Derendinger Gemeinderat
So stehts in Derendingen um das Flüchtlingswesen

Der Gemeinderat befasste sich im Hinblick auf die heranrollende Flüchtlingswelle mit Fragen zum Flüchtlingswesen. Die Gemeinde plant im Voraus und sucht als Betreuer für die Asylsuchenden explizit einen Mann.

Gundi Klemm
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Olaf Wirtz erwartet für 2016 das Doppelte an Asylbewerbern.

Olaf Wirtz erwartet für 2016 das Doppelte an Asylbewerbern.

Urs Byland

Gleich doppelt interessierte die Lage im Asylbereich. Gemeindepräsident Kuno Tschumi berichtete von einer Anfrage, die den Kantonalen Führungsstab vom Bund aus über den Kanton erreichte. Abzuklären gelte es, wie viele Unterkünfte kurzfristig in Betrieb genommen und durch den Zivilschutz betreut werden könnten, sofern es zu einer verstärkten Flüchtlingswelle komme. Denn die Lage im Nahen Osten und in Europa könne einen vermehrten Zustrom in die Schweiz auslösen.

Olaf Wirtz, Leiter des Sozialdienstes Wasseramt Ost, berichtete über den augenblicklichen Umfang im Asylwesen. Begleitet werden derzeit 75 Personen, überwiegend aus Eritrea, die in 16 Wohnungen in der Sozialregion (Deitingen, Derendingen, Horriwil und Subingen) leben.

Dabei werde es nicht bleiben, weil die Aufnahmekapazität erhöht werden muss. «Die Zahlen werden weiter zunehmen, insbesondere weil unsere Asylbewerbenden mehrheitlich über eine Schutzquote von 70 Prozent verfügen und vorerst hier bleiben», so Wirtz.

Für 2016 erwarte der Kanton ein Angebot der Sozialregion von insgesamt 166 Plätzen. Mit der Übernahme eines ehemaligen Motels in Derendingen und weiteren angemieteten Wohnungen könne man 159 Asylplätze garantieren. Es würde entlastend wirken, wenn sich die Gemeinden Aeschi, Bolken (Wohnung in Sicht), Etziken und Hüniken an der Unterbringung beteiligen würden.

Gesucht wird explizit ein Mann

Im Weiteren hat der Rat

- die Übernahme der Kanalbrücke im Rahmen des Radwegs Emmenholz von der Bürgergemeinde für eine Entschädigung von 10 000 Franken genehmigt;

- eine Nutzungsplanänderung an der Gutenbergstrasse mit einem Landtausch und -erwerb von 66 Quadratmetern zur Arrondierung für das Trottoir von 1,50 m Breite bewilligt;

- die Signalisation «Fahrverbot für Lastwagen, Zubringerdienst gestattet» am Emmenhofareal an der Schützenstrassse in die Wege geleitet;

- die Genehmigung der Schluss- und der Beitragsrechnung der Anlieger für den Ausbau Blumensteinstrasse Ost gutgeheissen;

- den Feuerwehrstab in der Zusammensetzung Luis Fonseca (Kommandant), Marco Imbach (Stellvertreter), Stephan Grossenbacher, Engelbert Böni, Michael Sommerhalder, André Winiger, Cyril Kuratli, Davide Silvestro, Tamara Portmann, Martin Schori, Rinaldo Zuber und Philippe Fonseca gewählt;

- sich nach längerer Debatte mit 5 zu 3 Stimmen, bei einer Enthaltung, im Sinne einer öffentlichen Dienstleistung für die Beibehaltung der sonntäglichen Wahlbüro-Öffnungszeit von 10 bis 12 Uhr entschieden. (gku)

«Die aufsuchende Betreuung der Asyl suchenden Personen und die Kontrolle der Wohnungen gestaltet sich sehr aufwendig», berichtete Olaf Wirtz. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die beantragte männliche Verstärkung des Teams mit einem 50-Prozent-Pensum, weil intensiver kontrolliert werden müsse. Er selbst habe bei Hausbesuchen in Asyl-Wohnungen festgestellt, dass ortsfremde Asylbewerbende dort Unterschlupf suchen, sagte Wirtz.

Um den Flüchtlingen ihren Aufenthalt zu erleichtern, hilft ihnen ein in zahlreiche Sprachen übersetzter Willkommensbrief mit Hinweisen zu ihrem Verhalten und zu hiesiger Lebensweise. «Bislang haben wir keine gravierenden Probleme, aber wir behalten die Lage im Auge», betonte der Gemeindepräsident, der sich mehr Beschäftigung und Plätze in Deutschkursen für diese Menschen wünscht. Der Sozialdienstleiter hat bereits mit Vereinen Kontakt aufgenommen, um Sportangebote zu ermöglichen.

«Wir sind solidarisch»

Zu den Kostenbeteiligungen der Regionsgemeinden an kulturellen Aufgaben in der Region hat ein Ausschuss der Regionalgruppe espace Solothurn Repla einen Vorschlag ausgearbeitet. Repla-Geschäftsführer Reto Vescovi orientierte über die künftige Mitfinanzierung der begünstigten Institutionen und ihre Aufgaben für die Region. Es sind dies: Altes Spital, Kunsteisbahn Zuchwil, Stadttheater, Velostation im Bahnhof Solothurn, Zentralbibliothek sowie der Vollzug von Landschaftsqualitäts- und Vernetzungsprojekten.

Als die finanzielle Lage in den letzten Jahren noch sehr angespannt war, habe Derendingen die Sollsumme von rund 80 000 Franken alljährlich halbiert, betonte der Gemeindepräsident in der Beratung. «Inzwischen aber geht es uns besser, und wir dürfen uns den Beitrag für die Kultur leisten.» Derendingen beteiligt sich gemäss einstimmigem Ratsbeschluss mit rund 119 000 Franken, was einem Pro-Kopf-Beitrag von Fr. 18.82 entspricht.

Bonus für alle Angestellten

er Gemeinderat Derendingen behandelte in seiner letzten Sitzung ein Traktandum unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wie die SP Derendingen in einer Medienmitteilung schreibt, ging es darin um einen Antrag von Gemeinderat Markus Baumann, der eine «Anerkennung für die gute Arbeit der Gemeindeangestellten» forderte. Alle Angestellten sollen demzufolge eine Einmalzahlung von 500 Franken erhalten. Profitieren kann, wer am 31. Dezember 2015 bei der Gemeinde angestellt war und Ende April 2016 noch immer in einem Arbeitsverhältnis steht. Die Einmalzahlung wurde mit 5 zu 3 Stimmen beschlossen. Sie soll auch den Reinigungskräften, den Teilzeitangestellten und dem Muldenwart des Werkhofes zugutekommen. Derendingen habe sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt, was nicht zuletzt auf das grosse Engagement der Mitarbeitenden zurück zuführen sei, schreibt die SP. Die SP hofft, das Personal mit diesem Zeichen für die anstehenden Herausforderungen zu motivieren und zählt weiterhin auf deren Engagement. (rm/mgt)