Kann eine Gemeinde einfach aus dem Zweckverband Hoek austreten?

Daniel Eggimann: Der Austritt einer Anschlussgemeinde ist in den Statuten festgehalten. Eine Anschlussgemeinde kann unter Wahrung einer dreijährigen Kündigungsfrist und mit der Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde, dem Regierungsrat, auf Ende eines Schuljahres aus der Schulgemeinde Hoek austreten.

Dann könnten einzelne Gemeinden die Schule wieder selber führen?

Selbstverständlich, aber es gibt gewisse Bedingungen, damit eine Schule funktionieren kann. Deshalb rufen wir dazu auf, dass sich kleine Gemeinden zu Verbänden zusammenschliessen, damit sie wirkungsvoller sind und wirtschaftlicher funktionieren. Die Regierung kann Gemeinden auch zur Zusammenarbeit zwingen, sofern dies den Grundsätzen einer vernünftigen Schulplanung entspricht. So war es beim Zusammenschluss im Bucheggberg der Fall.

Welche Möglichkeiten von Zusammenschlüssen gibt es?

Den Zweckverband, das Leitgemeindemodell und das Gemeinschaftsmodell. Im Zweckverbandsmodell gibt es die Möglichkeit, dass die Gemeinden ihre Interessen durch die Zweckverbandsversammlung oder durch die Delegiertenversammlung einbringen können. Kriegstetten möchte statt der Zweckverbandsversammlung, die aus den jeweils anwesenden Stimmberechtigten der Anschlussgemeinden besteht, lieber durch die Delegiertenversammlung vertreten sein. Hier entsendet jede Gemeinde Delegierte nach ihrer Grösse. Im Leitgemeindemodell schliessen sich Gemeinden zusammen. Ein Vorstand bereitet die Geschäfte vor, die Leitgemeinde unterschreibt rechtlich und die Partnergemeinden können Stellung nehmen. Das funktioniert recht gut.

Was raten Sie den Konfliktparteien?

Austritt von Kriegstetten kann eine Gelegenheit sein, die rechtlichen Grundlagen zu überprüfen. Im Gespräch findet man oft neue Organisationsformen. So funktioniert Politik. Man schaut ein Problem im Konfliktfall an und entwickelt es weiter.