Biberist

Kommt nun doch das Ressortsystem?

Wie sind die Mitglieder des Gemeinderats künftig angestellt? (Archiv)

Wie sind die Mitglieder des Gemeinderats künftig angestellt? (Archiv)

Der Gemeinderat Biberist hat sich in seiner letzten Sitzung erneut mit den Behördenstrukturen befasst. Dieses Thema kommt seit Dezember 2008 immer wieder auf das politische Tapet. Bisherige Vorlage wurden aber immer abgelehnt. So verwarf die Gemeindeversammlung im Dezember 2012 die Einführung des Ressortsystems mit sieben Ressortverantwortlichen. Im Jahr 2016 wurde das Thema erneut aufgenommen und ein Vorschlag erarbeitet.

Wiederum wurde das Ressortsystem aufgenommen, dieses Mal sollten die Gemeinderäte aber in einem Pensum von 20 Prozent angestellt werden. Auch dieser Vorschlag wurde verworfen. Gleichzeitig wurde der neue Gemeinderat damit beauftragt, das Thema in der Legislatur 2017 bis 2021 erneut aufzunehmen. Dies geschah diesen März. Eine Arbeitsgruppe wurde eingesetzt, mit dem Auftrag die Reorganisation der Behördenstrukturen zu überprüfen und gleichzeitig auch über das Pensum des Gemeindepräsidenten zu diskutieren.

Zwei Varianten standen zur Diskussion

Die Arbeitsgruppe hat fünf Mal getagt. Aus Sicht der Arbeitsgruppe muss ein zukünftiges System die Mitsprache und Mitwirkung der Gemeinderatsmitglieder bei der Vorbereitung der Geschäfte verbessern. Anpassungen lassen sich laut Arbeitsgruppe auf zwei Arten verwirklichen. Variante 1 mit dem Status quo, aber mit zusätzlichen Arbeitsgruppen, in die der Gemeinderat eingebunden wird. Zudem könnten vermehrt Infositzungen und Workshops durchgeführt werden. Variante 2 sieht einen Systemwechsel und die Einführung des Ressortsystems vor.

Der Gemeinderat musste nun einen Grundsatzentscheid fällen, welches System weiterverfolgt werden soll. Der Antrag wurde – wie schon in den früheren Sitzungen – kontrovers diskutiert. Der Gemeinderat folgte mit 8:3 Stimmen dem Antrag der Arbeitsgruppe, die empfahl, das Ressortsystem weiterzuverfolgen.

Einigung mit der BLS, Einsprache zurückgezogen

Im Oktober 2018 wurden die Pläne für die die Erneuerung und Umgestaltung der Bahnhöfe Biberist und Gerlafingen und die Erneuerung der Gleis- und Publikumsanlagen durch die BLS Netz AG öffentlich aufgelegt. Dagegen hat der Gemeinderat Einsprache erhoben. Dabei ging es beispielsweise um die Gestaltung des Bahnhofareals. Der Gemeinderat wünschte sich zwischen den Parkplätzen und dem Fuss- und Radweg eine Rabatte von 1.50 Meter Breite. Zudem soll bei jedem 3. Parkplatz ein Baum gepflanzt und die Parkplätze mit Rasengittersteinen auszulegen.

In einem weiteren Punkt ging es um die Entwässerung, da die BLS AG plant, ihre Sickerleitung an das Kanalisationsnetz der Gemeinde anzuschliessen. Ausserdem führt eine Wasserleitung der Gemeinde unter dem Bahnareal durch, die die BLS laut ihren Plänen queren möchte. Schliesslich forderte die Gemeinde die BLS dazu auf, dass die Zufahrtsstrasse nach Beendigung des Bauverfahrens in einwandfreiem Zustand übergeben wird. An einer Einigungsverhandlung wurden die strittigen Punkte.

Die BLS ist den Forderungen der Gemeinde letztlich in allen Punkten entgegengekommen. Aus diesem Grund hat die Bau- und Werkkommission beantragt, die Einsprache zurückzuziehen. Der Gemeinderat ist diesem Begehren diskussionslos gefolgt. (rm)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1