Etziken
Sparsames Haushalten führt zu ausgeglichenem Budget

In Etziken schliesst das Budget mit einem Aufwandüberschuss von rund 20’000 Franken. Der Steuerfuss bleibt gleich.

Beatrice Kaufmann
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Das Budget ist mit einem Überschuss von 21‘250 Franken ausgeglichen. (Symbolbild)

Das Budget ist mit einem Überschuss von 21‘250 Franken ausgeglichen. (Symbolbild)

Keystone

Die 36 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung beschäftigten sich am Montag mit der Teilrevision der Gemeindeordnung (GO) und der Neufassung der Dienst- und Gehaltsordnung (DGO). Wie auch das Budget 2016 wurden sie einstimmig gutgeheissen.

Die Änderungen in der Gemeindeordnung seien vor allem redaktioneller Natur, erklärte Gemeindepräsident Bruno Meyer. Weiter wurde unter Paragraph 33 die Finanzkompetenz des Gemeindepräsidenten eingeführt, womit dieser einmalige Ausgaben von 1000 Franken sprechen darf.

Anpassungen bei Besoldung

Die DGO stammt aus dem Jahr 1990, im Personalrecht des Kantons, das als Grundlage dient, habe sich aber zwischenzeitlich viel verändert. Die markantesten Änderungen finden sich im Anhang, die Entschädigungen von Funktionären, Gemeindeangestellten und Dritten geregelt werden. Zum einen wurde die Obergrenze der Löhne von Gemeindeschreiberei und Abwart erhöht und umfassen neu für ein 100-Prozent-Pensum 90‘000 bzw. 86‘000 Franken.

Weiter wird die Entschädigung für Dritte, welche Flurwesen, Strassenunterhalt, Abwartsarbeiten und Winterdienst übernehmen, nicht mehr durch Pauschalen sondern im Stundenlohn verrechnet. Die Containeraufsicht, sprich alle Arbeiten, welche durch Container, Abfalleimer und Robidog anfallen, wird hingegen neu als Pauschale in der Höhe von 19‘000 Franken abgegolten. Beide Umstellungen vereinfachten die Lohnauszahlungen für die Gemeinde, erklärte Meyer. Die Mehrkosten betragen rund 10‘000 Franken, können aber durch Einsparungen jedoch teilkompensiert werden.

Abklärungen hinsichtlich einer eigenen Stelle innerhalb der Gemeinde hätten ergeben, dass die Arbeiten nur für ein 50-Prozent-Pensum reichen und zusätzlich ein Kommunalfahrzeug angeschafft werden müsste. «Die heutige Lösung ist für uns günstiger», resümierte Meyer. Die Strassenreinigung erfolge derzeit durch einen Gemeindearbeiter und ein eigenes Fahrzeug, was jedoch nicht zweckmässig sei. Man suche deshalb ebenfalls nach einer Lösung mit Externen.

Mindereinnahmen durch Finanzausgleich

Das Budget 2016 ist durch insgesamt drei Veränderungen stark geprägt. Zum einen wurde in der Gemeindeverwaltung auf das harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) umgestellt, was viel Aufwand mit sich bringe und die Kosten der Verwaltung noch mindestens 2016 in die Höhe treibe. In diesem Zug würde auch das Abschreibungswesen verändert. So richte sich die Dauer von Abschreibungen, die bisher zehn Jahre umfasste, für neue Investitionen nach der Lebensdauer der jeweiligen Investitionen. «Bei Strassen sind das 50 Jahre, bei Gebäuden 33», so Meyer. Damit müsse neues und altes Verwaltungsvermögen zu unterschiedlichen Sätzen abgeschrieben werden.

Eine weitere Neuerung bringe der Finanz- und Lastenausgleich (FILA): «Bisher wurden Subventionen der Lehrerbesoldung an die Gemeinde bezahlt», erklärte Finanzverwalter Peter Felder (Profitass). Neu erhalten die Schulen Schülerpauschalen, welche die wegfallenden Subventionen jedoch nicht deckten. Die weiteren grossen Differenzen, die sich in Form von deutlich höheren Ausgaben zeigen, ergeben sich in den Bereichen Sonderschulen (+ 24‘000 Franken), wo die Kosten von den ortsansässigen Schülern abhänge, und Sozialkosten (+ 39‘000 Franken), die die Gemeinde nicht beeinflussen könne.

Trotz diesen Mehrausgaben gestaltet sich das Budget mit einem Aufwandüberschuss von 21‘250 Franken ausgeglichen. «Wir haben die Positionen, die wir beeinflussen können, kaum verändert oder nach unten angepasst», erklärte Felder.

Aufgrund neuer Wohnungen gehe man jedoch davon aus, dass sich Einwohnerzahl und damit Steuereinnahmen erhöhen. Der Steuerfuss bleibt daher bei 130 Punkten. Die Investitionsrechnung schliesst mit 699‘300 Franken, wobei die darin enthaltene Beleuchtung an der Luzernstrasse 130‘000 Franken umfasst und nicht mehr in der Kompetenz des Gemeinderats liegt. Die Gemeindeversammlung genehmigte jedoch auch diese Ausgaben einstimmig.