Bellach
Gemeinderat startet in die Legislatur, ohne Ziele

Anstatt Legislaturziele für vier Jahre festzulegen, möchte der Bellacher Gemeinderat halbjährlich Ziele thematisieren, um konkret und flexibel reagieren zu können.

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Der Gemeinderat will durch sein Vorgehen Luftschlösser vermeiden.

Der Gemeinderat will durch sein Vorgehen Luftschlösser vermeiden.

Hansruedi Riesen

Bereits im Januar wurden die Fraktionen dazu aufgerufen, Vorschläge für Legislaturziele einzubringen. Während die Fraktion SP/Grüne diese Idee unterstützte, erklärten die anderen Parteien, dass sie keine Legislaturziele wünschen.

An der Sitzung vom Dienstagabend präsentierte die FDP nun ihren Gegenvorschlag. Demnach soll im Gemeinderat zweimal jährlich eine Plattform ermöglicht werden, um aktuelle Themen zu besprechen. Jede Fraktion kann in diesem Traktandum Anliegen einbringen, damit der Rat besprechen kann, was man weiterverfolgen möchte und wofür man allenfalls eine neue Arbeitsgruppe gründen will. «Anstatt Ziele für vier Jahre festzulegen, könnte man so viel flexibler reagieren, nämlich dann, wenn es brennt», erklärte Lukas Jäggi.

Frustrierend sei nämlich, wenn ein Thema bereits konkret geplant werde, aus finanziellen Gründen dann aber gar nicht realisiert werden könne. «So könnten wir diese Luftschlösser vermeiden, die es meines Erachtens in den letzten vier Jahren gab», so Jäggi.

Der Gemeinderat hat

- beschlossen, die Ersatzwahl für den unerwartet verstorbenen Gemeindepräsidenten Roland Stadler auf den 23. September 2018 anzusetzen. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wurde auf den 25. November terminiert.

- den bisherigen Ersatzgemeinderat Patrick Schneider (FDP) in den Gemeinderat gewählt und Andreas Scheurer (FDP) als Ersatzmitglied bestätigt. (lrb)

Mehrere Ratsmitglieder äusserten sich ebenfalls dahingehend, dass die letzten Legislaturziele viel zu umfangreich und damit nicht sinnvoll gewesen seien. Vizegemeindepräsident Fritz Lehmann betonte zudem, dass die Ziele spezifisch auf Bellach passen müssten und nicht einfach aus einem allgemeinen Katalog stammen dürften, wie dies teilweise der Fall gewesen sei. Der Antrag von Lukas Jäggi wurde einstimmig angenommen.

Sanierung von Lift und Küche

Im Weiteren beschloss der Gemeinderat, den Ersatz der Liftanlage im Gemeindehaus an die Firma Lüthi zu vergeben. Der Lift wurde seit dem Bau des Hauses in den Siebzigerjahren nie ersetzt, seine Technik ist veraltet. Aufgrund der Bauphase wird der Lift im Gemeindehaus rund sechs bis sieben Wochen nicht benutzbar sein, allenfalls wird ein temporärer Treppenlift für die Arztpraxis eingebaut. Ebenfalls wurden die Arbeiten für die Sanierung der Schulküche im Kaselfeld vergeben.

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