Kultur- und Freizeitstätten

Information vor Emotion – Deshalb sollen Gemeinden Zentrumslasten mittragen

Auch das Naturmuseum mit seinem Bildungsangebot für Schulen kommt neu in den Genuss von Beiträgen der Regionsgemeinden. Hanspeter Bärtschi

Auch das Naturmuseum mit seinem Bildungsangebot für Schulen kommt neu in den Genuss von Beiträgen der Regionsgemeinden. Hanspeter Bärtschi

Der Repla-Vorstand möchte die Gemeinden stärker einbinden und die Beiträge längerfristig sichern.Es ist ein neuer Versuch, die Regionsgemeinden an den Zentrumslasten zu beteiligen. Mit mehr Information und weniger Emotion soll es dieses Mal klappen.

Zahlen sie oder zahlen sie nicht? Die Frage taucht regelmässig einmal jährlich auf, wenn sich Gemeindedelegierte zur Versammlung der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) treffen. Am 21. März ist es wieder so weit.

Dann werden die Subventionen der öffentlichen Hand für die Kultur- und Freizeitstätten im Zentrum auf der Traktandenliste stehen und dürften für engagierte Voten sorgen.

Die Repla hat es sich zur Aufgabe gemacht, Beiträge für Institutionen von regionalem Interesse einzuziehen und diese nach einem Schlüssel zu verteilen. In den Genuss sollen neben dem Stadttheater, der Zentralbibliothek, der Kunsteisbahn in Zuchwil, dem Alten Spital und der Velostation am Bahnhof Solothurn neu auch das Naturmuseum und die ökologischen Ausgleichsflächen der Bauern kommen (siehe Kasten).

An den landwirtschaftlichen Vernetzungsprojekten wird sich künftig auch die Stadt finanziell beteiligen. Repla-Geschäftsführer Reto Vescovi betont, dass die Ausgleichsflächen nicht an Gemeindegrenzen haltmachen. «Die Landwirte werden entschädigt für eine Aufgabe, die der Allgemeinheit zugutekommt.» Ein intaktes Landschaftsbild schaffe auch für Stadtbewohner einen Mehrwert.

Gegensatz Stadt - Land?

Vor allem in ländlichen Gemeinden oder jenen mit chronisch knappen Budgets waren die Beiträge an die Zentrumslasten stets umstritten. Sie sind für die Gemeinden freiwillig. Entsprechend kamen von insgesamt budgetierten 1,6 Millionen Franken bisher jeweils bloss zwei Drittel zusammen.

Deshalb möchte der Repla-Vorstand die Gemeinden stärker einbinden und die Beiträge längerfristig sichern. Denn sie profitierten stark von den Zentrumsangeboten. Die Kosten würden jedoch überwiegend von der Stadt getragen. Beim Stadttheater, dem grössten Beitragsbezüger etwa, konnte dies mit Erhebungen der Wohnorte von Besuchern nachgewiesen werden.

«Die Verbindlichkeit ist das grosse Problem», sagt Vescovi. Die Repla kam zum Schluss, dass die Gemeinden nicht zur Zahlung der Beiträge verpflichtet werden können – und rückte wieder vom Vorhaben der rechtlichen Bindung ab.

Mehr Planungssicherheit

Die Kompetenz, die Gelder zu sprechen, soll also nach wie vor bei den Gemeindeversammlungen liegen. Weiterhin können die Gemeinden bei der Budgetierung mit dem Daumen nach oben oder unten zeigen.

Eine stärkere Verbindlichkeit, etwa die Zahlungen an die Repla-Mitgliederbeiträge zu koppeln, sei zu heikel, sagt der stellvertretende Repla-Geschäftsführer Matthias Reitze. «Dann bestünde das Risiko, dass Gemeinden austreten.» Was den Anfang vom Ende der Repla bedeuten könnte.

Trotzdem soll die Planungssicherheit erhöht werden. Die Gemeinden werden aufgefordert, eine Zahlungsvereinbarung zu unterzeichnen mit der Absicht, ihre Beiträge über die Dauer von vier Jahren zu leisten. Mindestens 1,2 Millionen Franken sollen so zusammenkommen. «100 Prozent der Beiträge dürften wir nicht erreichen», sagt Reitze. «Doch das fehlende Drittel möchten wir möglichst reinholen.»

Er appelliert an die Einsicht, dass Aufgaben und Institutionen von regionaler Bedeutung von allen Regionsgemeinden mitzutragen sind. Die meisten Gemeinden in der Region schrieben sich etwa das kulturelle Angebot im Zentrum auf die Fahnen.

Als Nutzniesser sollen sie sich daran beteiligen. Ausserdem gehe es ja nicht bloss um Kultur, sondern auch um Jugendarbeit im Alten Spital oder pädagogische Angebote im Naturmuseum. «Das sind vielfältige Dienstleistungen, die einen Nutzen für die ganze Region bringen und zu deren Attraktivität beitragen.»

Positive Signale

Um dies den Entscheidungsträgern in den Gemeinden zu vermitteln, tingelt die Repla-Leitung derzeit durch die Region, wo das Thema in den Gemeinderäten traktandiert ist und die Delegierten instruiert werden. «Wir möchten wegkommen von den individuellen, persönlichen Interessen», sagt Vescovi. Sodass an Gemeindeversammlungen möglichst keine emotionalen Einzelanträge mehr über ganze Beiträge entscheiden.

Erste Diskussionen in Zuchwil und Feldbrunnen zeigen ein mehrheitlich positives Bild. Auch aus Gerlafingen kommen wohlwollende Signale, sagt Vescovi. Keinen Vertrag über vier Jahre eingehen will dagegen Günsberg. Die Kostenbeteiligungen seien zwar eine gute Sache, doch man wolle weiterhin aufgrund der Finanzlage entscheiden. Kommentar Seite 18

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