Seit dem 1. Januar 2018 übernimmt der Kanton, nach Abzug der Beiträge des Bundes, die Kosten für die Sanierungen der Kugelfänge bei Schiessanlagen und führt die Sanierungen durch (§165 des revidierten Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall, GWBA). Damit Synergien genutzt werden können, der administrative Aufwand klein gehalten wird und möglichst wenig Kosten entstehen, wird der Kanton jeweils mehrere Kugelfänge gemeinsam sanieren. Insgesamt sind rund 20 Sanierungs-Lose vorgesehen. Nun wurde das erste Los ausgeschrieben und zwar für die «Pilotregion äusseres Wasseramt».

Keine Kosten für die Gemeinden

Bisher wurden im Kanton Solothurn erst einige wenige Schiessanlagen komplett saniert. Meist geschah dies in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben. «Wir haben Gemeinden, die eine Schiessanlagen sanieren wollten, immer darauf hingewiesen, dass sie warten sollen, bis die Finanzierung geregelt ist», so Stephan Margreth (wissenschaftlicher Mitarbeiter, Amt für Umwelt). «Nachdem der Kantonsrat letztes Jahr das Gesetz über Wasser, Boden und Abfall angepasst hat, haben wir offiziell den Auftrag erhalten, die Sanierung der Schiessanlagen durchzuführen», erklärt er. Mit der Revision sei auch die Finanzierung geregelt worden. Der Kanton übernehme alle Aufgaben und die Gemeinden haben keine Kosten zu tragen.

Die Altlastenverordnung besagt, dass wer eine Altlast hinterlässt, auch für deren Sanierung verantwortlich ist. Bei den Schiessanlagen sei es aber schwierig festzustellen, wer der Verursacher ist. So würden die Anlagen von den Gemeinden für das Obligatorische genützt, die Mitglieder der Schützenvereine nützen die Anlagen ebenfalls. Allenfalls gebe es weitere Nutzer. Deshalb habe der Kantonsrat beschlossen, dass der Kanton die Kosten für die Sanierungen übernehmen soll. So vermeide man komplizierte Verfahren, die oft auch vor Gericht enden. «Oft sind die Kosten nach langen Verfahren, dann trotzdem am Kanton hängen geblieben.»

Alle Typen vorhanden

Dass gerade das äussere Wasseramt als Pilotregion ausgesucht wurde, habe seine Gründe, so Margreth weiter. Im Wasseramt gebe es diverse Typen von Schiessanlagen (25 m, 50 m, 300 m). Rund die Hälfte der 13 Anlagen, die auf neun Gemeinden verteilt sind, sei still gelegt und der Rest noch in Betrieb. Auch die Standorte seien verschieden. Einige liegen im Landwirtschaftsland, andere am Waldrand oder gar im Gewässerschutzbereich. Margreth geht davon aus, dass das Amt für Umwelt bei der ersten Sanierung relativ häufig vor Ort gehen muss. Da mache es Sinn, eine Region in der Nähe Solothurns auszusuchen. «Für uns ist dies auch Neuland und wir wollen mit der Pilotregion Erfahrungen sammeln.»

Die Ausschreibung der Arbeiten im Amtsblatt und auf Simap sieht im ersten Moment relativ kompliziert aus. Zugelassen werden deshalb auch nur Unternehmer, die bereits Referenzprojekte bei der Sanierung von Schiessanlagen und im Bereich Altlasten vorweisen können. «Das Verfahren ist tatsächlich relativ komplex», so Margreth. Mit den Voruntersuchungen werde der Sanierungsbedarf abgeklärt. Wie viel Blei hat es im Boden? Wo genau befindet sich der belastete Boden? Diese Arbeiten müssen von Juni bis Oktober ausgeführt werden. Mit den Sanierungsarbeiten soll nächstes Jahr begonnen werden. Es sei auch möglich, dass Anlagen nicht saniert werden müssten. «Das dürfte aber selten sein.» Die Vorgaben für die Sanierung sind relativ streng. Das Land, das jetzt der vorherigen Nutzung entzogen ist, muss nach der Sanierung wieder seinen ursprünglichen Zweck erfüllen.
Der Vollzug der Altlastenverordnung liegt bei den Kantonen.

Der Bund beteilige sich an der Sanierung der Schiessanlagen. Er stellt aber auch Bedingungen bei der Umsetzung. «Die Anlagen, in denen noch geschossen wird, sind in der Zwischenzeit alle mit künstlichen Kugelfängen ausgerüstet worden», so Margret. Er ist darum zuversichtlich, dass der Kanton Solothurn die vom Bund gesetzten Fristen zur Sanierung einhalten kann.
«Der Kanton Solothurn ist der erste Kanton, der die Sanierung in dieser Form flächendeckend durchzieht», so Margreth. Auch darum mache das Pilotprojekt Sinn.