Derendingen
Wahlkampf im Gemeinderat?

Nebenschauplätze werden in Derendingen zur Hauptbühne, wenn der mögliche wilde und der ordentliche SP-Kandidat aufeinandertreffen.

Urs Byland
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Mit einem Lächeln in den Wahlkampf. Ausschnitt aus dem Foto des Gemeinderats von Derendingen. Hinten links Kuno Tschumi und hinten rechts Markus Baumann. Vorne links Roger Spichiger.

Mit einem Lächeln in den Wahlkampf. Ausschnitt aus dem Foto des Gemeinderats von Derendingen. Hinten links Kuno Tschumi und hinten rechts Markus Baumann. Vorne links Roger Spichiger.

Zvg

Was war da in der Gemeinderatssitzung? Hat die sich abzeichnende Auseinandersetzung um das Gemeindepräsidium zwischen Roger Spichiger (offizieller SP-Kandidat) und Markus Baumann (SP-Ortsparteipräsident, der sich eine wilde Kandidatur überlegt) das Geschehen bereits beeinflusst? Geht es da um Positionen markieren, wenn zu Beginn Markus Baumann auf Öffentlichkeit eines nachträglich eingeschobenen Geschäftes drängt? Was der Gemeinderat genehmigte.

Und warum will Gemeindepräsident Kuno Tschumi im Gegenzug ebenfalls Öffentlichkeit für das zweite nachträglich eingeschobene Geschäft? Was der Gemeinderat auch genehmigte. All diese Fragen müssen offenbleiben. Sicher ist, dass im Wahlkampf Gelegenheiten, sich zu zeigen, gesucht und genutzt werden.

Beim ersten der beiden Geschäfte geht es um eine Anfrage von Markus Baumann zum Vorgehen in Sachen Geschäftserweiterung der Bäckerei Laube. Diese liegt mitten im Dorf neben dem Coop in engen Platzverhältnissen. Um eine wirtschaftliche Zukunft zu haben, soll das gastronomische Angebot gestärkt werden. Eine Vergrösserung der Terrasse in Richtung Pestalozziplatz ist eine Möglichkeit. 2019 wurde das Anliegen vom Gemeinderat gutgeheissen. Es soll ein Nutzungsplanverfahren ausserhalb der Ortsplanungsrevision eingeleitet werden, ebenso ein Mitwirkungsverfahren. Dies alles sollte dem Besitzer der Bäckerei dargelegt werden.

Wird Mitwirkung der Bevölkerung ausgehebelt?

Vor kurzem fand ein Workshop statt, an dem eine andere Lösung skizziert wurde. Das erstaunt Baumann. Er fragt in einer Mail, warum der Beschluss von 2019 nicht in die Pendenzenliste aufgenommen wurde, ob der Besitzer damals informiert wurde, und was zwischenzeitlich unternommen wurde, um den damaligen Beschluss umzusetzen. Er frage sich, warum ein Beschluss des Gemeinderates einfach über Bord geworfen werden soll, zugunsten einer Hauruck-Übung, in der die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung ausgehebelt würden.

Gemeindepräsident Kuno Tschumi antwortete und dies in einem etwas verärgerten Ton. «Es wird nicht einfach Druck in negativem Sinn gemacht. Es werden alle Regeln und alle Mitwirkungsrechte eingehalten und niemand wird ausgehebelt.» Man wolle einfach nicht, dass ein weiterer Gewerbebetrieb mittelfristig verschwinden könnte. Zudem liege eine mögliche Lösung mit einer hybriden Nutzung, welche auch den Pestalozziplatz aufwerte, auf dem Tisch.

Und: «Abklärungen haben gezeigt, dass es Lösungen gibt, die nicht weitere Auflagen und damit verbunden Mitwirkungen nach sich ziehen. In jedem Fall werden selbstverständlich die nötigen Verfahrensschritte eingehalten.» Es folgte ein Telefongespräch zwischen Tschumi und Baumann. Das genügte Baumann nicht, er wollte diese Fragen im Gemeinderat diskutiert haben, damit alle informiert seien, so Tschumi.

Nun war die Reihe am Bauverwalter und Vizegemeindepräsidenten Roger Spichiger. Er beschrieb, was seit 2019 in dieser Sache alles getan wurde. Dass der Besitzer damals persönlich informiert wurde, dass diverse Sitzung und Termine stattgefunden haben. Er listete – genüsslich –chronologisch alles, was seither stattgefunden haben. Und es war nicht wenig. Einzig das Verschwinden des Geschäfts aus der Pendenzenliste liess er von der Leiterin Administration erklären. «Das ging vergessen», so Béatrice Müller.

Erlassgesuch für die Miete

Das zweite Geschäft betrifft eine Anfrage der Mieter des Restaurants Saalbau Bad. Wie während des ersten Lockdowns, fragten sie um eine Reduktion der Miete an. Damals wurde ihnen ein Erlass um 50 Prozent gewährt. Dieses Mal sei die Situation eine andere, so Michael Käsermann. Die Mieter könnten ein Gesuch um einen Beitrag aus dem Härtefallprogramm stellen, weshalb er vorschlage, dass die Mieter ihre Miete stunden könnten, bis zum Vorliegen eines Entscheides. Das wurde im Gemeinderat einstimmig unterstützt.

Positives ist auch von der Gutscheinaktion zu berichten. So wurden bisher 348 der verteilten 50-Franken-Gutscheine von insgesamt fünf Gewerbebetrieben in Derendingen eingelöst. Das ist eine Unterstützung von 17400 Franken für das lokale Gewerbe. Im Namen des Restaurants Widder bedankte sich Gemeinderätin Kosovare Fetahu-Rrustemi. Ihr Betrieb, der auf ein Takeaway-Angebot umgestellt hat, habe bereits 102 Gutscheine einlösen dürfen.

Weitere Geschäfte

Bauliche Massnahmen im Verwaltungsgebäude

Etwas unter gingen die ordentlich traktandierten Geschäfte. Der Gemeinderat genehmigte die  Belagssanierung der Kirchgasse Nord ebenso wie den Ausbau der Fusswegverbindung von der Hauptstrasse zum Emmenhofareal. Gut geheissen werden auch die baulichen Massnahmen im Verwaltungsgebäude zur Verbesserung der  Infrastruktur für die künftig mehr Angestellten. Der Kostenvoranschlag beträgt 315'000 Franken. Es besteht bereits ein genehmigter Kredit über 460'000 Franken. Davon wurden bereits 50'000 Franken im letzten Jahr für die Verkabelung gebraucht. Zur Kenntnis genommen wurde die Demission von Gemeinderat Patrick Reinhart als Präsident des Vereins Kidz Derendingen.