Obergerlafingen

Solidarisch ja – aber nicht um jeden Preis

Braucht es die Solidaritätsbeiträge an die Solothurner Kulturstätten noch?

Braucht es die Solidaritätsbeiträge an die Solothurner Kulturstätten noch?

Der Gemeinderat von Obergerlafingen hinterfragt die Beiträge an die städtischen Kultureinrichtungen. Die künftige Belastung von 21 Franken wird als zu hoch angesehen.

Für den Gemeinderat Obergerlafingen spricht im Grundsatz nichts dagegen, dass die Kostenbeteiligung der Regionsgemeinden an den städtischen Einrichtungen wie etwa dem Stadttheater künftig durch die Repla Espace Solothurn eingezogen werden. Es sei schade, so Gemeindepräsident Beat Muralt, dass es Gemeinden gebe, die den Betrag bisher nicht oder nur teilweise einzahlten. «Wir waren immer solidarisch. Wir haben auch an die Kunsteisbahn bezahlt, nicht aber an die Velostation.»

Dass das Naturmuseum künftig auch einen Betrag erhalten soll, kann der Gemeinderat ebenfalls nachvollziehen. Er fragt sich aber, wie hoch der Betrag schliesslich ist. Heute zahle Obergerlafingen einen Solidaritätsbeitrag von Fr. 13.90 pro Einwohner. Die neuen Berechnungen der Repla würden aber eine künftige Belastung von Fr. 21.05 aufzeigen, was dann doch als etwas hoch erscheine. Unklar sei zudem, inwiefern die sogenannten Zentrumslasten im neuen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Demzufolge stelle sich die Frage, ob es die Solidaritätsbeiträge künftig noch brauche und wenn ja, in welcher Höhe.

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung zudem die Firma SPI Planer und Ingenieure AG als Bauherrenvertretung für die Bauausführung und die Bauabnahme für das Projekt Entlastungskanal Kriegstettenstrasse gewählt. Allerdings gibt es ein Kostendach und die Firma soll nur punktuell beigezogen werden, wenn die Uweko (Umwelt- und Werkkommission) dies als nötig ansieht.

Gemeinsame Schule unbestritten

Schliesslich hat der Gemeinderat den Schulvertrag mit Recherswil diskutiert. Laut Muralt ist weder der Vertrag umstritten noch die gemeinsame Schule mit Recherswil als solche. Das Problem liege einzig darin, dass im Vertragsentwurf von 2013 nicht stehe, dass Recherswil Leitgemeinde ist. «Auch das ist nicht umstritten, das war schon immer so.» Im Vertrag ist übrigens auch festgelegt, dass beide Gemeinden Schulstandort für die Kinder aus dem Dorf sind.

Dies bekräftigte der Gemeinderat im Hinblick auf die Motion, die an der Gemeindeversammlung in Recherswil erheblich erklärt wurde. Diese könnte allenfalls die gemeinsame Schule gefährden.

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