Bellach
Steuererhöhung bringt die notwendige Wende ins Plus

Das Budget 2017 der Gemeinde Bellach sieht ein Plus von knapp 800'000 Franken vor.

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Geplant sind Investitionen von 1,332 Mio. Franken.

Geplant sind Investitionen von 1,332 Mio. Franken.

Hanspeter Bärtschi

Endlich einmal zeigt Gemeindeschreiber Dieter Schneider etwas Zufriedenheit. Dies aber in seiner Funktion als Finanzverwalter. Er habe auch schon schlechtere Budgets vorgestellt. Nach letzten Korrekturen an der Sitzung beträgt das Plus nicht ganz 800'000 Franken.

Die Investitionen von netto 1,332 Mio. Franken können ohne neue Schulden bezahlt werden. «Die Erhöhung des Steuerfusses auf 2016 hat geholfen», so Schneider. Der Steuerfuss bleibe 2017 auf gleicher Höhe. Laut Finanzplan soll der aufgelaufene Bilanzfehlbetrag bis 2019 abgebaut sein.

Stefan Henzi (CVP) stellte den Antrag, beim Wasserpreis die frühere Erhöhung wegen Vorfinanzierungen wieder rückgängig zu machen. Die Wasserrechnung sieht ein sattes Plus vor und Investitionen stehen keine grossen bevor. Dieser Antrag war unbestritten. Man einigte sich in einem ersten Schritt auf eine Reduktion um 40 Rappen auf noch 2.10 Franken pro Kubikmeter.

Das prognostizierte Minus beim Abwasser kann mit Rückstellungen aufgefangen werden.
Einstimmig genehmigte der Gemeinderat einen Beitrag von 14050 Franken für das Muki-Deutsch. Hier hat sich der Kanon aus der Finanzierung zurückgezogen. Enger wurde es in der Diskussion zum Beitrag für die regionale Kultur.

Mit dem Budget für das aktuelle Jahr hatte der Gemeinderat angesichts des Bilanzfehlbetrages beschlossen, nur 50 Prozent der anbegehrten Gelder zu zahlen. Nun soll sich Bellach in einer Leistungsvereinbarung mit der Repla Espace Solothurn gleich für vier Jahre verpflichten, den vollen Betrag zu leisten.

Laut Stefan Mollet (CVP) habe sich an der Ausgangslage nichts geändert, weshalb er beantrage den Beitrag bei 50 Prozent zu belassen. Nach Diskussion setzten sich aber die Befürworter eines vollen Beitrages mit 7 zu 6 Stimmen knapp durch. (uby)

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