Gemeindeversammlung

Gerlafinger setzten Zeichen für die Kultur

Die Zentralbibliothek Solothurn erhält nun doch Zustupf aus Gerlafingen

Die Zentralbibliothek Solothurn erhält nun doch Zustupf aus Gerlafingen

Die Gerlafinger Gemeindeversammlung kippt den Gemeinderatsentscheid zu den regionalen Aufgaben. Der Beitrag an die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn wurde ins Budget aufgenommen.

Damit hätten die wenigsten gerechnet. Die Gemeindeversammlung von Gerlafingen kassierte am Mittwochabend den Gemeinderatsentscheid gegen die regionale Kultur. Ende November hatte der Rat beschlossen, sich nicht an der Finanzierung von Kultur- und Dienstleistungsangeboten, etwa dem Stadttheater oder der Zentralbibliothek Solothurn, zu beteiligen.

Die Mehrheit aus SVP und FDP hatte den Beitrag, der via Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) an sieben Institutionen verteilt wird, mit dem Verweis auf die roten Gemeindezahlen aus dem Budget gekippt. Der Beschluss hinterliess einen gespaltenen Gemeinderat.

Nun hat der Souverän den Entscheid korrigiert. Aus der Mitte der Gemeindeversammlung wurde beantragt, den Betrag von rund 72'000 Franken ins Budget aufzunehmen. Ein anderer Votant forderte, zumindest die Hälfte zu bezahlen. Gemeindepräsident Peter Jordi (SP) stellte die Anträge einander gegenüber. Eine Mehrheit der 44 Stimmberechtigten entschied sich für die Zahlung des ganzen Betrags. 

In einer zweiten Abstimmung wurde der Antrag des Gemeinderates, sich nicht an den Zentrumslasten zu beteiligen, dem Antrag der Gemeindeversammlung gegenübergestellt. Mit deutlicher Mehrheit fiel der Entscheid zugunsten der Kultur.

Vorläufig einmalige Zahlung

Damit beträgt das budgetierte Defizit Gerlafingens 910 000 Franken. Diese Aussicht löste laut Jordi heftige Diskussionen aus. Die bürgerliche Seite wehrte sich aufgrund der finanziellen Not vehement gegen die Kulturbeiträge. Die Befürworter argumentierten mit der Solidarität, nicht bloss Solothurn, sondern vor allem den 41 Repla-Gemeinden gegenüber. Jordi ist erleichtert über den Entscheid. «Schliesslich werden die Institutionen auch von Gerlafingen besucht.» Zudem wäre der Imageschaden der Gemeinde grösser gewesen als das eingesparte Geld. «Wir hätten uns ins Abseits gestellt.»

Vorderhand beteiligt sich Gerlafingen nur nächstes Jahr an den Kosten und nicht, wie vorgesehen, über eine vierjährige Vereinbarung. Die Diskussionen über die Beiträge nächstes Jahr sind programmiert.

Kopfsteuer erhöht

Anträge, den Steuerfuss zu erhöhen oder zu senken, wurden nicht gestellt. Der Steuerfuss bleibt auf 130 Prozent. Um die Finanzlage ein wenig zu entspannen, wird jedoch die Kopfsteuer von 10 auf 20 Franken erhöht. Diese muss zudem neu von allen volljährigen, steuerpflichtigen Gerlafingerinnen und Gerlafingern bezahlt werden. Die Massnahme, die rund 50 000 Franken in die Gemeindekasse spült, wurde diskussionslos akzeptiert.

Auch ein anderer Ausblick sorgte für einen versöhnlichen Ausklang der Gemeindeversammlung. Die Hornussergesellschaft Gerlafingen-Ziele-bach stellte bei einem Apéro ihre Anlässe 2017 vor. Insgesamt fünf Feste finden zwischen Ende August und Anfang September in Zielebach statt.

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