Feldbrunnen-St. Niklaus

Spielplatz auf dem Weissenstein wird nicht unterstützt

Kinder spielen auf einem Spielplatz (Symbolbild)

Kinder spielen auf einem Spielplatz (Symbolbild)

Der Gemeinderat von Feldbrunnen-St. Niklaus sagt Nein zu einem Antrag an der Repla-Delegiertenversammlung.

Der Gemeinderat fasste an seiner Sitzung die Parolen für die Delegiertenversammlung der Repla Espace Solothurn. Einstimmig beschloss er die Repla-Beteiligung am Projekt «Konzept regional bedeutender Sportanlagen» mit einem Beitrag von 15'000 Franken, da dies eine Kernaufgabe der Repla sei. Nicht einverstanden zeigte sich ein grosser Teil des Rates mit den hohen Ausgaben von 1,4 Millionen Franken für den Kinderspielplatz auf dem Weissenstein. Um ein Zeichen zu setzen, wurde diesbezüglich mit zwei zu fünf Nein-Stimmen beschlossen, den Repla-Beitrag von 50'000 Franken nicht zu vertreten. Das Repla-Budget solle jedoch angenommen werden.

Länger diskutierte der Gemeinderat den Rechnungsabschluss 2017. Thema waren die Investitionsrechnung und die Verwendung des Ertragsüberschusses. Die Nettoinvestitionen 2017 betragen 741'493 Franken, wobei im Budget mit Investitionen von 984'000 Franken gerechnet wurde. Über die Hälfte der Investitionen wurden im Bereich Verkehr getätigt, unter anderem der 130'000 Franken-Beitrag an den Ausbau der Baselstrasse und der Beitrag von 400'000 Franken für die Sanierung der Bahnübergänge.

Die Verabschiedung der Investitionsrechnung wurde aber verschoben, da der Gemeinderat erst noch die Erklärung zu einer Kreditüberschreitung einholen will. Die meisten der von der Gemeindeversammlung bewilligten Kredite wurden aber unterschritten, so beispielsweise der Kredit zum Ausbau der Rötistrasse, welcher fast 50'000 Franken günstiger als erwartet ausfiel.

Auch die Erfolgsrechnung wird erst an der nächsten Sitzung verabschiedet. Besprochen wurde aber die Verwendung des Ertragsüberschusses. Dabei sollen 350'000 Franken auf das alte Verwaltungsvermögen abgeschrieben werden. Weitere 111'000 Franken werden buchhalterisch abgeschrieben. Dabei soll der verbleibende, aber im Moment noch nicht genau feststehende Betrag des Ertragüberschusses in das Eigenkapital fliessen. An der letzten Sitzung war von einem Ertragsüberschuss von 700'000 Franken die Rede, der sich nun aber noch reduzieren werde.

Gemeinde verkauft BKW-Aktien

Urs Schweizer (FDP) teilte mit, dass die Finanzkommission den Verkauf der BKW-Aktien beantragen wolle. Der Gemeinderat beschloss, das Geschäft gleich abzuwickeln und stimmte mit einer Gegenstimme dem Verkauf zu, was der Gemeinde eine Summe von rund 73'000 Franken einbringt.

Der Gemeinderat beschloss zudem, 1000 Franken an den Erweiterungsbau des Wohnheims Kontiki in Subingen zu spenden.

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