einen wollen Trottoirs, den anderen ist das viel zu teuer.»

Anträge mehrheitlich abgelehnt

Willi Lindner war mit einem grossen Teil der Antworten nicht zufrieden. Es sei nötig, «gemeinsam Lösungen zu suchen, weil nicht alles in der Gemeinde rund läuft». Er war zudem der Meinung, dass der Gemeinderat zu wenig über die laufenden Geschäfte orientiert, und man selbst nachfragen müsse. Fragen und Antworten blieben aber letztlich so im Raum stehen, denn laut Gesetz müssen Interpellationen an der Gemeindeversammlung mündlich beantwortet werden. Weitere Schritte sind nicht nötig.

Eine Motion von Stefan Ruch zum Thema «Mahn- und Betreibungswesen» wurde anschliessend deutlich mit 85 Stimmen nicht erheblich erklärt. Für die Motion stimmten 11 Personen, 8 Personen enthielten sich der Stimme.

Längere Diskussionen gab es bereits bei Traktandum 4. Peter Platzer stellte einen Antrag auf «nicht Eintreten» zur neuen Leistungsvereinbarung mit der Spitex Region Solothurn. Die Botschaft für die Stimmberechtigten sei wirr und es stünden Fehlinformationen drin, meinte er. Der Rückweisungsantrag wurde von elf Personen unterstützt, 72 wollten auf das Traktandum eintreten. Mit der gleichen Stimmenzahl wurde die Vereinbarung abschliessend genehmigt. Vereinfacht wird die Insektenbekämpfung durch die Feuerwehr. Diese kann künftig einen Pauschalbetrag von 70 Franken verlangen und spart so einiges an bürokratischem Aufwand.

Planung weiter verbessern

Nach mehr als zwei Stunden, in denen die 106 Stimmberechtigten mehrheitlich mit Zuhören beschäftigt waren, ging es in der Mehrzweckhalle dann auch noch um den Finanzplan und das Budget für 2019. Ressortleiter Martin Reber zeigte auf, dass der Aufwandüberschuss von 348 506 Franken für das kommende Jahr verkraftbar sei. Es sei aber klar, dass Massnahmen eingeleitet werden, damit der Finanzhaushalt nicht aus dem Gleichgewicht gerate. Für Reber heisst das, dass ab 2020 versucht wird 3 Prozent der Sachkosten einzusparen. Dabei gehe es nur um die insgesamt 15 Prozent des Budgets, das der Gemeinderat beeinflussen kann. Reber kündigte zudem an, dass der Budgetprozess für die kommenden Jahre weiter verbessert werden soll.

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