Hans Rudolf Graf will nach knapp zwei Amtsjahren nicht mehr Gemeinderat sein und tritt per sofort zurück. Er hat zusätzlich zu seinem Rücktrittsschreiber an seine Partei auch im Schulhausquartier Briefe verteilt.

Das ärgert Gemeindepräsidentin Anita Panzer. «Es geht nicht, dass ein Gemeinderat im Quartier gegen einen klaren Gemeinderatsentscheid hetzt und einem Schreiben an die Anwohner Dokumente beilegt, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.» Sie bedaure den Rücktritt sehr, sagt sie.

Graf, der bis zu seiner Pensionierung zwölf Jahre lang Gemeindeschreiber in Feldbrunnen-St. Niklaus war, räumt ein, dass dies möglicherweise nicht korrekt abgelaufen sei: «Ich bin aber der Meinung, dass die Öffentlichkeit auch mit diesen Dokumenten informiert werden muss.»

Fantasiezahl

Wo liegt das Problem? Während im Räumlichen Leitbild keine Quadratmeterzahl zur Umzonungsfläche genannt wird, wird in den nicht öffentlichen Unterlagen der Kommission, die Graf verbreitete, natürlich mit Zahlen gespielt. Mehrere Varianten werden genannt, beispielsweise maximal 4800 Quadratmeter Fläche umzonen. Da würde aber ein vollständige Kompensation westlich des Schulhauses, wie die Gemeindepräsidentin in der Dorfzeitung schrieb, unmöglich. Dort stehen nur zirka 1600 Quadratmeter zur Verfügung.

Anita Panzer bezeichnet denn auch die von Hans Rudolf Graf genannten 4800 Quadratmeter eine Fantasiezahl. «Im Leitbild geht es um Ideen, die dann erst in der Ortsplanungsrevision konkret geprüft werden.» Der Gemeinderat habe sich klar gegen die Einzonung der gesamten Rasenfläche ausgesprochen, dies komme gar nicht infrage. «Nimmt man vom Schulrasenplatz etwas weg, dann soll das auch kompensiert werden. Dazu stehen wir. Das sind wir den Schülern schuldig.»

Kollegialitätsprinzip geritzt

Aus dem Rücktrittsschreiben an seine Partei ist zu entnehmen, wie Hans Rudolf Graf die Aussprache an der Klausurtagung empfunden hatte. «Es ist schade, dass ein einzelner Gemeinderat seine Meinung nicht frei äussern darf, und er unter dem Deckmantel des Kollegialitätsprinzips gezwungen werden soll, gute Miene zum abgekarteten Spiel zu machen.» Ein Gemeinderat müsse keinen Hehl aus seiner persönlichen Meinung zu einem Thema machen, entgegnet Panzer. Eine öffentliche Kampagne verstosse aber gegen das Kollegialitätsprinzip, das wichtig sei für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in einem Gremium.

Grafs Argumentarium gegen die Umzonung ist nicht nur eine mögliche unvollständige Kompensation. Er verstehe nicht, weshalb die jetzige Generation alles Bauland verbrauchen will. «Auch unsere Nachfahren brauchen Bauland.» Er nennt auch die 160 000 Franken, die vor acht Jahren für die Sanierung der Schulwiese gebraucht wurden und befürchtet nochmals die gleiche Summe für die Kompensationswiese.

Platz für Familien

Hans Rudolf Graf bezweifelt, dass das gewonnene Bauland für Familienwohnungen zur Verfügung stehen wird. «Wir sehen am Beispiel Dorfzentrum, dass der Gemeinderat nicht Hand dafür bieten will.» Anita Panzer widerspricht. «Wir möchten gerne auf einem Teil der Schulwiese Familien ansiedeln. Es ist unser Land, die Gemeinde kann einen Preis festlegen, und wir können mit einem Gestaltungsplan arbeiten.»

An der Infoveranstaltung vom Donnerstag rechne sie mit Diskussionen zum Thema Umzonung der Schulwiese. Aber diese Idee sei ebenso aus der Mitwirkung gekommen wie viele andere Ideen, die im Leitbild aufgenommen wurden. Die Umzonung sei eine grosse Chance, zu Bauland zu kommen, ohne dass andernorts Bauland rückgezont werden muss. «Der Kanton würde wahrscheinlich einwilligen. Ob die Gemeinde will, ist eine andere Frage. Aber wer dagegen ist, muss sich auch fragen, ob die Ortsschule langfristig bestehen kann», sagt Anita Panzer. Da hat Hans Rudolf Graf keine Bedenken. Sein Fazit aus der Geschichte: «Die Gemeindepräsidentin wird es an der Gemeindeversammlung im Mai schwer haben.»