Deitingen
Gemeinderat beschäftigt sich mit Baugeschäften

Vor der Weihnachtspause beschäftigte sich der Gemeinderat Deitingen mit diversen Baugeschäften.

Rahel Meier
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Die Gewerbestrasse ist heute kaum als Strasse zu erkennen und soll verlängert werden.

Die Gewerbestrasse ist heute kaum als Strasse zu erkennen und soll verlängert werden.

Solothurner Zeitung

Der Gemeinderat befasste sich in seiner letzten Sitzung fast ausschliesslich mit Baugeschäften. Als Erstes ging es um den Teil-GEP (Generelle Entwässerungsplanung) für die Verlängerung der Gewerbestrasse. Bei der Ausarbeitung des GEP für die Gemeinde ging man davon aus, dass die Industriezone im Gebiet Unterfuren als Ganzes mit einem Grossbetrieb überbaut wird. Aus diesem Grund wurde in der Verlängerung der heutigen Gewerbestrasse kein weiterer Ausbau der Kanalisation aufgezeigt. In der generellen Wasserversorgungsplanung und im Erschliessungsplan der Gemeinde sind aber weitere Ausbauten der öffentlichen Anlagen aufgezeigt. Zudem hat der Grundeigentümer nun einen Käufer für eine einzelne Teilfläche gefunden, und damit ist das Grossprojekt ebenfalls vom Tisch. Deitingen muss deshalb den Teilausbau der öffentlichen Anlagen vornehmen, und deshalb musste der Nutzungsplan angepasst werden. Mit der Erarbeitung des Teil-GEP kann die Gemeinde zudem Perimeterbeiträge erheben. Der Gemeinderat ist dem Antrag der Bauverwaltung gefolgt und hat der Auflage des Teil-GEP zugestimmt. Gleichzeitig wurde auch der Beitragsplan für den Strassenbau, die Wasserversorgung und die Kanalisation inklusive Beitragsberechnung genehmigt.

Stichstrasse ist im Erschliessungsplan

Gegen den Beitragsplan und die Beitragsberechnung für die neue Stichstrasse ab der Grabmattstrasse gingen drei Einsprachen ein. Die Einsprecher bemängelten, dass die Erschlies­sung für ihre Grundstücke keinen Mehrwert darstelle und dass die Grundstücke heute bereits ab der Grabmattstrasse erschlossen seien. Der Bau der Stichstrasse ist aber in der Erschliessungsplanung aufgezeigt, und deshalb hat die Gemeinde die Aufgabe, die Strasse auszubauen. Der Gemeinderat hat die Einsprachen abgelehnt.
Der Gemeinderat hat die Beschaffung des Ersatzfahrzeuges für die Feuerwehr an die Feumotech AG aus Recherswil vergeben. Weiter sollen auch künftig Vergütungszinsen für die Vorauszahlung der Steuern in der Höhe von 0,25 Prozent bezahlt werden, gleich hoch wie der Rückerstattungszins. Die Zahlungsmoral der Steuerzahler in Deitingen sei gut. Es sei richtig, den treuen Steuerzahlern einen Bonus zu gewähren.