Derendingen

Gemeinderat einigt sich nicht über Höhe der Musikschultarife

Wie viel soll die Musikschule kosten? (Symbolbild)

Wie viel soll die Musikschule kosten? (Symbolbild)

Weil sich der Derendinger Gemeinderat nicht einigen konnte, soll nun die Gemeindeversammlung die Höhe der Musikschultarife beschliessen.

Die Totalrevision des Musikschulreglements sowie die Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung gingen beim Derendinger Gemeinderat in eine zweite Lesung. Beim ersten Mal konnte keine Einigung erzielt werden. Auslöser für die Überarbeitung waren eine Motion der SP, die eine Senkung der Elternbeiträge verlangte, sowie eine Motion der CVP und FDP, welche eine ganzheitliche Evaluierung und Neugestaltung der Musikschule forderte.

Beide Motionen wurden an der Gemeindeversammlung als erheblich erklärt. Für die Bearbeitung der beiden Motionen wurde vom Gemeinderat eine AG Musikschule eingesetzt, welche zuerst vom Schulleiter Matz Pfeiffer und später von Markus Zürcher geleitet wurde.

Grundsätzlich sind sich alle Parteien über das revidierte Musikschulreglement einig und begrüssen dieses. Beim Paragrafen 20 allerdings, welcher die Musikschulbeiträge behandelt, bleiben die Fronten weiterhin verhärtet. «Die Gemeindeversammlung definiert den Rahmen der Elternbeiträge und der Gemeinderat bestimmt anschliessend die konkreten Kosten», erläutert Markus Zürcher dem Rat die Überlegungen der Arbeitsgruppe.

Dafür sei der Beitragsrahmen im Reglement absichtlich offengehalten worden. Zusätzlich soll für geringer verdienende Eltern ein Sozialtarif sowie für grössere Familien ein Familientarif eingeführt werden. Diese Variante wird auch von CVP/FDP unterstützt, während die SP auf einen fixen Beitrag von 120 Franken beharrt.

Des Weiteren wird der Sozialtarif von den Sozialdemokraten als nicht fair kritisiert, da er sich an der einfachen Staatssteuer festmacht. Dies seien zwar nette Rechenspiele, sagt Markus Baumann (SP) mit Verweis auf die Berechnungstabellen, habe mit einem echten Sozialtarif aber herzlich wenig zu tun. Denn «der Steuertarif sagt nicht zwingend etwas über meine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aus», so Baumann weiter. Zudem seien moderne Familienstrukturen wie etwa Patchworkfamilien sowie Lebensereignisse mit finanziellen Auswirkungen für die Betroffenen, wie zum Beispiel Scheidung oder Arbeitsplatzverlust, nicht berücksichtigt worden.

Da auch dieses Mal keine Einigung in Sicht war, schritt der Gemeindepräsident ein: «Es macht keinen Sinn, dass wir uns den ganzen Abend versuchen gegenseitig zu überzeugen», erklärt Kuno Tschumi (FDP). Er schlägt daher vor, dass der Rat an der Gemeindeversammlung eine Variantenabstimmung vorlegt. Eine Lösung, welche von allen als positiv empfunden wird. «So wird die Bevölkerung direkt miteinbezogen, das ist gelebte Demokratie», sagt Patrick Reinhart (SP).

Somit wird sich der Rat im September an einer dritten Lesung nochmals mit der Thematik befassen, nachdem die Arbeitsgruppe zusammen mit der SP Fraktion einen Antrag zur zweiten Variante ausgearbeitet hat, damit abschliessend der Gemeindeversammlung zwei Varianten zur Abstimmung vorgelegt werden können.

Abfallbeseitigung wird teurer

Die Abfallbeseitigung (125 Franken pro Haushalt) ist nicht mehr kostendeckend. Zudem werden mit der Rechnung 2018 auch die Reserven aufgebraucht sein. Es seien zwei Sofortmassnahmen von Nöten, wie Fiko Präsident Markus Zürcher erklärt: Zur Deckung des Betriebsverlustes braucht es einerseits eine Beitragserhöhung um 25 Franken pro Haushalt sowie weitere 10 Franken, um das Minus von 40'000 Franken Ende 2018 zu korrigieren. «Dies verschafft uns Zeit, um die Leistungen und Gebühren mit einem neuen Reglement anzupassen.» Die Überarbeitung soll bis Ende 2019 dauern. Der Gemeinderat genehmigte die Erhöhung der Grundgebühren der Abfallentsorgung für 2019 um 35 Franken auf neu 160 Franken pro Jahr und will das Abfallreglement revidieren.

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