Etziken
Im Dorfzentrum wird künftig höher und dichter gebaut

In Etziken sieht die revidierte Ortsplanung vor, den Dorfkern zu verdichten. Entlang der Luzernstrasse sollen künftig Mehrfamilienhäuser gebaut werden.

Rahel Meier
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Der Gemeinde Etziken wird mit Nachdruck empfohlen, die Entwicklung der Wohnzonen genauer zu analysieren.

Der Gemeinde Etziken wird mit Nachdruck empfohlen, die Entwicklung der Wohnzonen genauer zu analysieren.

Hanspeter Bärtschi

In Etziken sind heute grosse Flächen Bauzone blockiert, weil die Eigentümer sie nicht selber bebauen oder verkaufen möchten. In der Revision der Ortsplanung, die vor rund einem Jahr zur Genehmigung beim Regierungsrat eingereicht wurde, legen die Etziker Behörden den Fokus deshalb auf die Baulandmobilisierung. Zudem soll der Ortskern weiter verdichtet werden. Eine Nachverdichtung wird durch die Umzonung der heutigen Wohnzone W2a in eine neue Kernzone Erhaltung angestrebt.

Vorgesehen ist die Umzonung entlang der Luzernstrasse und zwar im Bereich zwischen dem Restaurant zum Schütz und der ehemaligen Chäsi. In dieser Zone ist die Überbauungsziffer künftig höher und es sind lediglich Mehrfamilienhäuser zugelassen. Die Rahmenbedingungen für die höhere Verdichtung werden durch eine höhere Nutzungsziffer verbessert. Als Anreiz zur Nachverdichtung wird zudem die Möglichkeit einer zusätzlichen Wohneinheit als Bonus auf die Nutzungsziffer angeboten. Künftig sind hier auch Gewerbenutzungen zulässig.

Strengere Beurteilung

Die Ortsplanungsrevision der Gemeinde Etziken ist nach Bellach erst die zweite, die seit der Genehmigung des kantonalen Richtplanes durch den Bund Ende Oktober 2018 vom Regierungsrat genehmigt wurde.

Der Bund hat in seinem Prüfbericht zum Richtplan zwei wesentliche Vorbehalte und Aufträge an den Kanton Solothurn formuliert. Insbesondere wird mit der bundesrätlichen Genehmigung die Siedlungsentwicklung nach innen in den Vordergrund gestellt. Deshalb, so schreibt es der Regierungsrat in seinem Beschluss, sei auf kantonaler Ebene eine strengere Beurteilung der Ortsplanung Etziken angezeigt, als dies zum Zeitpunkt der Vorprüfung nötig war. (rm)

Entwicklung gezielt steuern

Der Regierungsrat begrüsste diese Massnahmen in seiner Genehmigung grundsätzlich. Er macht aber darauf aufmerksam, dass mit dem pauschalen Öffnen der Möglichkeiten die qualitative Umsetzung nicht gewährleistet sei. «Das Amt für Raumplanung empfiehlt der Einwohnergemeinde daher, im Rahmen der Baubewilligungsverfahren ein spezielles Augenmerk auf die Einhaltung der Zonenvorschriften zur Kernzone Erhaltung zu legen.»

Der Regierungsrat würdigt in seiner Genehmigung die von der Gemeinde gesetzten Prioritäten unterschiedlich. Die Bauzonengrösse werde insgesamt leicht reduziert, durch Umlegung könne Bauland verfügbar gemacht werden. Zudem werde die Verfügbarkeit mit Bauverpflichtungen für die grösseren Areale nachhaltig verbessert.

Qualität ist wichtig

Der Regierungsrat macht aber darauf aufmerksam, dass zu wenig Gewicht auf eine bessere Nutzung der unbebauten Bauzonen und die Siedlungsqualität gelegt werde. Die generelle Qualitätssicherung im Baugebiet gewinne zunehmend an Bedeutung, und sie dürfe nicht einfach zufällig geschehen. Ohne ergänzende qualitative Bestimmungen insbesondere in der Wohnzone bestehe die Gefahr, dass sich die Siedlungsstruktur negativ entwickle. Es bestehe deshalb Bedarf für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Ort.

Der Gemeinde Etziken wird mit Nachdruck empfohlen, die Entwicklung der Wohnzonen genauer zu analysieren. Dabei sollten Qualitäten, Schwachstellen, Potenziale und Rahmenbedingungen ermittelt werden und eine Vision für das angestrebte Zentrum entstehen. Basierend auf dieser Analyse könnten die Anforderungen an die Qualität geschärft und räumlich verortet werden.

