Gemeindeversammlung
Steuern werden in Messen gleich um 5% gesenkt

Der Gemeinderat von Messen beantragte die Senkung der Steuern von 140 auf 137 %. Das sei nicht genug, fand die grosse Mehrheit der Anwesenden. Die Steuern wurden auf 135% gesenkt.

Rita Schneider
Merken
Drucken
Teilen
Die Steuern wurden von 140 auf 135 Prozentpunkte gesenkt.

Die Steuern wurden von 140 auf 135 Prozentpunkte gesenkt.

uz

Das Budget 2015 weist ein Defizit von 232‘000 Franken aus. Rund 85% der Ausgaben sind fremdbestimmt. Dabei wurde mit einem Steuerfuss von 137% gerechnet. Damit nehme, so Gemeinderat Bernhard Jöhr, das Eigenkapital in vernünftigem Rahmen ab. Spielraum bestehe bei den Ausgaben kaum.

Allein die Soziale Wohlfahrt und die Bilden machen rund zwei Drittel der Ausgaben aus. André Dobmann, Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK) beanstandete, dass bereits in den letzten Jahren immer zu pessimistisch budgetiert worden sei. «Die Rechnungen wiesen zum Teil relativ grosse Abweichungen gegenüber dem Budget aus», stellte er fest. Und diese Abweichungen bewegten sich immer im positiven Bereich. Der Voranschlag 2014 weist ebenfalls ein Defizit aus, doch bereits jetzt ist klar, dass ein Ertragsüberschuss resultieren wird.

Weitere Beschlüsse:

Der Kredit in Höhe von 530‘000 Franken für die Erneuerung der Wasserleitung Dorfplatz Ramsernstrasse bis Niderwol wurde 1-stimmig genehmigt.

Die Einmalzahlung in Höhe von 100‘676 Franken für die Ausfinanzierung der Kantonalen Pensionskasse wurde 1-stimmig genehmigt.

Nach 25 Jahren hat Markus Schneider als Präsident der Betriebskommission seine Demission eingereicht. Sein Engagement für die Gemeinde wurde mit Standig Ovations verdankt.

Positiv wirken sich der Landverkauf in Bätterkinden und der Verkauf des Schulhauses Oberramsern aus. Es würde ein tieferer Steuersatz drin liegen zeigte sich Dobmann überzeugt. Einen Antrag wollte er aber nicht stellen. In diese Bresche sprang Richard Enzler, Mitglied der RPK. Er stellte den Antrag, die Steuern auf 133% zu senken, mit der Begründung, dass die Steuereinnahmen in den vergangenen vier Jahren immer höher waren als im Budget angenommen. Dorli Marti stellte den Antrag die Steuern auf 135% zu senken und befand, dass der goldene Mittelweg sicher allen dienen würde. Gemeindepräsidentin Marianne Meister erläuterte die Haltung des Gemeinderates, der nach dem Vorsichtsprinzip budgetiere. Bei der Abstimmung obsiegte der Antrag Marti, die Steuern auf 135% zu senken grossmehrheitlich. Das Budget 2015 nach HRM2 errechnet, wurde genehmigt.