Für mehr Verbindlichkeit
Repla will Zahlstelle für die Regionsgelder sein

Die Gemeinden zahlen Beiträge an Kultur- und weitere Institutionen der Region. Bisher flossen jedoch nur zwei Drittel der ursprünglich abgemachten Gelder auch wirklich. Jetzt liegt der Vorschlag für eine verbindliche Kostenbeteiligung auf dem Tisch.

Urs Byland
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Roger Siegenthaler, Präsident Repla Espace Solothurn, freut sich, dass nun auch das Naturmuseum in Solothurn Gelder aus der Region erhält.

Roger Siegenthaler, Präsident Repla Espace Solothurn, freut sich, dass nun auch das Naturmuseum in Solothurn Gelder aus der Region erhält.

Urs Byland

200 Franken statt der vereinbarten 400 Franken von der Gemeinde X für das Alte Spital Solothurn. 1500 Franken, so viel wie der Sollbetrag, von der Gemeinde Y für das Stadttheater Solothurn. Gemeinde Z zahlt keine Beiträge, weder an die Kunsteisbahn noch an die Zentralbibliothek. Das soll alles ein Ende haben. Denn diese Beträge erhalten keine Kraft, die sie in der Summe eigentlich haben, und sie sind auch nicht gesichert.

Das Problem der Unverbindlichkeit hat die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn schon lange erkannt (wir berichteten). Nun liegen Vorschläge auf dem Tisch, das heisst sind in den Gemeinden in den nächsten Wochen traktandiert. «Wir sind gewissermassen in der Mitte des Projektes und wollen die Resultate unserer Arbeitsgruppe den Gemeindebehörden präsentieren», sagt Repla-Präsident Roger Siegenthaler.

Bisher flossen nur zwei Drittel

Die ursprünglich abgemachten Beiträge betragen 1,6 Mio. Franken. Effektiv bezahlt wurden von den Gemeinden aber nur 1,064 Mio. Franken (2013). Trotz zwei zusätzlichen Institutionen Naturmuseum sowie ÖQV-Gemeindebeiträge erhöht sich im Repla-Vorschlag der Betrag nur unwesentlich auf 1,62 Mio. Franken bis 1,89 Mio. Franken (je nachdem, welcher Beitrag am Ende die einzelnen Institutionen erhalten sollen).

Die Finanzierung beispielsweise der Zentralbibliothek sieht wie folgt aus: Aufwand 3,7 Mio. Franken, Ertrag Allgemein 33 000 Franken, Ertrag Kanton 2,75 Mio. Franken. Vom Rest (917 000 Franken) bezahlen entsprechend den Nutzerzahlen die Stadt Solothurn 276 000 Franken, Grenchen/Bettlach 44 000 Franken (wird nicht bezahlt), Übrige 114 000 Franken und die Regionsgemeinden 483 000 Franken. (uby)

Klar ist das Ziel, grösstmögliche Verbindlichkeit herbeizubringen. Die Repla soll als Zahlstelle fungieren. Die Gemeinden zahlen die Beiträge für ausgewählte Kultur- und weitere Institutionen an die Repla und diese gibt die namhaften Beiträge weiter an die Institutionen. Das wäre das Wunschziel. Dabei wird Konsens mit allen 41 Repla-Gemeinden gesucht in Bezug, wer Regionsgelder erhalten soll, wie viel Gelder fliessen sollen und wie der Fluss des Geldes funktionieren soll. «Wir wollen nicht nur die Delegierten der Gemeinden überzeugen, sondern auch die Gemeinderäte, denn sie entscheiden am Ende über das Budget.» Und Geschäftsführer Reto Vescovi ergänzt: «Wir können nicht einfach an der Delegiertenversammlung entscheiden. Solch ein grosses Projekt kann nicht einfach verarbeitet werden. Deshalb gehen wir jetzt zuerst in die Gemeinderäte.» Wichtig sei die Erkenntnis, dass es Aufgaben gibt, die regional finanziert werden müssen.

