Sparen, sparen, sparen. Der Gemeinderat von Deitingen ist nicht zu beneiden. Das tiefe Loch in der Gemeindekasse zwingt dazu, jede Ausgabe noch eingehender zu betrachten als bisher. Das ist ja auch die Aufgabe des Gemeinderates. Aber wenn dann trotzdem eine Ausgabe beschlossen werden muss, haben die Gemeinderäte nicht nur das gute Gefühl, etwas Sinnvolles für die Gemeinde zu tun. Spürbar ist auch das schlechte Gewissen bei manchem Entscheidungsträger, schon wieder die Gemeindefinanzen zu strapazieren.

Dort steht ein Bilanzfehlbetrag von einer halben Million Franken zu Buche, der innert vier Jahren getilgt werden muss. Erst kürzlich hat die Gemeindeversammlung einer Steuererhöhung von 120 auf 125 Steuerprozente zugestimmt. Hauptursache für die schiefe Finanzlage ist der Weggang der Firma ABB Turbo Systems AG im Jahr 2014, was zu einem Einbruch der Steuererträge der juristischen Personen führte.

Mit Planung zu weniger Ausgaben

Um die Sanierungsplanung der 17 öffentlichen Gebäude im Dorf in den Griff zu bekommen, ebenfalls eine Sparmassnahme, haben Bauverwalter Markus Schwarzenbach und Ressortleiter Jan Binzegger (Sicherheit und Liegenschaften) zwei Anbieter offerieren lassen. Die Massnahme würde auch eine Entlastung für den Bauverwalter bedeuten. Im Rat einigte man sich auf den Anbieter, der nicht nur ein Papier über die Gebäudezustände und die daraus sich ergebende Sanierungsplanung abgibt, sondern auch noch eine Software, die die eingegebenen Veränderungen automatisch weiterrechnet, also die Planung anpasst.

Nachteil dieses Angebots für insgesamt 22'600 Franken ist der Nachtragskredit von gut 3000 Franken, den man deshalb hätte sprechen müssen. Also verzichtet man auf einen erweiterten Bericht samt Präsentation des Anbieters. Das wird dann der Bauverwalter machen müssen. Auch die jährlichen Lizenzgebühren für Updates, Wartung und Hosting von 2190 Franken vermiesten da und dort das eigentlich gute Gefühl, mit der strategischen Sanierungsplanung der öffentlichen Gebäude eine Sparmassnahme gutgeheissen zu haben.

Kein Geld für Repla Solothurn

Immer wieder diskutierte der Gemeinderat an dieser Sitzung Sparmassnahmen. Massnahmen, die ausserhalb der Gemeinde teils auf wenig Verständnis stossen. So wies der Regionalplanungsverband Espace Solothurn (Repla) den Antrag der Deitinger, 2019 keinen Kostenbeitrag an die regionalen Aufgaben zu leisten, zurück. Das wären einmalig 24'800 Franken. Deitingen beruft sich dabei auf einen Passus der Vereinbarung, wonach Gemeinden, die unerwartet in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten kommen, beim Vorstand der Repla eine Sistierung der vereinbarten Zahlungen beantragen können.

Die Repla will aber keinen Notstand erkennen und begründet dies unter anderem mit dem Steuerfuss von Deitingen. Praktisch alle Wasserämter Gemeinden mit einer Ausnahme, die einen höheren Steuerfuss als Deitingen aufweisen, würden ihre Kostenbeiträge zu 100 Prozent leisten. Diese Begründung wurde im Rat angesichts der aktuellen Finanzmisere mit Kopfschütteln zu Kenntnis genommen. Der Gemeindepräsident will nun ein Wiedererwägungsgesuch stellen. Eine weitere Sparmassnahme besteht darin, alle Verträge zu prüfen und zu hinterfragen. Bei den zwölf Vereinbarungen oder Verträgen im Ressort Soziales und Gesundheit wurde ein Sparpotenzial von 1000 Franken für das Budget 2020 genehmigt. Im Ressort Feuerwehr und Liegenschaften wurde bei 13 Verträgen kein konkretes Sparpotenzial festgestellt. Einzelne Aufträge sollen aber neu ausgeschrieben werden.

Nicht einsparen will der Rat den Beitrag für die Sanierung der Antonius-Kapelle. Hier fehlen den Katholiken noch 50'000 Franken an die Sanierungskosten von insgesamt 290'000 Franken. Der Gemeinderat beschloss einen Beitrag von 3000 Franken. Das reiche laut Gemeindepräsident für eines der sechs «Kapellenbänkli».