Oekingen

Kooperation ja – Fusion nein: Drei Gemeinden wollen Zusammenarbeit intensivieren

Eine Fusion soll es zwischen den drei Gemeinden nicht geben.

Eine Fusion soll es zwischen den drei Gemeinden nicht geben.

Die Gemeinden Kriegstetten, Oekingen und Halten wollen die bestehende Zusammenarbeit mit der Kooperation «HOek» intensivieren. Eine Fusion der drei Gemeinden soll es aber nicht geben.

Die Einwohnergemeinden Oekingen und Halten haben vom Gemeinderat der Nachbargemeinde Kriegstetten eine schriftliche Anfrage erhalten. Aus Sicht des Gemeinderates Kriegstetten kann die bestehende Zusammenarbeit der drei Gemeinden intensiviert werden. Deshalb hat Kriegstetten die Gemeinderäte von Oekingen und Halten angefragt, ob ein Interesse besteht, eine Machbarkeitsstudie unter dem Namen «Kooperation HOeK» in Auftrag zu geben.

Der Gemeinderat Kriegstetten beabsichtigt mit der Machbarkeitsstudie eine Grundlage zu schaffen, um Grundsatzentscheide in den Gemeinden für oder gegen eine verstärkte Kooperation bzw. die Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen zu erstellen. Ein Projektrat soll ein Konzept erstellen, das die Untersuchungsfelder und die Szenarien der Machbarkeitsstudie festlegt.

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oekingen hatte die Anfrage anlässlich seiner letzten Sitzung behandelt. Dabei wurde einstimmig entschieden, dass im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinden geprüft werden soll. Anlässlich der Definition der Untersuchungsfelder sollen die Informationen erarbeitet werden, damit der Gemeinderat respektive allenfalls die Gemeindeversammlung über die erforderlichen Entscheidgrundlagen verfügen, um eine Kooperation zu intensivieren oder nicht.

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oekingen ist überzeugt, dass mit der Intensivierung der Zusammenarbeit, beispielsweise bei der Abfallentsorgung, im Werkhof, in den Baubehörden und der Bauverwaltung, Synergien entstehen könnten, welche zuletzt der Bevölkerung in allen drei Gemeinden zugutekommen werden.

Der Gemeinderat ist jedoch auch davon überzeugt, dass es zur Intensivierung der Kooperation zwischen den drei Gemeinden keiner Fusion bedarf und die Entscheidgrundlagen zu einer möglichen Fusion nicht im Rahmen der Machbarkeitsstudie behandelt werden sollen. Der Gemeindepräsident und die Vizepräsidentin wurden vom Gemeinderat beauftragt, sich im Projektrat bei der Festlegung der Untersuchungsfelder und den zu erarbeitenden Szenarien entsprechend einzubringen.

Der Gemeinderat Halten wird die Anfrage in seiner nächsten Sitzung vom 19. Februar behandeln. (mgt)

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