Biberist
In Zukunft sind in der Ortsplanung auch unkonventionelle Ideen gefragt

Die Gemeinden müssen sich nach innen entwickeln und ihr Siedlungsgebiet verdichten. Um Ängste zu nehmen ist Mitwirkung das Zauberwort. Das ist auch in Biberist so, wo derzeit zehn Planungen gleichzeitig laufen.

Rahel Meier
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Die zurzeit grösste Baustelle in Biberist: An der Solothurnstrasse wird verdichtet und bis zu 16,5 Meter hoch gebaut.

Die zurzeit grösste Baustelle in Biberist: An der Solothurnstrasse wird verdichtet und bis zu 16,5 Meter hoch gebaut.

Rahel Meier

Die Raumplanung sei nicht nur für die Gemeinden eine Herausforderung, sondern auch für die Kantone, betonte Bernard Staub (Chef Amt für Raumplanung Kanton Solothurn) zu Beginn eines Kurzreferates. Er hielt dieses im Rahmen eines Workshops an der ETH Zürich (siehe Kasten unten). Der Kanton Solothurn sei ein komplexes Gebilde mit seinen 109 Gemeinden. «Davon haben 38 Gemeinden weniger als 1000 Einwohner, 69 weniger als 2000.» Biberist sei mit seinen 8500 Einwohnern eine der zehn grössten Gemeinden. «Das Siedlungsgebiet ist im Kanton Solothurn zu 88 Prozent überbaut.» Die heute bestehenden Bauzonen würden den Bedarf für die nächsten 15 Jahre abdecken. Der grösste Teil der Bauzone sei in W2 und in W3 eingeteilt. In einer W2-Zone würden durchschnittlich 46 Einwohner pro Hektare wohnen. «Die Gemeinden sind gefordert und müssen motiviert werden, damit sie sich weiter nach innen entwickeln.»

«Eigentlich wollten wir im Jahr 2012 die neue Ortsplanung genehmigen lassen», erklärte Uriel Kramer (Präsident Baukommission Biberist), der ebenfalls ein Referat hielt. «Aber wir arbeiten immer noch daran.» Zurzeit würden gleichzeitig zehn grosse Planungen innerhalb der Gemeinde laufen. «Der Kanton hat uns dabei geholfen, den Dorfkern, der uns sehr am Herzen liegt, zu entwickeln.» Im Gegensatz zu früher sei die Planung das eine, das andere sei es, den politischen Behörden die Überlegungen, die dahinter stehen, verständlich zu machen. «Wir arbeiten heute vermehrt mit Visualisierungen, damit sich auch Nicht-Fachleute vorstellen können, wie ein Projekt umgesetzt werden soll.»

Kramer ging kurz auf vier aktuelle Biberister Planungen ein: Die Arbeit rund um das Grundstück des St. Urs, das Areal der ehemaligen Papierfabrik, das Thema Rad- und Fusswege und schliesslich das Verdichtungspotenzial in den Quartieren. Bei Letzterem möchte Biberist neue Wege gehen. «Über die Hälfte unseres Wohngebietes ist der Wohnzone W2 zugeteilt. Alle haben ihren Garten und ihren Zaun.» Die Bevölkerung müsse einen anderen Blick bekommen und sehen, dass Verdichten nichts Schlimmes ist. Das andere Phänomen sei, dass sich die Menschen dort, wo dichter gebaut werde, vermehrt einigeln würden. «Sichtschutzwände und lieblose Parkierungsanlagen sind normal. Da leidet die Wohnqualität für alle.»

Mit der Ortsplanungsrevision sollen in Biberist Zonen definiert werden, in denen ein zusätzliches Geschoss aufgebaut werden kann, wenn der Bau als qualitativ gut betrachtet wird. «Das heisst, dass auch die Nachbargrundstücke in die Sicht einbezogen werden müssen.» Als «Möglichkeitsgebiet» werden diese Zonen zurzeit noch bezeichnet. «Das Allerwichtigste bei allen Planungsfragen, egal ob es um die Ortsplanung, um die Verdichtung oder einfach nur eine spezielles Projekt geht. Informieren und alle Beteiligten und die Bevölkerung miteinbeziehen.» Mitwirkung heisse das Zauberwort.

Nach diesen Input-Referaten wurde in Kleingruppen diskutiert. Dabei zeigte sich, dass die Problematik in den meisten Gemeinden ähnlich gelagert ist. Baulandhortung fiel immer wieder als Stichwort. Das Desinteresse der Bevölkerung an der Raumplanung scheint ebenfalls ein Problem zu sein. In einigen Gemeinden hat man es erlebt, dass zwar verdichtet gebaut wird, dass sich damit aber die Anzahl Einwohner nicht unbedingt vergrössert. Eine weitere Problematik, die sich fast überall abzeichnet, ist das Phänomen der Überalterung. Oftmals wüssten Grundeigentümer auch nicht, was auf ihren Grundstücken möglich wäre. Die heutigen Vorschriften würden an den meisten Orten das Aufstocken oder Anbauen der Gebäude ermöglich, aber es werde zu wenig davon Gebrauch gemacht.

