Bevölkerungsschutz

Solothurn und der Leberberg marschieren getrennt weiter

Im Bucheggberg und im Wasseramt gibt es ab 2019 nur noch einen Bevölkerungsschutzkreis (Archiv)

Im Bucheggberg und im Wasseramt gibt es ab 2019 nur noch einen Bevölkerungsschutzkreis (Archiv)

Solothurn und die Gemeinden im Leberberg sehen keinen Handlungsbedarf für ihre Bevölkerungsschutzkreise. «Sie funktionieren gut», so der Tenor.

Die Wasserämter und die Bucheggberger Gemeinden werden sich per 1. Januar 2019 zu einem einzigen Bevölkerungsschutzkreis zusammenschliessen. Damit kommt man mit etwas Verspätung den kantonalen Vorgaben nach. Während der Diskussionen kam die Frage auf, wieso man nicht auch gleich mit Solothurn und Grenchen zusammenschliesse. «Damit wir südlich der Aare weiterarbeiten können, müssen wir wissen, was man nördlich der Aare über einen ganz grossen Zusammenschluss denkt», meinte Roger Siegenthaler (Gemeindepräsident Lüterkofen und Präsident Regionalplanungsgruppe Repla Espace Solothurn).

Kein Handlungsbedarf

Mit ganz wenigen Ausnahmen fanden alle anwesenden Gemeindepräsidenten, dass in der Region Solothurn und Grenchen kein Handlungsbedarf bestehe. Für Grenchen meinte Vize-Stadtpräsident Urs Wirth, dass man als Endlösung die Kantonalisierung bevorzugen würde. Kurt Fluri (Solothurn) fand den organisatorischen Überbau bei einer grösseren Organisation unnötig und bemängelte das Denken innerhalb der Kantonsgrenzen. «Katastrophen machen nicht halt an Bevölkerungsschutzkreis-Grenzen und erst recht nicht an Kantonsgrenzen.»

Solange nicht klar sei, ob der Zivilschutz kantonalisiert werde oder der Bund grössere Kreise vorschreibe, mache es keinen Sinn, die funktionierende Organisation zu verändern, meinte Pascale von Roll (Balm bei Günsberg). Im heutigen Verbund habe man die Kosten sehr gut im Griff und es funktioniere, meinte auch Patrick Schlatter (Oberdorf). «Ich habe noch keine Fusion erlebt, in der es nicht teurer wurde», winkte auch Gilbert Studer (Rüttenen) ab.

Repla-Aufgabe oder nicht?

Heisse Diskussionen gab es beim Thema Spitex. Ausgelöst durch eine Anfrage der Bucheggberger Gemeindepräsidenten will die Repla einen Kredit von 20 000 Franken dafür sprechen lassen, dass gemeinsam mit den Spitexorganisationen möglicher Handlungsbedarf beziehungsweise Struktur und Zusammenarbeit geklärt werden können. Die meisten Leberberger Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten befanden dies als unnötig. «Wir haben uns mit der Spitex beschäftigt und wissen deshalb Bescheid», meinten sie.

Hardy Jäggi (Recherswil, Vizepräsident Spitex-Verband Kanton Solothurn), der als Gast anwesend war, konnte beide Seiten verstehen: «Es gibt Gemeinden, in denen wissen die Gemeinderäte Bescheid darüber, was in der Spitex läuft. Andere haben keine Ahnung.» Unterlagen mit Grundlagen durch eine neutrale Organisation wie die Repla aufbereiten zu lassen, sei eine gute Idee. «Auf die Spitexorganisationen wird noch viel zukommen», so Jäggi. Anita Panzer befand trotzdem, dies sei unnötig. «Der Spitex-Verband ist an der Arbeit, der VSEG ist an der Arbeit. Das reicht.» Gilbert Studer und Hans-Peter Berger (Langendorf) unterstützten den Vorschlag der Repla. «Wenn wir eine Basis haben, dann wissen wir besser, worüber wir diskutieren.»

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