Biberist
Tempo-30-Gegner setzen sich durch – zweiter Wahlgang ums Vize-Gemeindepräsidium

An der Bleichenbergstrasse in Biberist wird weiterhin Tempo 50 gelten. Das beschloss das Stimmvolk am Sonntag. Ausserdem müssen sich die beiden Kandidatinnen des Vizegemeindepräsidium in einem zweiten Wahlgang behaupten.

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Die Tempo-30-Gegner waren in Biberist erfolgreich.

Die Tempo-30-Gegner waren in Biberist erfolgreich.

Urs Byland

Es war ein langer Weg bis zur Urnenabstimmung am Sonntag für die Einführung von Tempo 30 im gesamten Bleichenbergquartier. Im Teilbereich Bleichenbergstrasse-Einmündung Bromeggstrasse wurde die Tempo-30-Zone bereits realisiert.

Am Sonntag ist nun das Stimmvolk aber auf die Bremse getreten und lässt Tempo 50 insbesondere auf der Bleichenbergstrasse weiterhin gelten. Der an der letzten Gemeindeversammlung erzwungene Gang an die Urne erwies sich damit für die Tempo-30-Gegner als Joker-Griff. Damals, im Juni 2017, hatte sich die Gemeindeversammlung klar für die Vorlage zur Einführung von Tempo 30 im gesamten Bleichenbergquartier und damit für die Umsetzung der Motion von Eric Send ausgesprochen.

Aus der Versammlung wurde hingegen der Antrag gestellt, die Schlussabstimmung an der Urne vorzunehmen. Gemäss § 13 der Gemeindeordnung kann dies von 20 Prozent der anwesenden Stimmberechtigten verlangt werden. Im vorliegenden Fall waren dazu 30 Stimmen notwendig. Für die Schlussabstimmung an der Urne stimmten 39 Personen.

Das Verdikt ist ungewöhnlich klar. Bei einer Stimmbeteiligung von 52,1 Prozent legten nur 1040 Personen ein Ja zu Vorlage und damit für die flächendeckende Einführung von Tempo 30 Im Bleichenbergquartier und im Giriz ein. Aber 1717 Personen lehnten die Vorlage ab. In Prozentzahlen ausgedrückt stimmten über 62 Prozent gegen Tempo 30 und nur etwas weniger als 38 Prozent für die Vorlage.

Zweiter Wahlgang

«Es hat fast gereicht», freut sich Manuela Misteli über ihr Resultat in der Wahl ums Vizegemeindepräsidium. Mit 1140 Stimmen holte sie 21 Stimmern mehr als ihre Konkurrentin Priska Gnägi-Schwarz. Aber Misteli scheiterte im ersten Wahlgang am erforderlichen absoluten Mehr. 122 Biberisterinnen und Biberister legten leer ein. Ihre Stimmen werden für die Berechnung des absoluten Mehr mit einbezogen. Dieses lag bei einer Stimmbeteiligung von 44,7 Prozent bei 1191 Stimmen.

«Ich habe mich gefreut über die vielen Stimmen, die ich erhalten habe», so Misteli. Sie spüre Rückhalt von links wie von rechts im poltischen Spektrum. «Ich denke, die Wähler haben gewürdigt, dass ich neben meiner politischen Erfahrung auch viel Führungserfahrung mit meiner Tätigkeit in einer Gemeindeverwaltung mitbringe.» Damit habe sie das entsprechende Rüstzeug als Ersatz bei einem Ausfall des Gemeindepräsidenten. Der zweite Wahlgang (26. November) werde schwieriger, so Misteli. «Die Vorlage für Tempo 30 hat viele Biberister mobilisiert. Im zweiten Wahlgang muss ich selber mehr mobilisieren.»

Priska Gnägi-Schwarz und Manuela Misteli (FDP).

Priska Gnägi-Schwarz und Manuela Misteli (FDP).

zvg

Das will auch Priska Gnägi-Schwarz. «Das wird dann deutlich eine Kopfwahl.» Die hohe Stimmbeteiligung habe zur Ausgeglichenheit im Wahlresultat geführt. Deshalb sei klar: «Gewinnen wird, wer im zweiten Wahlgang mehr mobilisieren kann.» Im ersten habe keine die absolute Mehrheit auf ihre Seite bringen können. Sie zähle auf ihre Erfahrung im Gemeinderat und sei sattelfest in den Dossiers. Sie will die Gemeinde weiterhin unterstützen und empfiehlt sich als optimalen Ausgleich zum neuen Gemeindepräsidenten. (uby)