Buchegg

Regierungsrat will keine Einzonungen in Aetingen und Küttigkofen

Die Ortsplanungen erfolgten vor der Fusion von Aetingen und Küttigkofen zur Gemeinde Buchegg und wurden vom Regierungsrat genehmigt. (Archiv)

Die Ortsplanungen erfolgten vor der Fusion von Aetingen und Küttigkofen zur Gemeinde Buchegg und wurden vom Regierungsrat genehmigt. (Archiv)

Noch bis Ende Oktober liegen in der Gemeindeverwaltung von Buchegg orientierend die Bauzonen- und Erschliessungspläne der Ortsplanungen Aetingen und Küttigkofen auf. Der Regierungsrat hat keine Einzonungen zugelassen. Warum?

Noch bis Ende Oktober liegen in der Gemeindeverwaltung von Buchegg orientierend die Bauzonen- und Erschliessungspläne der Ortsplanungen Aetingen und Küttigkofen auf.

Diese erfolgten vor der Fusion zur Gemeinde Buchegg und wurden vom Regierungsrat genehmigt. Der Regierungsrat hat keine Einzonungen zugelassen. Warum?

Die Ortsplanungsrevisionen fanden zum falschen Zeitpunkt statt. Am 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes in Kraft getreten.

Bis zur Genehmigung der Richtplananpassung im Kanton durch den Bundesrat darf laut Übergangsbestimmung die Fläche der Bauzone nicht vergrössert werden.

Massgebend am Stichtag 1. Mai 2014 ist der Genehmigungsbeschluss des Regierungsrates und nicht etwa der Beschluss einer Vorinstanz (etwa des Gemeinderates).

Verzögerung wegen Einsprachen

Die Ortsplanungsrevision von Küttigkofen sah mehrere Einzonungen vor, darunter auch eine Gewerbezone Pferde für den geplanten Cutohof. Zur Revision und zum gleichzeitig aufgelegten Gestaltungsplan Cutohof gingen ein Dutzend respektive 8 Einsprachen ein, welche der Gemeinderat allesamt im Sommer 2013 abwies.

Etliche Parteien zogen die Beschwerden an den Regierungsrat weiter, was die Einzonungen verunmöglichte. Eine Einzonung hätte vor dem 1. Mai 2014 rechtskräftig werden müssen.

Laut Regierungsratsbeschluss war dies im vorliegenden Fall «aufgrund der Beschwerden faktisch unmöglich». Kein Trost ist da der Hinweis, dass die Nicht-Genehmigung des Gestaltungsplanes und der Einzonungen «rein aus formellen Gründen erfolgte».

Mit Ausnahme der Einzonungen wurde die Ortsplanungsrevision vom Regierungsrat genehmigt.

Der zu erwartende Anstieg der Bevölkerung bis 2025 um 20 Personen auf 280 Personen sei mit der aktuell vorhandenen unüberbauten Bauzone von 1,14 Hektaren sowie innerer Verdichtung bewältigbar.

Gleich lautet das Verdikt für die Ortsplanungsrevision in Aetingen: Keine Einzonungen. Ende 2013 lebten nicht ganz 300 Menschen in Aetingen. Bis 2030 könnte Aetingen auf 380 Personen anwachsen. Die unüberbaute Bauzone beträgt 0,98 Hektaren.

Die aktuelle Bauzone weist ein Fassungsvermögen von 330 Personen auf. Der Regierungsrat ist aber überzeugt, dass mit der Umzonung des Schulhauses sowie weiteren Anpassungen ein Verdichtungspotenzial vorhanden ist.

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