Budget
Für Luterbach heisst es: Sparen, bis die schwarze Null steht

Der Luterbacher Gemeinderat behandelte das Budget 2016 und die Abrechnung Schulhaus.

Gundi Klemm
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Die Gemeindeverwaltung.

Die Gemeindeverwaltung.

Hanspeter Bärtschi

Der Gemeinderat befasste sich mit dem Budget 2016 und dem neuen Rechnungsmodell HRM2. Der Luterbacher Lorenz Schwaller, von Amtes wegen im Kanton mit der Vermittlung von HRM2 befasst, gab dem Gemeinderat eine straffe, aufs Wesentliche reduzierte Einführung. Schon an der nächsten Budget-Gemeindeversammlung wird auch der Stimmbürger die Neuerungen kennen lernen, die aus der bisherigen Laufenden Rechnung eine «Erfolgsrechnung» machen.

Luterbachs Finanzverwalter Reto Frischknecht hatte das Budget 2016 bereits unter diesen Vorgaben gestaltet. Bei der ersten Lesung stand ein Aufwand von 16,9 Millionen Franken einem Ertrag von 16,7 Millionen Franken gegenüber. «Den Aufwandüberschuss von 191 000 Franken wollen wir in den bevorstehenden Gesprächen über die Eingaben aller Ressorts noch beseitigen», sagte Kurt Hediger als Vorsteher des Finanzressorts, der nach weiteren Budgetrunden «eine schwarze Null» schreiben will.

Frischknecht machte an einzelnen Beispielen auf die Änderungen durch HRM2 aufmerksam. So erhält die Gemeinde jetzt Schülerpauschalen in der Höhe von 1,4 Millionen Franken anstelle der bisherigen Subventionen für Lehrkräfte im Umfang von 2,1 Mio. Franken.

Der Gemeinderat hat

- eine Übersicht über die Betreuungsmöglichkeiten des Vereins Tagesfamilien Kanton Solothurn erhalten. Gegenwärtig werden drei Kinder in Luterbach durch Tagesmütter betreut;
- vom Rechenschaftsbericht der Primarschule und der Demission von Alexander Stanisavljevic aus dem Wahlbüro Kenntnis genommen;
- von Gemeindeverwalter Ruedi Bianchi die Information erhalten, dass 950 Kilogramm couvertierte «Ware» als Material für die bevorstehenden Wahlen versandt wurde. (gku)

Anders gehandhabt werden auch die Abschreibungen, die linear nach Nutzungsdauer erfolgen und Gemeinden beispielsweise bei Tiefbauten nur noch mit 2,5 Prozent des Anschaffungswertes belasten. Wichtig für Luterbach ist dabei die erst 2016 geplante Bauabnahme seines neuen Schulhauses, dessen Bauabrechnung nicht abschliessend genehmigt ist. Sie könnte gemäss HRM2 wegen ihrer Terminierung vorteilhaft als «Härtefallregelung» oder als sogenannter «einlaufender Kredit» behandelt werden. Die definitive Budgetversion soll zur dritten Lesung vorliegen.

Auflösung verschoben

Gemeindepräsident Michael Ochsenbein macht weiter Am Ende der Sitzung des Gemeinderates wartete Gemeindepräsident Michael Ochsenbein mit einer persönlichen Mitteilung auf. Entgegen seiner bisherigen Absicht wolle er 2017 nochmals kandidieren. «Das Projekt Ansiedlung Firma Biogen hier bei uns in Luterbach verlangt von uns Kontinuität in der Begleitung.» Dafür wolle er gerne zur Verfügung stehen. (gku)

Gemeindepräsident Michael Ochsenbein macht weiter Am Ende der Sitzung des Gemeinderates wartete Gemeindepräsident Michael Ochsenbein mit einer persönlichen Mitteilung auf. Entgegen seiner bisherigen Absicht wolle er 2017 nochmals kandidieren. «Das Projekt Ansiedlung Firma Biogen hier bei uns in Luterbach verlangt von uns Kontinuität in der Begleitung.» Dafür wolle er gerne zur Verfügung stehen. (gku)

Hanspeter Bärtschi

Ihm lag eine Liste mit offenen Arbeiten im und um das Schulhaus vor, eingereicht von der Schulleitung. Die Rede war gemäss Gemeinderat Urs Rutschmann von einer weiteren Mängelliste, die der Schulhauswart zusammengetragen hatte. Deshalb entschied sich der Rat mit 6 zu 4, die Decharge-Erteilung zu verschieben und die Kommission gemeinsam vor allem mit dem für die Abnahme der Garantiearbeiten zuständigen Bauverwalter an der Aufarbeitung zu beteiligen.

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