«Immer voraus sein»

Die Quintessenz nach den Diskussionen war teilweise ernüchternd: Die bestehenden Verfahren und Instrumente reichen nach Meinung der ETH-Workshopteilnehmer nämlich nicht aus, um der Innenentwicklung zum Durchbruch zu verhelfen. Die Gemeinden müssten immer einen Schritt voraus sein. Innenentwicklung sei ein immerwährender Prozess für die Gemeinden, aber auch die Grundeigentümer. Und als ganz wichtig wurde empfunden, dass Innenentwicklung ohne Aussensicht nicht möglich ist. «Mit der Zeit wird man gemeindeblind und sieht Entwicklungspotenzial selbst nicht mehr.»

Biberist ist ein typisches und ein gutes Beispiel für eine Ortsplanung im Mittelland

Wieso haben Sie gerade die Verantwortlichen aus dem Kanton Solothurn und aus Biberist an die Tagung an der ETH eingeladen?

Anita Grams*: Aus unserer Forschung wissen wir, dass im Schweizer Mittelland 2/3 der Siedlungsflächenreserven in Gemeinden liegen, die weniger als 10'000 Einwohner haben und zudem meist im Milizsystem organisiert sind. Der Kanton Solothurn weist im Vergleich mit anderen Mittelland-Kantonen viele solch kleiner und mittlerer Gemeinden auf. Die Kantonsplanung hat im Rahmen der Überarbeitung der Richtplanung spannende Ansätze verfolgt, mit den besonderen Bedingungen in diesen Gemeindetypen umzugehen.

Die Gemeinde Biberist ist mit ihren rund 8500 Einwohnern eine Vertreterin dieser kleinen und mittleren Gemeinden im Schweizer Mittelland, die herausfordernde Planungsaufgaben zu lösen hat. Gemäss der kantonalen Siedlungsstrategie hat die Gemeinde Massnahmen zu prüfen, wie die Bauzonen dichter genutzt werden können. Das ist eine Aufgabe, die mit dem revidierten Raumplanungsgesetz auf eine Vielzahl der Schweizer Gemeinden zukommt und nicht mit «Rezepten» zu lösen ist. Ausserdem ist uns in der Vorbereitung der Tagung aufgefallen, welch grossen Wert die langjährige Erfahrung und Zusammenarbeit von Gemeindepräsident, Baukommissionspräsident und Kantonsplaner hat. Gute Planung braucht Erfahrung und Vertrauen zwischen Gemeinde und Kanton. Diese Voraussetzungen erfüllen der Kanton Solothurn und die Gemeinde Biberist bestens und sind damit für andere Kantone und Gemeinden ein gutes Vorbild.

Was machen die Biberister Behörden gut, wenn es um die Innenentwicklung geht?

Mit der Innenentwicklung soll eine Gemeinde nicht primär mittels Einzonung von neuem Bauland wachsen, sondern das Potenzial innerhalb des bereits bebauten Gebietes nutzen. Dazu muss man dieses Potenzial zuerst einmal erkunden. Innenentwicklung ist nicht einfach pauschal Verdichtung und allgemein gültige Rezepte für die Umsetzung gibt es auch nicht. Jede Gemeinde ist anders und muss sich ihre Innenentwicklungsstrategie massschneidern. Das haben die Planungsverantwortlichen der Gemeinde Biberist erkannt und investieren nun finanzielle, personelle und zeitliche Ressourcen in eine konkrete Vorstellung darüber, wo und wie sich Biberist in den nächsten 15 Jahren entwickeln will – und auch nicht will. Damit ist nicht nur die kommunale Richtplanung gemeint (Dorfkernkonzept), sondern vielmehr auch Testplanungen über strategisch wichtige Gebiete (Schwerzimoos, Fällimoos und Schöngrün), die in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern entstehen. Das ist im Vergleich mit anderen Gemeinden im Mittelland überhaupt nicht selbstverständlich. Für eine Umsetzung der Strategie «Innenentwicklung vor Aussenentwicklung» gibt es nur den Weg der Zusammenarbeit, alle müssen am selben Strick ziehen. Dieses vertrauensvolle Klima zwischen Grundeigentümern, Gemeinde und Kanton ist in Biberist spürbar und sollte unbedingt weiter gepflegt werden.

Wie können die kantonalen Behörden die Gemeinden unterstützen?

Mit der kantonalen Richtplanung verfügt der Kanton über ein strategisches Instrument, das die koordinationsbedürftigen Vorhaben in einer Gesamtschau darstellt. Deshalb ist der Kantonsplaner in der Lage, zukünftige Chancen und Risiken für eine Gemeinde über ihre Grenzen hinaus bereits früher abzuschätzen, bevor sich in der Gemeinde diese Fragen konkret stellen und nach einer planerischen Lösung rufen. Deshalb ist ein direkter und regelmässiger Austausch zwischen den beiden Planungsebenen sehr wichtig. Am effektivsten gestaltet sich ein Austausch über konkrete Aufgaben. Das kann die anstehende Ortsplanungsrevision sein, Testplanungen oder wie eben in Biberist erfolgt Testentwürfe auf strategisch bedeutsamen Grundstücken wie das beispielsweise mit dem Dorfkernkonzept der Fall ist.

