Für mehrere Kultur- und Freizeitstätten in Solothurn brechen vier ruhigere Jahre an. Zumindest, wenn es um die Budgetierung ihrer Einnahmen geht. Denn jetzt steht fest, dass das neue Modell für die Finanzierung von Zentrumslasten, ausgearbeitet durch die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla), in Kraft treten kann.

Zwar haben im Dezember nicht sämtliche Gemeindeversammlungen der 41 Mitgliedergemeinden der entsprechenden Vereinbarung mit der Repla zugestimmt (siehe Kasten). Trotzdem steht jetzt fest, dass der nötige Beitrag von 1,2 Millionen Franken zustande kommt, verbindlich ab 2017 für die Dauer von vier Jahren.

Diese Mindestsumme wurde definiert, damit das Finanzierungsmodell umgesetzt wird. Und nicht nur dies: «Der Betrag wird sogar deutlich überschritten», freut sich Repla-Geschäftsführer Reto Vescovi. Er geht davon aus, dass ab 2017 jährlich rund 1,4 Millionen fliessen werden.

Nicht erreicht wird der Zielbetrag von 1,6 Millionen Franken. Diese Summe würde im Idealfall an das Stadttheater, das Alte Spital, die Zentralbibliothek, die Velostation und das Naturmuseum in Solothurn, die Kunsteisbahn Zuchwil und an Landwirte für ihren Beitrag zur Landschaftsqualität verteilt.

Wasserämter zahlen mehr

Das neue Finanzierungsmodell erhöht die Planungssicherheit für die Kultur- und Freizeitstätten. In der Vergangenheit waren die Unterstützungsbeiträge der öffentlichen Hand häufig umstritten. Vor allem in ländlichen Gemeinden oder jenen mit chronisch klammer Kasse. Einige bezahlten, andere nicht.

Teils wurden die Beiträge aufgrund emotionaler Einzelanträge an Gemeindeversammlungen gestrichen. Weil die Gemeinen aber vom breiten Kulturangebot profitieren – und dies teilweise durch Nutzererhebungen bestätigt wurde – sollte die Verbindlichkeit mittels Zahlungsvereinbarungen gestärkt werden.

«Wir sind skeptisch gestartet, wussten nicht, ob das Vorhaben gelingt», sagt Vescovi. Dass der Mindestbeitrag nun übertroffen wird, sei «erfreulich» und auf den transparenten Beitragsschlüssel zurückzuführen. Neben der Einwohnerzahl sind unter anderem die Distanz zur Stadt Solothurn oder auch Nutzer- und Besucherzahlen massgebend.

Die Bucheggberger Gemeinden kommen künftig in der Regel günstiger weg, die Leberberger mehrheitlich auch und die Wasserämter Kommunen zahlen im Gesamtdurchschnitt etwas mehr. Den höchsten Beitrag zahlt Zuchwil mit rund 260 000 Franken. Am wenigsten steuert Kammersrohr mit 400 Franken bei.

Hohe Hürde für den Ausstieg

Die Schwelle, bei der die Gemeinden aus der Leistungsvereinbarung aussteigen können, sei hoch angesetzt worden, erklärt Vescovi. So kann die Beitragspflicht zwar sistiert werden, jedoch nur «bei nicht voraussehbarem Wegbrechen budgetierter Erträge» oder aufgrund «unvorhersehbarer grosser Ausgaben, die eine Gemeinde in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten» bringen.

Dies hält eine Klausel in der Vereinbarung fest. In diesem Fall muss ein Antrag an den Repla-Vorstand gestellt werden. «Somit können die Beiträge nicht beliebig diskutiert werden», so Vescovi. «Es braucht also einiges, damit die Beiträge in den Gemeinden hinterfragt werden.»

Verbessert wird künftig die Kommunikation. «Wir werden den Informationsfluss aus den sieben Institutionen sicherstellen», verspricht Vescovi. Eine ständige Arbeitsgruppe überprüft periodisch, ob die Gelder entsprechend der Vereinbarung eingesetzt werden. Ändert sich die Angebotspalette, werde man prüfen, ob die Beiträge noch gerechtfertigt seien. Das bekommt das Alte Spital schon ab 2017 zu spüren.

Bisher sollten jährlich 180 000 Franken an das Haus in der Solothurner Vorstadt fliessen. Weil inzwischen unter anderem die Jugendarbeit vermehrt von Gemeinden direkt wahrgenommen werde, sollen nur noch 117 000 Franken gezahlt werden. Effektiv gezahlt wurden aber schon in den vergangenen Jahren jeweils nur 103 000 Franken. Dank dem neuen Finanzierungsmodell mit gesicherten rund 1,4 Millionen Franken kann das Alte Spital in den kommenden Jahren nun verbindlich mit diesem Beitrag rechnen.

Wesentlich mehr Subventionen erhält das Stadttheater, wo die Nachfrage aus den Regionsgemeinden besonders hoch ist. Neu in den Kreis der Bezüger aufgenommen wurde das Naturmuseum wegen der «einzigartigen Stellung in der Region und darüber hinaus». Im Gegenzug beteiligt sich die Stadt an Subventionen für Bauern, die zur ökologischen Aufwertung der Landschaft beitragen.

«Diverse Gemeinden zahlen voll»

Mit der Neuorganisation wird die Repla im Namen ihrer Mitgliedergemeinden eine wichtige Ansprechstelle für die Institutionen. Auch nächstes Jahr werden die Funktionäre aber Überzeugungsarbeit leisten müssen, etwa in Gerlafingen oder Riedholz (siehe Kasten rechts). Beide Gemeinden lehnen verbindliche Beiträge ab.

Weiterhin kann die Repla die Gemeinden rechtlich also nicht zur Zahlung verpflichten. Für Reto Vescovi ist mit dem neuen Finanzierungsmodell dennoch ein grosser Schritt getan. «Diverse Gemeinden werden künftig, anders als in der Vergangenheit, den vollen Beitrag zahlen.» Und den Säumigen wolle man durch transparente Kommunikation aufzeigen, dass sie sich isolierten, wenn sie nicht bezahlten.