Der Regierungsrat gibt aber auch zu, dass die Anforderungen an Ortsplanungen betreffend Auseinandersetzung mit Fragen der Dichte und der Siedlungsqualität zum Zeitpunkt der Vorprüfung noch unbestimmt waren. Dies mache das Fehlen der entsprechenden Erläuterungen im Raumplanungsbericht zumindest teilweise erklärbar.

Gegen den Regierungsratsbeschluss wurde innerhalb der zehntägigen Frist keine Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingereicht. Die Ortsplanung ist damit genehmigt.

Ausbau der Bushaltestelle liegt im öffentlichen Interesse

Mit der Genehmigung der Ortsplanung wurde auch eine Beschwerde behandelt. Der Beschwerdeführer hatte während der öffentlichen Auflage beantragt, dass die Bushaltestelle «Dorf» sowie der Stockmattweg im jetzigen Zustand belassen werden sollen. Der Gemeinderat hatte die Einsprache aber grösstenteils abgewiesen, weshalb Beschwerde beim Regierungsrat eingereicht wurde. Der Beschwerdeführer erklärt, dass er durch die Vergrösserung der Bus-Haltestelle und die behindertengerechte Anpassung beeinträchtigt sei. Zudem sei die Zufahrt zu seinem Speicher nicht mehr möglich. Auch könne die Hofeinfahrt wegen der Strasseninsel, die gebaut werden soll, nicht mehr mit einem Traktor und zwei Anhängern genützt werden. Weiter machte der Beschwerdeführer geltend, dass sein Rindvieh mehrmals im Jahr die Hauptstrasse überqueren müsse, was mit der neuen Haltestelle in der Strassenmitte noch schwieriger werde. Er befürchtet, dass Automobilisten künftig auf seinem Hausplatz parkieren, um Passagiere vom Bus abzuholen. Die Verlegung des Stockmattweges sei zudem unverhältnismässig, und es würden nur die Nachbarn von der Verlegung profitieren. Die eigene Bauparzelle werde durch die neue Erschliessung nochmals verkleinert und sei kaum mehr zu überbauen.

Der Gemeinderat Etziken stellte in seiner Stellungnahme fest, dass der behindertengerechte Ausbau der Bushaltstelle von Gesetzes wegen in absehbarer Zeit realisiert werden müsse. Die Zufahrt zum Speicher erfolge heute schon über eine Grünfläche und «eine eigentliche Zufahrt ist gar nicht ersichtlich». Die vorgesehene Mittelinsel solle im westlichen Teil überfahrbar ausgestaltet werden, um die Hofzufahrt von Osten her nicht zu beeinträchtigen. Der Weg für das Vieh werde durch die vorgesehenen Massnahmen nicht tangiert. Die geplanten Änderungen am Stockmattweg dienten nicht nur drei Liegenschaften, wie der Beschwerdeführer moniert, sondern der künftigen Entwicklung des Gemeindegebietes. Laut Gemeinderat wurde für die baulichen Massnahmen die Variante mit dem minimal notwendigen Landbedarf gewählt. Die Überbauung der Parzelle des Beschwerdeführers bleibe möglich. Dass ein Teil der Parzelle ausgezont wurde, sei die Folge der fehlenden Bau-und Veräusserungsabsichten des Beschwerdeführers.

Der Regierungsrat trat nur teilweise auf die Beschwerde ein. So sei die geplante neue Bushaltestelle nicht Genehmigungsinhalt der Ortsplanungsrevision. Trotzdem hielt der Regierungsrat fest, dass die Hofzufahrt mit diversen Massnahmen genügend gesichert sei. Umso mehr, als die geplante Mittelinsel nur zu einem kleinen Teil der Liegenschaft des Beschwerdeführers vorgelagert sei, und die Zu- und Wegfahrt grundsätzlich auch an einer anderen Stelle des Vorplatzes möglich wäre.

Weiter schreibt der Regierungsrat: «Warum es für das Rindvieh unmöglich sein soll, eine Strasse mit einer Businsel von maximal 22 Zentimeter Höhe zu übersteigen, ist nicht ohne Weiteres zu ergründen. Immerhin zeigen Bilder von Alpaufzügen im Internet, dass Rinder sogar zu Kletteraktionen fähig sind. Wobei die Insel von den Rindern auch umgangen werden könnte. Ein rechtlich relevanter Nachteil für den Beschwerdeführer und seine Rinder ist nicht auszumachen.»

Der Regierungsrat macht zudem deutlich, dass der Ausbau des Stockmattweges mit den Erklärungen im Raumplanungsbericht nachvollziehbar sei und kein Grund ersichtlich sei, wieso diese Erschliessungsmassnahme rechtswidrig oder unzweckmässig sein solle. Die Massnahmen seien folgerichtig und würden im öffentlichen Interesse liegen. (rm/rrb)