Feldbrunnen-St.Niklaus

Steuern werden vielleicht lediglich um fünf Punkte erhöht

Schloss Waldegg liegt auf Gemeindegeiet des Steuerparadies‘ Feldbrunnen-St.Niklaus. Die Gemeinde muss wegen des Finanzausgleichs die Steuern erhöhen.

Schloss Waldegg liegt auf Gemeindegeiet des Steuerparadies‘ Feldbrunnen-St.Niklaus. Die Gemeinde muss wegen des Finanzausgleichs die Steuern erhöhen.

Der Gemeinderat  Feldbrunnen-St.Niklaus diskutierte erstmalig über das Budget 2016. Wegen eines hohen Beitrages für den Finanzausgleich ist die Gemeinde gezwungen, die Steuern zu erhöhen. Womöglich reicht eine Erhöhung um fünf Punkte.

«Das Budget wird uns sicher noch den ganzen September beschäftigen, vielleicht sogar noch länger», erklärte Gemeindepräsidentin Anita Panzer vor der ersten Lesung des nächstjährigen Budgets. Der Grund hierfür sei an den geplanten Steuererhöhungen festzumachen, die vorgenommen werden müssten, denn die Gemeinde muss künftig einen sehr hohen Betrag für den Finanzausgleich leisten. Dabei betonte sie, dass die Angaben des Budgets zur jetzigen Zeit noch nicht definitiv seien.

Mit einem ersten Blick auf die Investitionsrechnung und die laufende Rechnung wird eine Aussage gewagt. Die Erhöhung des Steuerfusses (bisher 60 Prozent) würde sich womöglich um fünf Punkte belaufen können. Dies sei eine erfreuliche Feststellung, da vermutet wurde, um zehn Punkte erhöhen zu müssen. Die weitere Erarbeitung wird genauere Ergebnisse liefern.

Bezüglich der geplanten Steuererhöhungen stellte die Organisation «Gruppe Finanzen» den Antrag, eine Finanzspezialkommission erstellen zu dürfen, die vom Gemeinderat begleitet werden soll, bis die Auswirkung von HRM2 und dem Finanzausgleich klar seien. Der Gemeinderat gab sich skeptisch. Zumal der Antrag sehr spät erfolgt sei; bis Ende Oktober müsse das Budget 2016 und damit die Planung der Steuererhöhung auf dem Tisch liegen. Dennoch entschied der Rat, die Gruppe zu einer Sitzung einzuladen, damit sich die Organisation vorstellen könne.

Sehr hohe Investitionsrechnung

Sehr hoch fällt die Investitionsrechnung aus; die Nettoinvestitionen betragen über eine Million Franken. An den einzelnen Beträgen sei jedoch nicht zu rütteln, da es sich um vorgeschriebene Investitionen handele. Dies beinhaltet zum einen diverse Strassensanierungen, die jeweils über 100'000 Franken kosten. 30'000 Franken kostet zudem das weitere Verfahren zur Ortsplanung und dem räumlichen Leitbild, dessen Eintreten in der letzten Gemeindeversammlung abgelehnt wurde. Somit steht man, wie angekündigt, über dem von der Gemeinde beschlossenen Kredit.

Bei dem Betrag zur Sicherung des Bahnübergangs wartet die Gemeinde nach wie vor auf die Offerte der Bauherrschaft ASM. Nächstes Jahr wird gebaut. Die Investitionskosten werden sich wahrscheinlich auf rund 900'000 Franken belaufen. Die Zahlungsart wird ausgearbeitet, sobald die Angaben von der ASM folgen. Der Betrag kann über mehrere Jahre hinweg abgezahlt werden.

Nordfassade provisorisch sichern

Bei der Nordfassade des Schulhauses soll die Beleuchtung durch einen Bewegungssensor ausgestattet und dadurch vereinfacht werden. Diese Fassade aus den sechziger Jahren ist zudem dabei zu zerfallen. Als Zwischenlösung soll diese vorerst für 5000 Franken durch Blech abgesichert werden. In ein bis zwei Jahren wird dann jedoch ein Entscheid über das weitere Verfahren fällig sein. Laufend werden nun zudem die nächsten Prioritäten der Schulhaussanierung behandelt.

Die Lehrerschaft hat dem Gemeinderat mehrere Anträge gestellt. So möchte sie einen Sonnenschutz im Lehrerzimmer, da die Arbeitsbedingungen dort dadurch erschwert würden. Auch wünscht sie im selben Raum ein Waschbecken und im Handwerkzimmer sollen die Schränke neu gestrichen werden. Zudem soll das Vordach erweitert werden, was 85'000 Franken kosten würde. Der Gemeinderat gibt sich bei diesen Anträgen zurückhaltend und möchte zunächst das Gespräch mit der Schule suchen, um sich genauer zu informieren.

Vertreten von Kulturbeiträgen

Bei den Kulturbeiträgen entstand in den Diskussionen ein kleines Fragezeichen. Gemeinderat Adrian Zbinden hinterfragt die Summe von über 70'000 Franken. «Ich sage nicht, dass wir in der Kultur sparen sollen, aber wir erhöhen die Steuern und müssen diesen Entscheid vor der Bevölkerung vertreten können», argumentiert er. «Bei den Kulturgeldern handelt es sich nicht um absolute Zahlen, hier haben wir Spielraum.» Panzer hingegen sieht trotz der Steuererhöhungen einen Sinn hinter der Höhe der Gelder: «Dadurch profitiert im Grunde die Feldbrunner Bevölkerung an den verschiedenen Kulturinstitutionen.»

Umfrage über Wohlbefinden

Für die Bevölkerung wird die Gemeinde in naher Zukunft eine Umfrage Online aufschalten, die von der Fachhochschule St. Gallen erarbeitet worden ist. Der Fragebogen erkundigt sich am Wohlbefinden der einzelnen Bewohner und fragt unter anderem über die Zufriedenheit der Wohnsituation und der Meinung zu den Finanzen.

Meistgesehen

Artboard 1