Zuchwil - Über die Zentrumslasten der Gemeinden: «Wir erwarten gegenseitige Solidarität»

Das Vorgehen gleicht einem Ritual. Und wie es beim ritualisierten Akt so ist, darf sich jeder Beteiligte in jene Rolle begeben, die seinen Gefühlen entspricht. So verhält es sich jeweils, wenn die Gemeinden in der Region Solothurn über die Beiträge streiten, die sie an kulturelle und sportliche Institutionen in der Stadt Solothurn und in Zuchwil zahlen sollen.

Im Fachjargon heisst das «regionale Aufgaben» oder auch «Zentrumslasten». Am meisten Geld erhält das Stadttheater. Weitere Bezüger sind die Kunsteisbahn, die Zentralbibliothek, das Alte Spital, das Naturmuseum, die Velostation und Landwirte, die Flächen zur Vernetzung von Lebensräumen stehen lassen.

Der Gemeinderat Zuchwil übte sich am Donnerstagabend in diesem Ritus. Diesmal aber unter etwas geänderten Vorzeichen. Gemäss einer neuen Vereinbarung mit der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla), die den Einsatz der Gelder bewirtschaftet, sollen die Beiträge verbindlich für vier Jahre gezahlt werden.

Und: Zuchwil zahlt mehr als bisher. Die Gemeinde leistete bereits bisher die höchsten Beiträge. Inzwischen hat die Repla aber einen neuen Bezahlschlüssel erarbeitet, nach dem die Gemeinden weniger pro Kopf bezahlen, je weiter weg sie von der Stadt liegen.

Zuchwil, das an Solothurn grenzt, soll in den Jahren 2017 bis und mit 2020 jährlich 262 000 Franken entrichten. Das sind gut 80 000 Franken mehr als bisher. Im Gegenzug soll Zuchwil 193 000 Franken für die Kunsteisbahn zurückerhalten.

Dieser Beitrag dürfte aber kleiner ausfallen. So hat etwa Obergerlafingen bereits verlauten lassen, sich nicht verpflichtend binden zu wollen. Und auch in Bellach diskutiert man darüber, nur die Hälfte beizutragen.

Bessere Lösung ab 2021

Zurück zum Ritual: Die Rolle jener, die sich für die Solidarität mit den Geldbezügern aussprechen, übernimmt in der Regel die Linke. Die Freisinnigen stellten Nachfragen zu den Kosten, und die Rechte beherrscht die Fundamentalopposition blind. Am Ende einigt man sich auf einen Kompromiss. Das heisst, die Beiträge werden, unter Vorbehalt, mehrheitlich gesprochen.

In Zuchwil lief das am Donnerstag wie folgt ab: Heinz Schaller (SP) rief die grosse Unterstützungsleistung in Erinnerung, die Zuchwil erbringe. «Wenn ich sehe, dass das Geld fast vollumfänglich an das finanziell solidere Solothurn fliesst, stellt sich schon die Frage, ob das korrekt ist.»

Parteikollegin Bea Schibler mahnte daran, dass Zentrumslasten nun mal in der Stadt Solothurn anfallen. Im Sinne der Solidarität solle man dem neuen Verteilschlüssel zustimmen. Weil sämtliche Institutionen unterstützungswürdig seien, sprach sich auch Schaller für den neuen Schlüssel aus.

Für die nächste Bezahlperiode ab 2021 wünsche er sich aber eine für Zuchwil bessere Lösung. Gemeindepräsident Stefan Hug (SP) doppelte nach: Er erwarte, «dass sich die anderen Gemeinden im Gegenzug auch solidarisch mit Zuchwil und der Eisbahn zeigen».

Beiträge nur für ein Jahr?

Sigrun Kuhn (FDP) bemerkte, dass das neue Modell nur zustande kommt, wenn vom Gesamtbeitrag von 1,6 Millionen mindestens 1,2 Millionen Franken gesprochen werden. Sie bezweifle, dass dieser Beitrag zusammenkommt. Patrick Marti (SP) warf die Idee in die Runde, den Beitrag nur für ein Jahr zu sprechen und zu schauen, wie es die anderen Gemeinden mit der Solidarität halten.

«Wir könnten das Geld sonst auch ins Sportzentrum investieren.» Marti sprach sich dann aber doch für die Zahlungsvereinbarung über vier Jahre aus. So wie die grosse Mehrheit seiner Ratskolleginnen. Der Antrag der parteilosen Christine Hofer, die Beiträge zu belassen, wie sie sind, fand keinen Anklang. Nur 4 Räte waren dafür. Der Antrag, die Beiträge gemäss dem neuen Schlüssel zu bezahlen, wurde mit 18 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

Pensionskasse wechseln

Zurück auf Feld eins heisst es beim Wechsel der Pensionskasse für die rund 100 Angestellten der Gemeinde Zuchwil. Vor einem Monat hatte der Gemeinderat den Wechsel zum Vorsorgeinstitut SHP beschlossen.

Am Mittwoch kam er aufgrund von «neuen Erkenntnissen» auf diesen Entscheid zurück. Die SHP habe bei einem «Stresstest suboptimal abgeschlossen», führte der Zuchwiler Finanzchef Mike Marti aus. «Wir müssen bessere Bedingungen aushandeln», ergänzte Stefan Hug.

Eventuell könne man eine gemeinsame Lösung mit dem Sportzentrum prüfen, das parallel zur Einwohnergemeinde ebenfalls über einen Wechsel diskutiert. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Wechsel zur SHP zu sistieren und sprach 14 000 Franken für das Mandat eines unabhängigen Beraters, der keine Provisionen erhält.