Die Institutionen geprüft

Nicht verbindliche Vereinbarungen von Gemeinden aus der Region zur Mitfinanzierung von Institutionen bestehen bereits mit dem Stadttheater, dem Alten Spital, der Zentralbibliothek, der Kunsteisbahn und der Velostation beim Bahnhof Solothurn. Eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe hat neu das Naturmuseum und die ÖQV-Gemeindebeiträge zu Aufgaben von regionaler Bedeutung gekürt.

Die Institutionen wurden von kleinen Gruppen aufgesucht und evaluiert, um abschätzen zu können, mit welchem Beitrag die 41 Repla-Gemeinden diese Institutionen unterstützen sollen. «Da wurden Organisation und Finanzierung des Betriebs erklärt.» Als Beispiel nennt Vescovi das Alte Spital. Einzelne der ursprünglichen Aufgaben des Begegnungszentrums, die seinerzeit als Aufgaben für die Region definiert wurden, werden heute teilweise auch in der Region ausgeübt. «Die Jugendarbeit ist heute stärker in den Gemeinden verankert, als noch vor zehn, zwanzig Jahren. Das Gleiche gilt für die Integrationsarbeit», so Vescovi. Mit diesen Begründungen wurde der Beitrag herabgesetzt. «Dafür soll denn auch der ganze Betrag fliessen.»

Gewichtiger Partner

Klappt die Neuorganisation der Kulturbeiträge, wird die Repla im Namen der Gemeinden zum wichtigen Ansprechpartner der Kulturinstitutionen. «Es macht schon einen Unterschied, ob eine einzelne Gemeinde 500 Franken ans Alte Spital überweist oder wir 120 000 Franken. Das gibt ein ganz anderes Gewicht», erklärt Roger Siegenthaler. «Dann sind wir ein Partner, der wahrgenommen wird.» Und auch in den Gemeinden werde eine andere Wahrnehmung möglich. «Wenn heute an der Gemeindeversammlung jemand aufsteht und den Beitrag an das Alte Spital von 500 Franken im Budget ablehnt, weil er nicht weiss, wozu dieser Beitrag dient, hat er sofort eine Mehrheit.

Eine sachliche Diskussion kann nicht stattfinden, weil niemand Bescheid weiss», ergänzt Vescovi. Das soll sich künftig ändern, denn die Repla will nicht nur als Zahlstelle agieren, sondern auch Einsitz nehmen, wo möglich, und Rückmeldungen an die Gemeinden geben. «Das gibt den Gemeinden eine ganz andere Sicherheit, dass das Geld auch so gebraucht wird, wie es angedacht worden ist.»

Keine Erhöhung des Sollbeitrags

Eine Erhöhung der Beiträge stehe nicht zur Diskussion. «Wir wollen nur das einziehen, was vor Jahren schon abgemacht wurde», sagt Siegenthaler. Er und Vescovi würden dann bereits von einem Erfolg sprechen. «Ich hoffe, dass auch diejenigen Gemeinden, die nicht alles zahlten, sich für das neue System aussprechen», erklärt Siegenthaler. Zur Diskussion werden drei Modelle gestellt. Status quo würde Übungsabbruch bedeuten. Das Modell mit einem neuen Verein, der verwaltet und abrechnet, ist weniger verbindlich für die Gemeinden, als wenn die Repla verwaltet und abrechnet. Dabei ziehen Vescovi und Siegenthaler es klar vor, keine Einzelverträge mit den Gemeinden abschliessen zu müssen, sondern den Beitrag der Gemeinden an deren Repla-Mitgliederbeitrag zu koppeln. «Da besteht aber die Gefahr von Austritten», so Siegenthaler.

Im März soll die Delegiertenversammlung der Repla entscheiden, ob das Projekt weiterverfolgt werden soll. An der DV 2016 soll das Projekt dann entschieden und damit verbindlich werden.