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Nichts als Verzögerung: Architekt ärgert sich über chancenlose Einsprachen

Planer und Architekt Michael Lüthi, Kriegstetten, ärgert sich, wenn das Einspracherecht missbraucht wird.

Urs Byland
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Michael Lüthi muss sich in seinem Büro oft mit haarsträubenden Einsprachen befassen.

Michael Lüthi muss sich in seinem Büro oft mit haarsträubenden Einsprachen befassen.

Hanspeter Bärtschi

«Wie lange kann ich ein Bauvorhaben verhindern, und wie viel kostet es?» Die unverfrorene Frage eines Einsprechers beim Augenschein beantwortete der Kantonsvertreter nach kurzem Überlegen des Instanzenwegs wie folgt: «Drei Jahre kosten 10'000 Franken.» Dann mache er es, soll der Einsprecher gesagt haben. Drei zusätzliche Jahre Aussicht, ohne dass ein geplantes Gebäude diese versperren kann, seien ihm die 10'000 Franken wert.

Dieses Beispiel erwähnt Architekt und Planer Michael Lüthi im Sitzungszimmer im ersten Stock des Restaurants Kreuz in Kriegstetten. «Unhaltbar. Der Einsprecher weiss, dass er den Bau nicht stoppen kann, aber er kann den Bau drei Jahre verhindern. Dieses Vorgehen geht gegen mein Rechtsverständnis.» Im Hinterhof des «Kreuz» plant Lüthi mit seinem Büro den Bau zweier Mehrfamilienhäuser. Dazu hagelte es Einsprachen. Das oben genannte Beispiel gehört nicht dazu, aber Lüthi ärgert sich über die aus seiner Sicht missbräuchliche Nutzung der Einsprachemöglichkeit. Und er ist bereit, einige Müsterchen im Zusammenhang mit dem Baugesuch im Hinterhof zu nennen.

«Zahlen Sie 300'000 Franken Wertverlust»

Da schreibt etwa ein Anstösser, der zusätzlichen Lärm befürchtet, er könne sich vorstellen, in das Projekt einzuwilligen, wenn der Lärm «durch eine Lärmschutzwand, welche auch noch ästhetisch zu genügen vermag, auf Kosten der Gesuchstellerin» eingedämmt wird. Ist das nun ein freundschaftlich gemeinter Hinweis oder Nötigung? «Man kann das natürlich verschieden interpretieren, es wurde ja auch von einem Juristen geschrieben», sagt Lüthi.

Projekte erledigt ohne Gegenstimme

Welche Erfahrungen haben andere Bau- oder Behördenvertreter gemacht? Ein Bauverwalter aus der Region schickt das Beispiel einer «Erpressungs»-Einsprache. Darin wird wegen einer Überbauung Wertverlust der eigenen Liegenschaft und Verlust an Lebensqualität beklagt. Dafür wird ein Schadenersatz von 50'000 Franken geltend gemacht.

Wie es anders gehen kann, erklärt Planerin Susanne Asperger. «Bei den Projekten, die ich bisher begleitet habe, hatte ich nicht den Eindruck, dass in letzter Zeit mehr Einsprachen eingereicht wurden.» Sie habe die Erfahrung gemacht, dass mit einer ernst gemeinten und seriös durchgeführten öffentlichen Mitwirkung allfällige Problempunkte mit der Bevölkerung frühzeitig besprochen und häufig bereinigt werden können. So habe sie schon manches Projekt mit wenigen oder sogar ohne Einsprachen beziehungsweise Gegenstimmen an der Gemeindeversammlung durchgebracht. (uby)

In einer Einsprache wird geschrieben, dass die geplanten Mehrfamilienhäuser nicht ins Ortsbild von Kriegstetten passen würden. Eine andere Anstösserin wiederum befürchtet eine Entwertung ihrer Liegenschaft um einen Drittel auf noch 600'000 Franken. Sie fordert einen Ausgleich durch den Investor.

Eine weitere Anstösser-Partei lässt sich von einem Star-Rechtsanwalt vertreten. In seiner Einsprache werden vier Punkte aufgelistet. Ein Punkt betrifft die «geplante Zeile von Fertiggaragen entlang des Grundstückes, die einen hässlichen Fremdkörper darstellen». Doch im geplanten Bauprojekt sind keine Fertiggaragen vorgesehen. «Pläne nicht gelesen. Das ist einfach nur falsch.»

Michael Lüthi schlägt mit der Faust auf den Tisch. «Da kann mir jemand erzählen, was er will. Der Anwalt ist der Gewinner, dem juristischen Vertreter geht es nicht um die Sache, sondern um sein Honorar.»

«Erpressung» und Verzögerung

Das sind nur einige Beispiele von vielen. Einsprachen zu geplanten Bauvorhaben häufen sich generell. Die Rede ist schweizweit von einem neuen Volkssport – Erpressung inklusive. Das Problem dabei ist, das die Erpressung nachgewiesen werden muss. «Denn die Zahlung eines Betrags zur gütlichen Einigung zwischen zwei Parteien ist gestattet», schreibt der «Blick» in einem Bericht zum Thema.

Noch beliebter sind Einsprachen, die zu Verzögerungen führen. «Mich als Architekten müsste das nicht stören, aber die Bauherrschaft oder der Investor verliert damit oft nur Geld» so Lüthi. Er wolle nicht am Einspracherecht rütteln. «Das finde ich grundsätzlich gut, aber wenn es irgend einmal nur noch lächerlich wird, frage ich mich, ob man nicht eine Hürde einbauen sollte, damit absolut irrelevante Sachen vom Tisch sind und es für die Bauherren schneller vorangeht.» Er denke beispielsweise an einen Kostenvorschuss.

Wenn es sein muss bis vor Bundesgericht

Vor einem Jahr hat Michael Lüthi das Baugesuch publiziert. Seither wartet er auf Entscheide. An einer Begehung vor Ort im Zusammenhang mit seinem Bauvorhaben sei vom Baukommissionsvertreter erklärt worden, warum die von den Einsprechern beanstandeten Punkte nichtig seien. «Eine Einsprecherin sagte, sie ziehe weiter bis vor Bundesgericht, worauf sie gefragt wurde, warum? Sie hat geantwortet, es gehe ihr ums Prinzip.» Inzwischen hätten alle bis auf zwei ihre Einsprache zurückgezogen. «Wir haben vorher eine Informationsveranstaltung gemacht und informiert. Es kamen auch einzelne Anstösser.» Aber diejenigen, die später Einsprache machen sollten, seien nicht erschienen. «Sie wollen einfach nur den Bau verhindern.»

Aktuell bearbeite sein Büro neun Mehrfamilienhäuser in verschiedenen Gemeinden. Die ältesten wurden vor fünf Jahren publiziert, ohne dass es bisher zu einer Ausführung kam. «Das kann je nachdem einen Planer schon an den Rand des Abgrunds treiben. Wir hatten bisher das Glück, dass wir auch noch andere Projekte bearbeiten dürfen.»