Subingen
Strickler blitzt vor Bundesgericht ab: Jetzt bleibt nur noch die Räumung des Raubtierparks

Das Bundesgericht weist die Beschwerde von René Strickler gegen die gerichtliche Anordnung zur Räumung seines Raubtierparks in Subingen ab.

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René Strickler und sein Raubtierpark: Eine bewegende Geschichte
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2003 mietet Strickler für fünf Jahre ein Gebäude sowie rund 6000 Quadratmeter Land in Subingen. Eigentümerin des Geländes ist die Espace Real Estate Holding AG.
2005 muss er ein neues Baugesuch einreichen Es kommen immer wieder neue Gehege und Gebäude dazu, die auf einen permanenten Raubtierpark hindeuten.
Wie finanziert sich ein Raubtier-Themenpark? 2007 erhält Strickler zwar die Bewilligung, in Dompierre (FR) einen 42'000 Quadratmeter grossen Raubtierpark-Themenpark zu bauen, die Finanzierung des 35-Millionen-Projekts ist jedoch nicht gesichert.
2008 wird der Mietvertrag noch einmal für drei Jahre verlängert Die Zukunft der Raubtiere scheint wenigstens für eine Weile gesichert.
Im August 2009 wird jedoch bekannt, dass der Mietvertrag vor Monaten gekündigt wurde. Wohin nun mit den Tieren?
Im Januar 2010 erreicht René Strickler eine Mieterstreckung für drei weitere Jahre Die Raubtiere, darunter auch seltene Exemplare wie dieser weisse Tiger mit Namen Arisha, und die 50 kleineren Tiere, wie Hasen, Schweine oder Ziegen sind noch einmal um eine Räumung herum gekommen.
2013 fordert Strickler vergeblich eine weitere Mieterstreckung um drei Jahre. 2014 einigt er sich vor der Zivilabteilung des Richteramts Bucheggberg-Wasseramt auf einen Vergleich für die Räumung des Raubtierparks auf Ende 2015.
Demo für Raubtierpark 200 Tierfreunde bekunden im März ihre Solidarität für René Stricklers Raubtierpark. Dieser muss das Gelände bis Mitte Juli geräumt haben. (20. März 2016)

René Strickler und sein Raubtierpark: Eine bewegende Geschichte

Urs Lindt

René Strickler wollte mit seiner Beschwerde vor Bundesgericht erreichen, mehr Zeit zur Verfügung zu haben, für seine Tiere ein neues Zuhause zu finden. Er verlangte eine Erstreckung der Grundstücksnutzung um mindestens ein weiteres Jahr.

Im Juni hatte das Bundesgericht noch verfügt, alle Vollziehungsvorkehrungen unterbleiben zu lassen, bis über das Gesuch um aufschiebende Wirkung entschieden ist.

Die Antwort des Bundesgerichts auf dieses Anliegen fällt jetzt nicht positiv aus. «Das Bundesgericht weist die Beschwerde von René Strickler ab, soweit darauf einzutreten ist», heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.

Die Beschwerde betreffe das Mietverhältnis als solches, «dessen Beendigung mit dem rechtskräftig abgeschlossenen Vergleich jedoch feststeht». Im Übrigen wisse Strickler spätestens seit dem Abschluss des Vergleichs definitiv, dass er das Gelände verlassen müsse.

Die Vermieterin, die Espace Real Estate AG, hat dem Entscheid grundsätzlich nichts mehr beizufügen, wie sie mitteilt. Man habe acht Jahre lang Geduld gezeigt und das Bundesgericht habe nun eine weitere Verzögung der Durchsetzung klar abgelehnt.

Die Tür für einen Kauf des Areal ist für den 65-jährigen Strickler noch nicht zugefallen. Falls heute «ein ernsthaftes Angebot mit Finanzierungsnachweis» eintreffen würde, würde das geprüft werden, heisst es vonseiten der Espace Real Estate AG.

Der Raubtierpark-Betreiber war sehr daran interessiert, das Gelände zu kaufen und hatte offenbar Investoren an Bord. Er konnte jedoch nie ein Angebot abgeben.

Mietverhältnis zweimal erstreckt

Den Park mit Tigern, Löwen, anderen Raubtieren und Kleintieren betreibt René Strickler seit 2003 auf dem gemieteten Gelände. Die Vermietergesellschaft kündigte den Vertrag 2009, worauf das Mietverhältnis anschliessend zweimal erstreckt wurde.

Im Rahmen der zweiten Erstreckung schlossen René Strickler und die Vermieterin 2014 einen Vergleich. René Strickler verpflichtete sich dabei, das Gelände bis spätestens Ende 2015 zu räumen. Nachdem dies nicht erfolgte, beantragte die Vermieterin im vergangenen Januar beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt die Anordnung der Vollstreckung des Vergleichs.

Das Richteramt stellte Anfang März die Rechtskraft des abgeschlossenen Vergleichs fest und verpflichtete René Strickler unter Strafandrohung zum etappenweisen Abzug von Material und Tieren bis spätestens am 14. Juli 2016. Für den Unterlassungsfall wies es das zuständige Oberamt an, die zwangsweise Räumung zu veranlassen. Das Obergericht des Kantons Solothurn bestätigte den Entscheid im vergangenen Mai. (ldu/mgt)