Zeit ist ein wichtiges Thema. Planungsprozesse dauern heute länger. Besteht da nicht die Gefahr, dass geschickte Bauherren die Gemeinden mit einem forschen Tempo vor vollendete Planungen stellen, die die Gemeinden gar nicht möchten?

In der Tat ist Innenentwicklung aufwendiger, anspruchsvoller und langwieriger als Siedlungsentwicklung auf der «grünen Wiese». Fast 2/3 der Stimmbevölkerung hat 2013 der Revision des Raumplanungsgesetzes zugestimmt. Damit sind Grundeigentümer verpflichtet, dies nun auch auf der eigenen Parzelle in die Tat umzusetzen. Grundeigentümer von Bauparzellen, die innerhalb des bestehenden Siedlungsgebiets liegen sind zu wichtigen Akteuren in der Umsetzung der Siedlungsentwicklung nach innen geworden. Umgekehrt gilt, dass die Planungsbehörde aktiv auf Grundeigentümer zugehen muss, um die im Raumplanungsgesetz vereinbarte Innenentwicklung auch einzufordern. Mit einem kommunalen Richtplan und Testentwürfen an strategisch bedeutsamen Orten ist eine Gemeinde gut vorbereitet, um kompetent bei Neuplanungen Privater von Anfang an mit zu diskutieren. Wichtig ist, dass die Gemeinde konkrete und eben nicht diffuse Vorstellungen für ihre räumliche Weiterentwicklung hat. Es reicht nicht mehr, pauschal eine bauliche Verdichtung zu fordern, sondern die Planungsbehörden müssen den Grundeigentümern aufzeigen können wo dies sinnvoll ist und weshalb.

Im Workshop an der ETH war zu spüren, dass viele Gemeinden dieselben Probleme haben.

Vielen Gemeinden ist mittlerweile bewusst, dass Bevölkerungswachstum nicht mehr wie in den letzten Jahrzehnten mittels Einzonungen begegnet werden kann. Das bis anhin gültige Vorgehen, «Bauerwartungsland» auszuscheiden und in der folgenden Ortsplanungsrevision einzuzonen, ist mit der Revision des Raumplanungsgesetzes obsolet geworden. Der Kanton würde eine solche Ortsplanung nicht bewilligen. Vielmehr sind die Gemeinden verpflichtet, ihre Reserven innerhalb der Bauzonen auszuweisen und in ihrer Ortsplanung mit den Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten. Dies stellt oft eine Herausforderung für kommunale Planungsbehörden dar. Oft sind die Geschossflächenreserven im eingezonten Bauland nicht bekannt und eine Tradition zur Zusammenarbeit der Planungsbehörden benachbarter Gemeinden nicht vorhanden. Eine weitere Schwierigkeit ist, dass viele Grundeigentümer der Mobilisierung von Geschossflächenreserven auf ihrer Bauparzelle passiv oder gar skeptisch gegenüberstehen. Die Gemeinde hat auf dem Papier zwar einige Reserven an Bauland, die Grundeigentümer haben jedoch nicht vor, dieses zum Beispiel für neue Wohneinheiten zur Verfügung zu stellen. Baulandhortung ist in kleinen und mittleren Gemeinden ein starkes Hemmnis für die Innenentwicklung und kann zu lange andauernden Blockaden für die Planung führen.

Was raten Sie? Inwiefern sollten Behörden ihr Denken verändern?

Raumplanung ist Gestaltung, nicht Verwaltung des Lebensraums und Innenentwicklung ist Chefsache. Insofern rate ich Planungsverantwortlichen in den Gemeinden, aktiv mit Ideen auf Grundeigentümer zuzugehen. Ebenso sollte Politik und Verwaltung gemeinsam Prioritäten setzen, wo und in welchem Mass, die bauliche Entwicklung mittel- bis langfristig konzentriert wird.

Ich würde mir wünschen, dass sich generell die kantonale Politik in Zukunft vermehrt den Herausforderungen der kleinen und mittleren Gemeinden abseits der grösseren Städte im Schweizer Mittelland zuwendet. Dies auch durch Unterstützung mit zusätzlichen Mitteln für die Planung. In den kleinen und mittleren Gemeinden befinden sich die grössten Siedlungsflächenreserven und der Grossteil dieser Gemeinden sind mit dem öffentlichen Verkehr gut erschlossen. Ohne gemeinsame Strategie besteht die Gefahr, dass im Zuge des prognostizierten Bevölkerungswachstums diese Reserven unkoordiniert bebaut werden. Innenentwicklung fordert also von der Politik und den Behörden neue Wege zu gehen, um die konkreten Chancen zu nutzen und kommende Herausforderungen zu meistern.

* Dr. Anita Grams ist Dozentin und Studiengangleiterin MAS-Programm Raumplanung ETH Zürich.

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