Wie viele Solothurner Gemeinden konnte auch Oekingen an der Gemeindeversammlung mit einer positiven Jahresrechnung aufwarten. Das Resultat beläuft sich auf einen Ertragsüberschuss von 130'759 Franken. Dies nach zusätzlichen Abschreibungen von 70'000 Franken. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 64'453 Franken. «Mit einem Eigenkapital von 1,1 Mio. Franken haben wir ein gutes Polster», freute sich Priska Gasche (Finanzen und Wirtschaft).

Bei den Steuereinnahmen gab es trotz einer Reduktion des Steuerfusses auf 114 Prozent rund 100'000 Franken mehr Ertrag als erwartet. Investiert wurde unter anderem in einen Treppenlift im Gemeindehaus, die Ortsplanungsrevision und die Sanierung von Strassen. Für die Schnitzelheizung im Schulhaus gab es vom Kanton einen Förderbeitrag von 19'900 Franken. Somit belaufen sich die Nettoinvestitionen auf 186'974 Franken. Die 28 anwesenden Stimmbürger genehmigten die Rechnung einstimmig.

Abschöpfung auf dem Mehrwert

Zu diskutieren gab das Reglement zum Planungsausgleich. Das Planungsausgleichsgesetz (PAG) ist die kantonale Umsetzung des im Jahr 2013 vom Volk angenommenen Raumplanungsgesetzes (RPG). Das zur Abstimmung stehende Reglement bestimmt, wie viel ein Landeigentümer nach einer Umzonung seines Grundstücks in die Bauzone bei einem Verkauf an Kanton und Gemeinde abliefern muss. «Dieses Geld kommt in einen Spezialfonds, der für Entschädigungen bei Auszonungen von Grundstücken zur Verfügung steht», erklärte Jakob Baumgartner (Bau und Werke).

Die Abgabe an den Kanton beträgt 20 Prozent. Der Gemeinderat schlug für die Gemeinde ebenso viel vor. Die Gemeinden seien nicht verpflichtet, einen Beitrag zu erheben, erklärte Gemeindepräsident Etienne Gasche. Es stehe ihnen jedoch frei, bis zu 60 Prozent zu verlangen. «Wenn wir nichts tun, erhält der Kanton 20 Prozent, wir gehen jedoch leer aus», sagte er.

Markus Rüegg aus dem Publikum monierte, dass ein Bauer sein Land sicher nicht hergeben werde, wenn er mit diesen Abgaben, Gebühren und Steuern rund die Hälfte des Verkaufserlöses abliefern müsse. Er stellte den Antrag für einen Ansatz von 15 Prozent. Gasche stellte klar, dass die Abschöpfung nur auf dem Mehrwert berechnet werde. Zudem sei im Rahmen der Ortsplanung in Oekingen kaum Landwirtschaftsland betroffen. Rüeggs Antrag erhielt eine Stimme bei zwei Enthaltungen. Der Antrag des Gemeinderats wurde mit 25 Stimmen gutgeheissen.

Als zweitletzte der betroffenen Gemeinden stimmte auch Oekingen der Kündigung des Zusammenarbeitsvertrags Sozialregion Wasseramt Süd und der Bildung der Sozialregion Wasseramt zu.