Subingen
Das Ringen um den Steuerfuss glich dem Feilschen auf dem Markt

Der Gemeinderat Subingen diskutierte lange über die Senkung des Steuerfusses. Schliesslich einigte man sich auf die Variante von 125 Steuerpunkten mit dem Ziel, Ende der Legislatur nochmals über eine Senkung zu diskutieren, sollte sich die Finanzlage entspannen.

Rahel Meier
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In Subingen darf man sich auf eine Steuersenkung freuen.

In Subingen darf man sich auf eine Steuersenkung freuen.

Oliver Menge

Der Gemeinderat Subingen hat in der ersten Lesung des Budgets bei insgesamt 81 Positionen Korrekturen vorgenommen. Zudem wurde vorgeschlagen, den Steuerfuss auf 123 Punkte zu senken. Bei der zweiten Lesung präsentierte sich das Budget deshalb mit einem Aufwandüberschuss von 645455 Franken. Die Investitionsrechnung wies Nettoinvestitionen von 4,095 Mio. Franken aus.

Am Donnerstagabend wurden noch einige wenige offene Punkte diskutiert, es gab aber nur noch marginale Änderungen an den einzelnen Budgetpositionen.

Vor der Gesamtabstimmung brachte Hans Ruedi Ingold (SP) den Steuerfuss nochmals aufs Tapet.

«Ich wäre ein schlechter Gemeindepräsiden, wenn ich Euch als meinen Ratskollegen nicht sagen würde, dass mich der Mut seit der letzten Sitzung etwas verlassen hat. Ich habe in der Zwischenzeit auch viel mit dem Finanzverwalter diskutiert, mir die Finanzpläne angesehen und bin deshalb der Meinung, dass die Senkung des Steuerfusses um fünf Punkte zu viel ist»,

erklärte er. Remo Kissling (FDP) verstand die Bedenken, meinte aber:

«In den letzten Jahren haben wir im Schnitt aber immer um rund eine halbe Million besser abgeschnitten als wir budgetiert haben.»

Eine gewisse Sicherheit sei deshalb da. Und wenn man die Einnahme reduziere, dann müsse man halt auch die Ausgaben ansehen. Robin Schmid (CVP) argumentierte ähnlich:

«Das Budget das uns vorliegt ist sehr konservativ gerechnet. Wir haben in den letzten Jahren gut gearbeitet und können es uns leisten nun mal weniger konservativ zu sein.»

Michael Kummli (FDP) sprach sich dezidiert dafür aus, dass eine Steuersenkung angebracht sei. «Das hätten wir schon vor einem Jahr machen müssen.» Gleichzeitig machte er darauf aufmerksam, dass die Gemeinde finanziell noch drei, vier schwierige Jahre vor sich habe und sich der Gemeinderat finanziell nicht allzu stark schwächen sollte.

Mehrere Vorschläge wurden eingebracht

In der nachfolgenden Diskussion gab es einen wahren Zahlensalat. Die Senkung auf 123 Punkte blieb weiterhin als Antrag bestehen (Schmid). In einem Kompromissvorschlag wurden 124 Punkte (Kissling) eingebracht. «Eine Senkung muss sein. Ich kann sowohl 125 als auch 124 unterstützen», meinte Agathe Stettler (FDP).

Hans Ruedi Ingold plädierte für zwei Punkte mit dem Budget 2022, weitere zwei Punkte mit dem Budget 2023 und dann nochmals zwei Punkte im Jahr 2024. «So könnten wir uns schrittweise annähern und hätten die Finanzen besser im Griff.» Stephanie Béguelin (SP) fand den Schritt auf 125 und einen zweiten Schritt zu einem späteren Zeitpunkt vernünftig. «Wir haben Legislaturziele definiert. Die kosten alle etwas. Es wäre schade, wenn wir diese Ziele wegen der Finanzen nicht anpacken könnten.»

«In den Grundzügen sind wir uns einig»,

so Michael Kummli. Es zeige sich, dass die Gemeinderäte, die etwas länger im Amt sind eher vorsichtig seien, die neuen Gemeinderäte etwas forscher. «Ich persönlich plädiere zum jetzigen Zeitpunkt für drei Punkte. Mit der Option, dass wir in zwei oder drei Jahren einen zweiten Schritt machen könnten, wenn es die Situation erlaubt.» Immerhin habe die Gemeinde in den letzten Jahren über zehn Millionen Franken investiert und könne trotzdem die Steuern senken.

«Einwohner haben Vertrauen»

Raphael Probst (CVP) ist überzeugt, dass die Bevölkerung Vertrauen in den Entscheid des Gemeinderates hat und war sich sicher, dass der erste Schritt mit drei Punkten positiv aufgenommen wird. «Die Senkung des Steuerfusses auf 125 Prozent dürfen wir mit gutem Gewissen vorschlagen, auch wenn wir damit nicht sehr innovativ sind», zeigte sich Remo Kissling letztlich ebenfalls überzeugt. Den offiziellen Antrag für 125 stellte Michael Kummli. «Einstimmig angenommen», freute sich danach Hans Ruedi Ingold.

Damit veränderten sich die Budgetzahlen nochmals. Sie präsentieren sich nun wie folgt: Gesamtaufwand 15,771 Mio. Franken; Gesamtertrag 15,373 Mio. Franken, Aufwandüberschuss 398475 Franken. Netto werden 4,089 Mio. Franken investiert.

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