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Gemeinderatssitzung
Obergerlafingen hat zu wenig Schutzplätze, der Gemeinderat möchte das schnellstmöglich ändern
Viele Schutzplätze in Obergerlafingen werden in einer kantonalen Liste als «Mängel-Schutzräume» aufgeführt. Die Bau- und Planungskommission muss sich nun mit diesen Schutzplätzen befassen und dem Gemeinderat bis Ende Jahr aufzeigen, wie die Schutzraumbilanz verbessert werden kann.
Private Schutzräume befinden sich oft im Keller. Nicht alle diese Schutzräume gelten nach den neuesten Vorschriften als vollwertig (Themenbild).
An der letzten Wasserämter Gemeindepräsidienkonferenz zeigte sich, dass es im Wasseramt insgesamt zu wenig Schutzräume hat. Eine vom Amt für Militär und Bevölkerungsschutz erstellte Schutzplatzbilanz weist für Obergerlafingen eine Deckung von nur gerade 75,32 Prozent aus. Von den 15 Gemeinden im Wasseramt stehen nur noch zwei andere schlechter da, wie an der letzten Sitzung des Gemeinderates Obergerlafingen bemerkt wurde.
Gemeindepräsident Beat Muralt zeigte die gesetzliche Grundlage im Gemeinderat auf:
«Die Gemeinden sind dafür verantwortlich, dass jedem Einwohner und jeder Einwohnerin ein vollwertiger Schutzplatz angeboten werden kann.»
Der Verband Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare Süd werde sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit dem Thema befassen. Trotzdem mache es wohl Sinn, das man sich in Obergerlafingen auch schnellstmöglich einen Überblick über die tatsächlichen Verhältnisse verschaffe, meinte Muralt weiter. Da die Bau- und Planungskommission in dieser Sache federführend ist, wird diese vom Gemeinderat mit den weiteren Abklärungen beauftrag. Bis Ende Jahr sollen diverse Fragen geklärt und beantwortet werden.
Wieso hat die Gemeinde so viele Mangel-Schutzräume?
Gemäss der vom Amt für Militär und Bevölkerungsschutz geführten Buchhaltung soll Obergerlafingen über insgesamt 78 Mängel-Schutzräume verfügen. Der Gemeinderat möchte deshalb wissen, ob die Zahlen des Amtes so stimmen und ob die Mängel-Schutzräume zu vollwertigen Schutzräumen aufgewertet werden können.
Weiter interessiert den Gemeinderat, auf welcher Basis die Schutzraumbefreiungsgesuche entschieden werden: rein bautechnisch oder auch nach der in der Gemeinde gesamthaft vorhandenen Anzahl Schutzplätze?
Gleichzeitig hat der Gemeinderat einem Antrag der Bau- und Planungskommission zugestimmt. Künftig soll der Verband Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare Süd die periodischen Schutzraumkontrollen in der Gemeinde übernehmen und auch die Bauabnahmen von Schutzräumen.
Kompromiss bei den Parkplätzen
Der Gemeinderat hat sich weiter in der 2. Lesung mit der Revision des Baureglementes befasst. Dabei ging es laut Beat Muralt vor allem noch um das Thema «Abstellplätze». Der Gemeinderat wollte die Anzahl eher beschränken, die Bau- und Planungskommission grosszügig anheben. Laut Muralt hat man sich nun in einem Kompromiss gefunden.
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