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Solothurn
Lebern-Bucheggberg-Wasseramt
Die Gemeinde Biezwil wagt einen neuen Weg in der Asylantenbetreuung.
Am meisten zu reden gaben in Biezwil die Spezialfinanzierungen. Sowohl beim Wasser wie auch bei der Abfallbeseitigung resultieren im Budget 2018 Aufwandüberschüsse. Diese können bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung dem Eigenkapital belastet werden. Nicht so bei der Abfallbeseitigung, bei welcher Ende 2018 mit einem Fehlbetrag von 6669 Franken gerechnet werden muss.
Finanzverwalter Heinz Schaad machte darauf aufmerksam, dass hier dringend Handlungsbedarf bestehe, muss doch diese Rechnung ausgeglichen sein. Votant Karl Mosimann schlug mit erhobenem Zeigefinger eine sofortige Erhöhung der Gebühren vor, um wenigstens dort ein ausgeglichenes Budget zu erlangen. Schritt um Schritt sei vorzugehen, mit Beginn beim Abfall, übers Wasser und irgendeinmal beim Steuerfuss. Er stellte jedoch keinen Antrag.
Gemeindepräsidentin Rita Mosimann versprach, einen entsprechenden Vorschlag auf die nächste Rechnungsgemeinde auszuarbeiten. Es sei im Vorfeld viel diskutiert worden, man wolle aber im Hinblick auf Neuzuzüger mit den Gebühren «bei den Leuten bleiben».
Finanzverwalter Schaad zeigte bei der Budgetbesprechung einführend auf, dass bei der Erfolgsrechnung allein die Bildung 44 Prozent und die Soziale Sicherheit 25 Prozent verschlängen. Die Steuern machen 81 Prozent des Ertrages aus. Das Budget 2018 basiert auf dem gleichbleibenden Steuerfuss von 125 Prozent und weist bei einem Ertrag von 1.36 Mio. Franken einen Aufwandüberschuss von 31'076 Franken auf. Das Eigenkapital schwindet per Ende 2018 voraussichtlich auf 259'278 Franken.
Die Investitionsrechnung beinhaltet wegen Einnahmen von Anschlussgebühren einen Einnahmenüberschuss von 43'500 Franken auf. Ausgaben von 6000 Franken sind für die Friedhofanlage und 66'000 Franken für ein Retentionsbecken in der Lättsmatt budgetiert. Auf Anfrage erklärte Marlise Tüscher, Ressort Hochbau und Umwelt, dass wegen dieses Auffangbeckens die dortigen, zu klein gewordenen Abwasserleitungen nicht ersetzt werden müssen. In der Lättsmatt sind sechs Einfamilienhäuser geplant. Die 30 Stimmberechtigten genehmigten das Budget 2018 mit einer Enthaltung.
Claudia Fringeli, Ressort Soziale Sicherheit, informierte, dass Biezwil nicht mehr mit dem Asylkreis, zu welchem auch Schnottwil und Lüterswil-Gächliwil gehörte, zusammenarbeite. In einem Pilotprojekt hat sich die Gemeinde betreffend Asylwesen der Sozialregion Biberist anschlossen. Dies habe sich wegen des Mitspracherechts als beste Lösung erwiesen. Laut Gemeindepräsidentin wird der Beitritt zum Zweckverband Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare-Süd für die Rechnungsgemeinde 2018 traktandiert.
Marlise Tüscher informierte, dass das Merkblatt wegen freilaufender Hunde sowie deren Kot die erwünschte Wirkung nicht erzielt habe. Nun werde der sündige Hundehalter direkt kontaktiert. Betreffend Wärmeverbund Biezwil wird im Januar 2018 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. In der Gemeinde existiert seit Dezember ein neuer Verein mit Namen «Pferdesportverein», der unter anderem auch Kurse anbietet.