Schnottwil
In Schnottwil werden Steuern um 5 Punkte gesenkt

Die Steuersenkung um 5 Punkte auf 130 Prozent ist perfekt. Die Steuersenkung musste den Stimmberechtigten nicht schmackhaft gemacht werden: Die Genehmigung war einstimmig.

Urs Byland
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Die Steuern werden in Schnottwil auf 130 Punkte gesenkt.

Die Steuern werden in Schnottwil auf 130 Punkte gesenkt.

Hansjörg Sahli

Die 44 stimmberechtigten Anwesenden genehmigten an der Gemeindeversammlung das Budget 2016 einstimmig und ohne Wortmeldung. Für eine – trotz Steuersenkung – positive Erfolgsrechnung mit einem Plus von 98 000 Franken bei einem Ertrag von 6,772 Millionen Franken sind zwei Faktoren wesentlich. Der Finanz- und Lastenausgleich ist mit einem Betrag von 463 400 im Budget aufgenommen worden.

Dieser Betrag liegt um gut 250 000 Franken über demjenigen des Budgets 2015. Und die Prognose der Nettosteuereinnahmen zeigt eine Erhöhung um 410 000 Franken.

Positiv sind auch die Ausgaben für die soziale Sicherheit zu werten. Die Nettoaufwendungen bleiben gegenüber dem Budget 2015 unverändert. Im 2016 sind zwei zusätzliche Stellen für Asyl- und Flüchtlingskoordination vorgesehen. Dies entspricht ungefähr einer Kostensteigerung von 250 000 Franken. Zusätzlich muss eine neue Software beschafft werden. Trotz diesen Mehraufwendungen resultieren für die Schnottwil keine Mehrkosten, weil die Restkosten (Nettoaufwand Betriebskosten) ab 1. Januar 2016 zu 50 Prozent nach Einwohner und zu 50 Prozent nach Dossiers aufgeteilt werden.

Die Gemeindeversammlung stimmte zudem einer Statutenänderung Schulverband Bucheggberg A3 zu. Infolge des Zusammenschlusses mehrerer Gemeinden im Bucheggberg haben sich die Stimmkraft-Verhältnisse in der Delegiertenversammlung des Schulverbandes Bucheggberg A3 eher zugunsten der fusionierten Gemeinden verschoben.

Der Vorstand hat daher vorgeschlagen, für Sachabstimmungen in der Delegiertenversammlung das sogenannte Doppelte Mehr einzuführen. Beschlüsse werden demnach mit der Mehrheit der Delegiertenstimmen und der vertretenen Verbandsgemeinden gefasst. Dadurch gewinnen die einzelnen Verbandsgemeinden an Stimmkraft.