Bellach
Kinderhort soll im nächsten Schuljahr starten

Der Bellacher Gemeinderat sicherte sich beim Kinderhort finanziell bis zu einem gewissen Punkt ab. Weiter diskutierte er über das Bauprojekt Bellach Ost und über eine Demission.

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Im alten Schulhaus 1 sollen eventuell der Schülerhort und der Mittagstisch untergebracht werden.

Im alten Schulhaus 1 sollen eventuell der Schülerhort und der Mittagstisch untergebracht werden.

Urs Byland

Bellach wird einen Kinderhort erhalten. Wenn alles nach Plan verläuft, wird dieser zu Beginn des neuen Schuljahrs eröffnen. Dafür sind Räumlichkeiten im Schulhaus I vorgesehen, die entsprechend saniert werden sollen, um den Anforderungen zu entsprechen. Die Idee für einen Hort kam auf, da diesbezüglich vermehrt Anfragen von Eltern gestellt wurden.

Die Betreuungsstrukturen sollen in den Schulkreis BeLoSe integriert werden. Das Betreuungsangebot soll sich an schulpflichtige Kinder bis zur sechsten Klasse richten, mit Öffnungszeiten von 7.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Pro Tag stünden 12 Plätze zur Verfügung, ein Modul würde jedoch nur bei mindestens sechs Anmeldungen gestartet.

Diskussion über Finanzen

Das Konzept des Hortes wurde dem Gemeinderat vorgelegt, erstellt wurde es von Gesamtschulleiter der BeLoSe, Andreas Hänggi. Der Gemeinderat begrüsste die Idee einer solchen Tagesstruktur, jedoch gaben etliche Sachverhalte zu reden. Ein Kritikpunkt waren die Finanzen: Für die Jahre 2016 und 2017 prognostiziert das Konzept Fehlbeträge, ab 2018 sollte die Rechnung ausgeglichen sein, von da an könne es zu Überschuss kommen. Finanziert wird das Projekt aus dem Legat Hess, in welchem 100'000 Franken liegen.

Mehrere Räte äusserten die Möglichkeit, dass das Projekt scheitern könne, sodass eine Legat-Obergrenze festgelegt wurde: 70'000 Franken können höchstens daraus verwendet werden, würde dieser Betrag überschritten, falle das Projekt ins Wasser. Allfällige Überschüsse müssen in das Legat zurückfliessen, bis der gebrauchte Betrag wieder zurückerstattet ist.

Der Rat nimmt Stellung zum Weissensteintunnel

«Bellach ist nicht direkt betroffen, aber der Weissensteintunnel ist regional und kantonal ein viel diskutiertes Thema», führte Gemeindepräsident Roland Stadler ein und bat den Rat um Stellungnahme. Der der hohe Gesamtkostenbetrag von 300 Millionen Schweizerfranken wurde als Hauptproblem angesprochen und angezweifelt, ob man wirklich so viel Geld investieren könne. Auch die Richtigkeit der hohen Geldsumme wurde hinterfragt. Die wichtige Rolle des Tunnels rückte aber ebenfalls ins Zentrum. Der Berg und die Bahn würden eine Einheit bilden, der Tunnel verbinde zwei Sprachregionen und man dürfe die Randregionen nicht vergessen. Die Probleme der Busfahrt im Winter und die von der Gemeinde Oberdorf befürchteten Riesenstaus fanden genauso Erwähnung. Ausserdem könne es sein, dass bei der Schliessung ein anderer Zugang zum Jura hergestellt werden müsse, was ebenfalls Kosten nach sich zöge.

Der Gemeinderat unterstützt die Variante, die den öffentlichen Verkehr optimiert und den Tunnel erhält. Kritisiert wurde an der vertieften Studie, dass die Bewertungsergebnisse teilweise unvollständig und nur wenig aussagekräftig seien, etliche Faktoren seien gar nicht eingeflossen. Dass die prognostizierte zunehmende Nachfrage der Bahn nicht erwähnt wurde, wurde ebenso bemängelt. Als problematisch empfand der Rat, dass die Angebotsqualität ungewichtet als feste Grösse der überschätzten Wirtschaftlichkeit gegenübergestellt werde.

Nicht einig war sich der Rat über den Antrag von Beat Späti, die Einheitskosten von 12 Franken pro Kind auf 14 Franken anzuheben. Schlussendlich wurden 14 Franken bewilligt. Damit werden sich die Defizite der ersten Jahre aufheben. Es wurde auch von dem Standpunkt aus begründet, dass es nicht Sache der Steuerzahler sei, einen Hort mitzufinanzieren. Dagegen argumentiert wurde, dass es sich um Allgemeingut handele und es um das Solidaritätsprinzip gehe. «Jede Familie und nicht nur die starkfinanziellen Familien sollen sich einen Hort leisten können», fand Heli Schaffter.

Der Mittagstisch wird vom Hort unabhängig bleiben, soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt ins Schulhaus I verlagert werden. Als nächstes werden Gesuche zur Mitfinanzierung an diverse Fraktionen gestellt, so unter anderem an Gewerbebetriebe. Auch wird die Bewilligung beim Kanton beantragt.

Bauprojekt startet im Juni

Das dringliche Bauprojekt des Strassenausbaus im Gebiet Bellach Ost, im Bereich der Marktstrasse Ost bis zum Anschluss an den Kreisel wurde ausgearbeitet. Der Baubeginn ist nach wie vor auf kommenden Juni angesetzt. Schlussendlich würden für die Gemeinde Nettokosten von rund 890'000 Franken entstehen. Das Projekt kann erst dann öffentlich aufgelegt werden, wenn die Landerwerbsvereinbarungen mit den beteiligten Grundeigentümern, EG Fröhlicher und Bürgergemeinde Solothurn, unterzeichnet sind.

Weiter behandelte der Gemeinderat:

- Vizegemeindepräsident Stefan Henzi wird auf Ende Jahr demissionieren. Nach einem neuen Gemeinderat wird gesucht.

- Die Arbeitsgruppe Jugendarbeit wurde gewählt und soll im September erste Resultate vorlegen können.

- Die Behördenvernehmlassung zum Agglomerationsprogramm der dritten Generation wurde ausgefüllt. Der Rat lehnt lediglich die Velo-Schnellverbindung von Solothurn nach Grenchen ab. Dies wegen des Witi-Schutzgebietes und den unnötigen Kosten. Der Kostenanteil für Bellach beläuft sich auf 470'000 Franken.