Deitingen
Steuerfuss aktuell nicht anheben
Der Gemeinderat Deitinge behandelte den Rechenschaftsbericht Schule und die Finanzlage der Gemeinde.
Die Haushaltsaussichten für 2017 seien nach wie vor schwierig, jedoch sollte keine Panik aufkommen, auch wenn das Eigenkapital der Gemeinde nur noch 400000 Franken betrage.
Als «nach wie vor schwierig» bezeichnete Finanzressortchef Michael Tüfer die Haushaltsaussichten für 2017. «Wir müssen in den weiteren Budgetberatungen mehr Einsparungspotenziale finden.» Finanzverwalter Christoph Lütolf sprach sich dafür aus, keine Panik aufkommen zu lassen, auch wenn das Eigenkapital der Gemeinde nur noch 400 000 Franken betrage.
Allerdings werde diese Summe weitgehend vom Minus im Rechnungsabschluss 2016 «aufgefressen», wenn nicht erwartete Steuer-«Nachschüsse» noch aus dem Jahr 2014 hier für Ausgleich sorgen.
Lütolf legte in der 1. Budget-Lesung den Finger auf mehrere Probleme, welche die Finanzlage belasten. In der kommenden Periode wird Deitingen gestützt auf frühere, ausgezeichnete Rechnungsabschlüsse eine Viertelmillion in den kantonalen Finanzausgleich zahlen müssen.
Zudem sei noch völlig offen, wie viel die juristischen Personen steuerlich beitragen, und schliesslich bleibe bezüglich der vorgesehenen Investitionen im Umfang von 2.47 Mio. Franken die Selbstfinanzierung zu gering. «Aber die Lage ist nicht hoffnungslos, weil schon 2018 vieles besser aussieht, und der Finanzausgleich uns weniger beansprucht», erklärte Lütolf.
Gemeinsam verabredete der Gemeinderat eine Strategie, mit der bis zur 2. Lesung im Oktober alle Positionen in dem 11,6 Mio. mit Defizit von 560 000 Franken umfassenden und zu 85 Prozent fremdbestimmten Budgetentwurf durch alle Ressorts nochmals überprüft werden sollen. Mindestens 100 000 Franken sollten aber in der Laufenden Rechnung /Erfolgrechnung eingespart werden können. Möglicherweise darf auch mit 100 000 Franken Steuermehrertrag bei den natürlichen Personen gerechnet werden.
Abgeklärt wird die Steuerhöhe der neuen Firmenansiedlung Megasol. «Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass eine Steuererhöhung umgangen werden kann», votierte der Rat einstimmig. Mittelfristig sollte aber auch mehr Eigenkapital geäufnet werden. Der Weg dahin wird den Rat noch länger beschäftigen. Zu den Beratungen war Urs Schläfli, Präsident der Bürgergemeinde Deitingen, eingeladen. Ob seine Körperschaft im Fall der Fälle der Einwohnergemeinde unter die Arme greifen will?
Regionale Aufgaben
Eigentlich lasse die gegenwärtige Finanzlage der Gemeinde Beiträge an das aktuelle Repla espace Solothurn-Projekt über solidarisch getragene Finanzunterstützung an mehrere Institutionen wie Stadttheater, Naturmuseum, Zentralbibliothek und vier weitere überhaupt nicht zu, warnte Finanzchef Michael Tüfer.
Jetzt zahlt die Gemeinde laut Darstellung von Daniel Schreier bereits rund 22 000 Franken. Nach neuer Berechnung wären 33 000 Franken nötig. Ratsmitglieder wie Toni Ziegler, Caroline Beiner und Beat Schläfli machten sich aber für «das solidarisch geschnürte Päckli zur Mitfinanzierung dieser für die Region sinnvollen Institutionen» stark.
«Wir alle sind Nutzniesser dieser Einrichtungen.» Schliesslich einigte sich der Rat, um das Repla-Projekt nicht zu gefährden, mit 5:2 auf 75 Prozent des neuen Ansatzes. Deitingen wird gemäss Antrag Ziegler 24 700 Franken, dies entspricht rund einem halben Steuerpunkt, jährlich für die nächsten vier Jahre an die Repla überweisen.
Schule legt Rechenschaft ab
«In dieser Form ist es absolut neu, dass der Gemeinderat vom umfangreichen Rechenschaftsbericht der Schulleitung, von der Feingestaltung Jahresplanung und vom Schulprogramm Kenntnis nimmt», erläuterte Toni Ziegler als Ressortleiter Bildung die auf dem kantonalen Qualitätsmanagement für Schulen aufbauende Übersicht. Da alle Fraktionen die Papiere ausführlich diskutiert hatten, bestand wenig weiterer Klärungsbedarf.
