Kriegstetten

Neuer Friedensrichter für die Gemeinde

Im Solothurnischen müssen beide Parteien in derselben Gemeinde wohnen, um zum Friedensrichter gehen zu können. (Symbolbild)

Im Solothurnischen müssen beide Parteien in derselben Gemeinde wohnen, um zum Friedensrichter gehen zu können. (Symbolbild)

Kriegstetten hat einen neuen Friedensrichter. Nachdem der bisherige, Friedrich Müller, wegen Wegzug aus Kriegstetten demissionierte, wählte der Gemeinderat an seiner Sitzung einstimmig Roger Schneider als Nachfolger.

Der Vorschlag für den neuen Friedensrichter stammte von Gemeinderat Thomas Affolter. «Roger Schneider ist mit einer unabhängigen Meinung aufgefallen. Er scheut sich nicht, diese eigene Meinung auch kundzutun», erklärt der Gemeindepräsident Manfred Küng. Es habe auch schon gegen den Gemeindepräsidenten gesprochen, «und dies in einer guten Art und Weise». Die Vereidigung soll an der kommenden Gemeinderatssitzung erfolgen. Viel Arbeit hatte der Friedensrichter bisher in Kriegstetten nicht, weiss Gemeindepräsident Küng. «Es gibt so wenig Fälle, dass es sich fast nicht lohnt.»

Den Grund dafür sieht Küng in der speziellen Lösung im kantonalen Gesetz, die er als Kantonsrat auch schon kritisiert hatte (wir berichteten). Im Gesetz findet sich eine aussergewöhnliche Vorschrift, die sich in anderen Kantonen nicht findet: Im Solothurnischen müssen beide Parteien in derselben Gemeinde wohnen, um zum Friedensrichter gehen zu können. Für Solothurner heisst das in den meisten Fällen: Sie müssen für rund 500 Franken Gebühr vors Amtsgericht, während in den meisten anderen Kantonen zwei Parteien vor den günstigeren Friedensrichter dürfen, auch wenn sie in unterschiedlichen Gemeinden wohnen. (uby)

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