Gemeindeversammlung
Steuersatz sinkt in Derendingen auf 128

Nächstes Jahr gibt es in Derendingen eine Entlastung bei den Gemeindesteuern um 5 Prozent. Die Gemeindeversammlung beschloss am Donnerstag eine Steuersenkung.

Rahel Meier
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Der Gemeinderat hatte die Steuersenkung angesichts der guten Finanzlage der Gemeinde beantragt.

Der Gemeinderat hatte die Steuersenkung angesichts der guten Finanzlage der Gemeinde beantragt.

Felix Gerber

Bei einem Aufwand von 36,423 Mio. und einem Ertrag von 36,532 Mio. Franken wird in Derendingen für 2017 ein Ertragsüberschuss von 109'200 Franken erwartet. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 12,780 Mio. Franken. Der mit Abstand grösste Brocken ist das Projekt «Derendingen Mitte», das gesamthaft mit rund 32 Mio. Franken veranschlagt ist und für das 2017 10 Mio. Franken aufgewendet wird.

Das Projekt Kostenbeteiligung an die regionalen Institutionen und Projekte im Bereich Kultur, Sport und Landwirtschaft wurde in der Gemeindeversammlung ohne Gegenstimme gutgeheissen. Derendingen bezahlt insgesamt 118'944 Franken (bisher waren es 40'000 Franken weniger, wobei nur die Hälfte der geforderten Summe einbezahlt wurde).

Drei Meinungen – drei Anträge

Der Gemeinderat beantragte angesichts der guten Finanzlage der Gemeinde eine Steuersenkung von 5 Prozent auf neu 128 Prozent. Schon im Gemeinderat war dieser Antrag nicht einstimmig gefällt worden. So gab es auch an der Gemeindeversammlung diverse Anträge. Die SP wollte bei 133 bleiben und die CVP gar auf 125 senken. Nach längeren Diskussionen zeigte die Abstimmung ein klares Bild: 102 Personen stellten sich hinter den Antrag des Gemeinderates, sieben Personen hinter den in der Schlussabstimmung verbleibenden Gegenantrag.

Der Steuersatz für die juristischen Personen bleibt bei 115 Punkten. Damit verschlechtert sich der obgenannte auf 133 Prozent gerechnete Budgetsaldo entsprechend und weist nun einen Aufwandüberschuss von 520 000 Franken auf. Angesichts der vergangenen Abschlüsse sei das kein Problem.

Mit acht Gegenstimmen wurde das Parkierungsreglement genehmigt und per 1. Januar in Kraft gesetzt. Das heisst, dass das Parkieren auf öffentlichen Parkplätzen künftig mittels Blauer Zone zeitlich eingeschränkt wird. Daneben gibt es eine erweiterte Blaue Zone mit Berechtigung zum zeitlich unbeschränkten Parkieren mit Parkbewilligung und weisse Parkplätze mit Gebührenpflicht.

Doch noch Tempo 30?

An der Gemeindeversammlung wurde ein Postulat eingereicht, das den Gemeinderat dazu auffordert, sich für Tempo 30 auf der Hauptstrasse einzusetzen. Es wurde zudem um Dringlichkeit ersucht. Der Souverän sah dies allerdings nicht als dringlich an. Trotzdem zeigte sich, dass Diskussionsbedarf besteht.

Der Gemeinderat sprach sich an seiner letzten Sitzung für Tempo 50 aus, weil es keinen Grund gebe, in der Nacht auf dieser gut ausgebauten Strasse mit 30 zu schleichen. Zudem möchte der Gemeinderat auch mit der Neugestaltung der Hauptstrasse Parkplätze für das Gewerbe anbieten können. «Sonst können diese Geschäfte zumachen», meinte Gemeindepräsident Kuno Tschumi.

Noch ist nicht klar, wie dies erreicht werden kann. Offensichtlich sind sich auch die kantonalen Behörden noch nicht ganz sicher, welche Variante besser geeignet ist. Es ist anzunehmen, dass das Thema im Gemeinderat nochmals aufgenommen wird.

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