Budgetdiskussion
Grosses Minus in Bolken ohne Aussicht auf Besserung

Die Gemeindeversammlung von Bolken hofft auf bessere Zeiten – eventuell mit einer Fusion.

Urs Byland
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Die Gemeinde Bolken hat zu tiefe Steuereinnahmen, um den eigenen Haushalt auszugleichen.

Die Gemeinde Bolken hat zu tiefe Steuereinnahmen, um den eigenen Haushalt auszugleichen.

hanspeter baertschi

Die Ereignisse an der Gemeindeversammlung in Bolken wiederholen sich – leider. Das budgetierte Minus 2018 lag bei 150'000 Franken, für dieses Jahr wurden fast 300'000 Franken vorhergesagt und im nächsten Jahr sollen es 230'000 Franken werden. Wäre der Haushalt riesig, dann würden diese Zahlen kein Kopfweh bereiten. Aber der prognostizierte Aufwandüberschuss für die 580-Seelen-Gemeinde liegt bei fast 10 Prozent des Umsatzes. Also ist es keine Kleinigkeit.

Das wissen auch die im Mehrzweckgebäude versammelten 18 stimmberechtigten Einwohner, inklusive Gemeinderat und Verwaltungspersonal. Genau so viele versammelten sich auch schon vor einem Jahr und beschlossen damals den Verkauf eines Landstücks zur Aufbesserung der Gemeindekasse. Heuer blieb nur die Frage aus dem Kreis der Einwohner: «Was unternimmt der Gemeinderat, um dieses wiederkehrende Minus zu verhindern?» Denn zum Minus gesellt sich mit dem Steuersatz ein zweiter wüster Kerl. Der liegt bei 135 Steuerpunkten. Damit besetzt die Gemeinde gemeinsam mit Matzendorf, Kienberg und Kleinlützel den dritten Platz im Kanton. Spitzenreiter ist Holderbank mit 140 vor Erschwil mit 135. Will Bolken sein Minus im nächsten Jahr tilgen, müsste der Steuersatz auf 146,5 Punkte angehoben werden, wie ein Anwesender ausgerechnet hat. Desaströs würden die Gemeindefinanzen aussehen, wenn der Kantonale Finanz- und Lastenausgleich nicht greifen würde. Im nächsten Jahr wird Bolkens Rechnung dadurch um fast 400000 Franken entlastet.

Nur ein Tropfen auf den heissen Stein

«Wir können nicht mehr Einnahmen generieren», erklärt Gemeindepräsidentin Jeanette Baumgartner. Also bliebe einzig eine Erhöhung des Steuersatzes. Gemeindevizepräsident Bruno Affolter ergänzte, dass man die Gebühren anpassen wolle, damit man für die Dienstleistungen für die Einwohner nicht draufzahle. «Aber das ist nur ein Tropfen auf den heissen Stein.» Ein Thema sei deshalb eine Fusion. «Wir führen in alle Richtungen Gespräche. Immerhin ein Gemeindepräsident zeigt Interesse», erklärt Baumgartner. Das ist schon viel. Denn Bolken werde von den direkten Nachbargemeinden Aeschi und Etziken geschnitten. Der Grund ist klar: «Wir sind keine Braut, wer will schon das arme Bolken aufnehmen», so eine Stimme aus dem Plenum. Da widersprach Affolter aber: «Wir sind attraktiv, haben unsere Strassen saniert und bis anhin können wir die Ämter in der Gemeinde besetzen.» Man wolle auch künftig investieren, um attraktiv zu bleiben. Immerhin kam auch die Anregung, eine Umfrage in Bolken zu starten, damit man wisse, wie die Bevölkerung denkt. Wenn eine Fusion kein Thema sei, sollen die Einwohner halt mehr Steuern zahlen.

Wer ansatzweise Interesse gezeigt hat, wollte Baumgartner nicht verraten. Spekulationen sind erlaubt, zumal Bolken noch mit einer weiteren Solothurner Gemeinde eine gemeinsame Grenze hat, nämlich Subingen. Am liebsten aber würden sich die anwesenden Bolkener mit dem ebenfalls benachbarten Inkwil vereinen. Dieses liegt aber im Kanton Bern.

Budget und Investitionen 2020 wurden genehmigt

So genehmigten die Anwesenden nicht nur das Budget, sondern damit auch die Investitionen, die netto 241'740 Franken betragen. Einstimmig wurden die Umrüstung der Beleuchtung in der Mehrzweckhalle (38'000 Franken) sowie die Erhöhung des Kredits um 24'000 Franken auf 90'000 Franken für den Feinbelag auf dem Juraweg genehmigt. Mehrheitlich Zustimmung fand die Sanierung des Trottoirs Spycherstrasse (38'000 Franken).