Lüterswil-Gächliwil
«Chropfleerte» an der Gemeindeversammlung nach der stillen Wahl des Gemeinderates

Die stille Wahl des Gemeinderates von Lüterswil-Gächliwil im Frühjahr hat in der Bevölkerung Erstaunen ausgelöst.

Urs Byland
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SZ

Die Gemeindeversammlung von Lüterswil-Gächliwil war mit 52 interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern sehr gut besucht. Das war weniger dem positiven Rechnungsabschluss geschuldet, als anderen Themen, die unter den Nägeln brannten.

Im Gemeinderat von Lüterswil-Gächliwil sitzen fünf Gemeinderäte inklusive Gemeindepräsidentin Silvia Stöckli. Im Traktandum Verschiedenes verabschiedete Stöckli ihre Kollegin und Kollegen, die alle nicht mehr zur Gemeinderatswahl antraten. Berufliche Gründe, aber auch das Klima im Gemeinderat werden auf Nachfrage als Gründe für die Nichtkandidatur genannt. Von Hickhack im Gemeinderat ist die Rede, von nicht faktenorientiertem Schaffen und Hinauszögern. Von Problemen, die man nicht anpacken wolle, etc.

Bevölkerung kennt die Gemeinderäte nicht

Ein Thema war aber auch die vergangene Budgetgemeindeversammlung, an der der Gemeinderat als untätig disqualifiziert wurde. Diese Aussage wurde aber an der Versammlung am Mittwochabend in der Mehrzweckhalle gleich doppelt revidiert. Man habe nicht die nicht mehr antretenden Gemeinderäte angreifen wollen, sie würden eine wertvolle Arbeit machen und viel Zeit für ihr Amt aufwenden, war in der Mehrzweckhalle zu hören.

Weitere Stimmen aus der Versammlung zeigten dann, dass die Bevölkerung erstaunt war, weil es zu einer stillen Wahl kam. «Ich lebe schon fast vier Jahrzehnte hier, aber es ist noch nie vorgekommen, dass ich keinen der Gemeinderäte kannte», meldete sich ein Einwohner. Ein anderer erkundigte sich, warum diese neuen Gemeinderäte bis auf eine Ausnahme nicht an die Gemeindeversammlung gekommen sind. Die Gemeindepräsidentin wurde gefragt, warum im Infoblatt der Gemeinde, nicht darauf hingewiesen wurde, dass, bis auf sie, der gesamte Gemeinderat nicht mehr antreten würde.

«Das gehört doch zum Ressort Präsidiales»

In Lüterswil-Gächliwil verlasse sich die Bevölkerung darauf, dass die Parteien sich bei der Suche nach Gemeinderäten engagieren. Das war in diesem Jahr nicht der Fall. Man dürfe dann darauf zählen, dass das Gemeindepräsidium sich engagiere. Das gehöre doch zum Ressort Präsidiales, erklärte ein Gemeinderatsmitglied auf Nachfrage. Eingereicht wurde dann aber eine einzige Liste mit Parteilosen und der SVP zugehörigen Personen, darunter die wieder antretende Gemeindepräsidentin.

Arbeitsgruppe für eine mögliche Fusion

Unter diesen Umständen ist auch der Weg in eine Fusion mit Steinen gepflastert. Abklärungen dazu wurden an der letzten Budgetgemeindeversammlung in einer angenommenen Motion von der FDP verlangt. Gemeinderätin Carmen Pfister hat sich auf den Weg gemacht, bereits diverse Abklärungen getroffen und auch einen Fragebogen an die umliegenden Gemeinden versandt. Vier Gemeinden würden Bereitschaft für Gespräche zeigen. «Der weitere Weg sieht nun unbedingt die Bildung einer Arbeitsgruppe vor. Dazu braucht es Leute aus der Bevölkerung. Das soll nicht der Gemeinderat alleine erarbeiten.»

Ihr Aufruf verhallte aber anfänglich ungehört. Vielmehr wurde moniert, dass es zu langsam ginge. Man solle doch einen Zeitplan aufstellen. Ein entsprechender Antrag wurde aber abgelehnt. Und endlich meldeten sich zaghaft einzelne Personen aus dem Plenum, die sich eine Arbeit in der Arbeitsgruppe vorstellen könnten, die nicht aber aus den Reihen der seinerzeitigen Motionäre stammen.

Carmen Pfister will trotz Nichtkandidatur für den Gemeinderat in der Arbeitsgruppe mitwirken. Zwei Frauen haben sich auch gemeldet. Eine Person halbwegs. Ob Gemeindepräsidentin Silvia Stöckli in der Arbeitsgruppe mitmachen wird, lässt sie noch offen. «Möglicherweise lasse ich den neuen Gemeinderäten den Vortritt.» Die Unlust ist in dem Sinne verständlich, als dass sie sich klar geäussert hat, gegen eine Fusion zu sein – aber ist das präsidial?

Rechnung schliesst klar besser ab als budgetiert

Beatrice Wüthrich vom externen Finanzverwaltungsbüro sprach an der Versammlung von einer guten Rechnung 2020. Mit einem Plus von 63'000 Franken schloss diese über 100'000 Franken besser als budgetiert ab. Die Ausgleichszahlung des Kantons aufgrund der Steuerreform (82'000 Franken) sowie ein einmaliger Effekt bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen seien hauptverantwortlich für das gute Ergebnis. Das Eigenkapital beträgt über eine Million Franken und damit gegen 90 Prozent des jährlichen Steuerertrages. «Das braucht eine kleine Gemeinde. Mit Investitionen kann es schnell zu Veränderungen kommen», erklärte Wüthrich. Investiert wurden netto 455'000 Franken und damit einiges weniger als budgetiert, was vor allem auf Verschiebungen bei der Sanierung der Chätschgasse zurückzuführen sei. Die Versammlung genehmigte die Rechnung ebenso wie den Beitritt zum Zweckverband Wasserversorgung mittlerer Bucheggberg.