Gemeinderat Zuchwil

Top5 ist ein Geschäft von «profilierungssüchtigen Altpräsidenten»

Gemeindepräsident Stefan Hug gab den Stichentscheid für eine Empfehlung auf Eintreten der Fusionsvorlage an die GV.

Gemeindepräsident Stefan Hug gab den Stichentscheid für eine Empfehlung auf Eintreten der Fusionsvorlage an die GV.

Äusserst knapp wird das Fusionsprojekt nicht mit einem Totalschaden an die Gemeindeversammlung geschickt. Der Gemeinderat empfiehlt Eintreteten zur Vorlage, spricht sich aber mit klarer Mehrheit gegen «Top5» aus.

Elf Gemeinderäte votierten für Nichteintreten, elf Gemeinderäte für Eintreten aufs Fusionsprojekt an der Gemeindeversammlung. «Die Solothurner Zahl», sagte eine Gemeinderätin sarkastisch.

Mit Eintreten an der Gemeindeversammlung kommt es automatisch zu einer Urnenabstimmung. Würde Eintreten aber abgelehnt, wäre Zuchwil völlig aus dem Rennen. Auch so wird die Eintretensdebatte an der Gemeindeversammlung schwierig werden.

Anschliessend hat der Fusionsvertrag aber keine Chance mehr, geht es nach dem Zuchwiler Gemeinderat. Mit 6 Stimmen gegen 13 Stimmen bei 4 Enthaltungen empfiehlt der Gemeinderat Ablehnung des Fusionsvertrages an der Urne.

«Grösser nicht gleich besser»

Kurz, aber heftig war das Votum des ehemaligen Kandidaten für das Gemeindepräsidium. «Vom ersten Top-5-Anlass vor Jahren bis vor 10 Minuten, als der Gemeindepräsident sich zum Fusionsgeschäft erklärte, habe ich nur ein Gefühl: Das Ganze ist ein einziges Geschäft von profilierungssüchtigen Altpräsidenten», so Carlo Rüsics (SVP). Damit war das SVP-Pulver verschossen. Sein Antrag auf Abbruch der Diskussion wurde mehrheitlich abgelehnt.

Gemeinderat Stefan Hug (SP) hatte in seiner Erklärung nochmals darum gebeten, der Gemeindeversammlung Eintreten zu empfehlen, damit jede Zuchwilerin und jeder Zuchwiler an der Urne diese wichtigste Frage seit langem beantworten kann: «Wollen wir ein selbstständiges Dorf bleiben oder die Region stärken.»

Er sei überzeugt, die Zuchwiler könnten weiterhin ihren Dorfcharakter bewahren, auch wenn «zusammengeht, was zusammengewachsen ist». Amanda Wittwer wies namens der SP darauf hin, dass die Partei in dieser Frage gespalten sei, aber Konsens bestehe, das Geschäft an der Urne zu entscheiden.

Manfred Tschui (FDP) kann nicht zustimmen. «Zu vieles ist unklar.» Er habe das Gefühl, man wolle es mit dem Vertrag allen recht machen. Die parteilose Christine Hofer nennt den vorgeschlagenen Steuersatz eine Illusion.

Heinz Schaller (SP) sprach sich für die Fusion aus: «Die Kosten für das Sportzentrum würden besser verteilt.» Zudem hätten Solothurn und Zuchwil eine «überdotierte Behördenstruktur». Einsparungen seien mit einer Fusion realisierbar.

Hin und her gingen die Meinungen. Daniel Grolimund (CVP) sprach von einem ernüchternden Resultat. «Wie kann man sich für eine Fusion aussprechen, ohne zu wissen, wer mit dabei ist.» Einzig der Glaube, dass es besser werde, wenn es grösser wird, treibe die Fusionsbefürworter an. «Ich glaube das nicht.» Cornelia König Zeltner (SP) will wie Wittwer an der Urne entscheiden lassen.

Und Yolanda Andreoli (Grüne) erinnerte daran, dass Zuchwil ursprünglich nicht mit auf dem Fusionsschlitten war, aber die Gemeindeversammlung den Gemeinderat zurückpfiff, und eine Prüfung der Fusion verlangte.

Braucht Zuchwil ein Freibad?

Dass das Sportzentrum Kosten verursacht, ist keine Neuigkeit. Nun will der Gemeinderat das Freibad zur Diskussion stellen. Das mit der Eröffnung des Sportzentrums 1974 in Betrieb genommene Freibad muss zwingend saniert werden.

An seiner Strategiesitzung hat der Verwaltungsrat des Sportzentrums einstimmig beschlossen, über die Zukunft des Freibads zu entscheiden. Dazu sei eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche mit insgesamt 50 000 Franken auch planerische Grundlagen erarbeiten soll.

Laut Vorlage müsse die Arbeitsgruppe allen Gestaltungsoptionen gegenüber offen sein. Zudem müsse man gegebenenfalls die Meinung der Bevölkerung einholen. Klartext: Die Zuchwilerinnen und Zuchwiler werden nicht umhin kommen, sich früher oder später für oder gegen das Weiterbestehen des Freibades zu entscheiden.

So deutlich wurde dies an der Gemeinderatssitzung nicht gesagt, aber die Gemeinderäte spürten, woher der Wind weht. Für Heinz Schaller konzentriert sich beim Freibad alles auf eine Frage: «Ist die Bevölkerung bereit, für eine Sanierung 3 bis 5 Millionen Franken zu zahlen.»

Nach der Abstimmung zu diversen Anträgen einigte sich der Gemeinderat darauf, 40 000 Franken für die Arbeitsgruppe zu sprechen. Das Sportzentrum soll sich mit 10 000 Franken beteiligen.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe werden an der kommenden Gemeinderatssitzung gewählt. Eine Verbindung mit der bestehenden Task-Force Sportzentrum sei zu gewährleisten. Kommentar rechts

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