Biberist
Souverän stellt die Weichen für 2017

Das Budget für 2017, Reglementsänderungen und eine Erhöhung der Stellenprozente in der Verwaltung wurden an der Biberister Gemeindeversammlung praktisch ohne Diskussionen genehmigt.

Rahel Meier
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Die Baubewilligung für die Sanierung des Bleichematt-Schulhauses liegt vor. Im Sommer 2017 wird mit den Arbeiten begonnen.

Die Baubewilligung für die Sanierung des Bleichematt-Schulhauses liegt vor. Im Sommer 2017 wird mit den Arbeiten begonnen.

Hanspeter Bärtschi

56 Stimmberechtigte genehmigten das Budget für 2017 praktisch diskussionslos. Erstellt wurde es, wie Gemeindepräsident Martin Blaser erklärte, unter «erschwerten Bedingungen», weil der bisherige Bereichsleiter Finanzen längere Zeit krankheitshalber ausgefallen war.

Umso mehr freute sich der Gemeindepräsident, dass er den Anwesenden Sibylle Kaufmann vorstellen konnte, die am 1. Dezember ihre Arbeit als neue Bereichsleiterin Finanzen in Biberist angetreten hat.

Systemwechsel ergibt ein Plus

Das Budget für 2017 rechnet bei einem Ertrag von 46,766 Mio. und Ausgaben von 45,801 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 965'079 Franken. «Dieser Überschuss ist aber mit Vorsicht zu geniessen», erklärte Stefan Hug (Leiter Zentrale Dienste). Im Jahr 2017 ergebe sich ein Systemwechsel. Bisher wurden beim Steuervorzug jeweils nur 90 Prozent der letzten rechtskräftigen Steuerveranlagung in Rechnung gestellt. Neu werden es 100 Prozent sein. Das mache rund eine halbe Million aus, so Hug.

Im Bereich allgemeine Verwaltung steigen die Ausgaben im Vergleich zu 2016 an. Dies, weil eine neue IT-Stelle geschaffen wurde und ein Wahljahr ansteht. In der Bildung wird mit weniger Ausgaben gerechnet, da die Schülerzahlen in der Kreisschule sinken. Einmalig wird im Bereich Kultur mehr ausgegeben, da 2017 das Richard-Flury-Gedenkjahr gefeiert wird. Auch in der sozialen Sicherheit steigen die Ausgaben. Dies unter anderem wegen des neuen Vertrages der Sozialregion Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg mit einem neuen Kostenverteiler.

2017 sind Investitionen in der Höhe von 5,385 Mio. Franken (brutto) vorgesehen. Rund die Hälfte der Ausgaben entfällt auf die Schulbauten, deren Sanierung weitergeführt wird.

Pensenerhöhung im Sozialdienst

Die Stimmberechtigten genehmigten Pensenerhöhungen im Sozialdienst. Die Fallzahlen steigen an, wie Blaser erklärte. Zusätzlich gebe es immer mehr Dossiers im Kindes- und Erwachsenenschutz, und auch in der AHV-Zweigstelle stelle man fest, dass die Zahl der Bezüger von Ergänzungsleistungen ansteige. Vorgeschlagen wurde eine Erhöhung des Pensums für den Kindes- und Erwachsenenschutz von jetzt 150 auf neu 170 Prozent; im Bereich Regelsozialhilfe sind es neu 360 Prozent (bisher 310) und in der Sachbearbeitung 380 Prozent (bisher 360).

Die Versammlung hat

- die Teilrevision des Schulzahnpflege-Reglements genehmigt;

- die Totalrevision des Zusammenarbeitsvertrages mit der Gemeinde Lohn-Ammannsegg für die Jugendarbeit genehmigt;

- das ICT-Konzept für die Schulen Biberist für die Jahre 2017 bis 2020 genehmigt;

- einen Kredit von 680 000 Franken für die Wasserversorgung im Schöngrün gesprochen. (rm)

Auch im Asylbereich musste eine Stellenerhöhung beantragt werden. In der Asylbetreuung sind neu 30 statt wie bisher 15 Prozent vorgesehen. Zusätzlich werden neu 20 Prozent für die Administration im Asylbereich eingesetzt.

Schulbauten auf Kurs

Beat Affolter (Vizegemeindepräsident und Präsident der Kommission Schulraumplanung) informierte über die zurzeit laufenden Projekte. Die Arbeiten am Pavillon seien im Zeitplan und würden voraussichtlich unter Budget abgeschlossen. Im Mai könne das Bauwerk an die Schule übergeben werden. Auch bei der Sanierung der alten Turnhalle könne man das Budget einhalten. Der Zeitplan sei allerdings ein bisschen durcheinandergeraten, weil man Statikfehler im Gebäude entdeckte und diese beheben musste. «Gerade eben habe ich das bewilligte Baugesuch für den Umbau des Bleichematt-Schulhauses erhalten», so Affolter weiter. Im Sommer 2017 beginne man mit der Sanierung.

«Wir sind zudem dabei, die Sanierung für das Bezirksschulhaus vorzubereiten. Wir möchten bereits 2018 damit starten, weil wir gemerkt haben, dass die Schülerzahlen dann abnehmen.» Die Planung werde eng von der Finanzkommission begleitet, da das Projekt finanziell für die Gemeinde tragbar sein müsse. «Wir hoffen, dass wir im nächsten Sommer eine Vorlage bringen können.»

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