Buchegg
Freie Marktwirtschaft statt Spitex-Fusion von oben

Aus dem Gemeinderat Buchegg ertönen kritische Stimmen gegenüber der Repla Espace Solothurn.

Beatrice Kaufmann
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Sitz der Spitex Bucheggberg in Hessigkofen.

Sitz der Spitex Bucheggberg in Hessigkofen.

Urs Byland

In Hinblick auf die nächste Delegiertenversammlung der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) stimmte der Gemeinderat über deren Anträge ab. Gegen die Mitgliederbeiträge und die Wahl von Peter Heiniger als beratendes Vorstandsmitglied bestanden keine Einwände. Auch der Projektantrag zur Reorganisation der Bevölkerungs- und Zivilschutzorganisationen im Wasseramt und Bucheggberg wurde gutgeheissen.

Die beiden Bezirke hätten bis Ende 2016 regionale Verbünde bilden sollen, haben aber beim Kanton eine Fristerstreckung erwirkt. Nun nimmt sich die Repla der Neubildung eines solchen Verbunds an. Dies begrüsste der Gemeinderat, da, so Christoph Isch, im Bucheggberg andernfalls niemand die politische Verantwortung dafür übernehme. Für die erste von drei Phasen wurden 25 000 Franken budgetiert, wobei der Kanton die Hälfte übernimmt, sofern die Arbeiten erfolgreich und termingerecht abgeschlossen werden.

Die Projektanträge «Spitex» und «Innostep» lehnt der Buchegger Rat hingegen ab. Ersterer sieht vor, dass die Repla die Spitex-Vereine darin unterstützt, geeignete Organisationsformen für die Zukunft zu finden. Damit reagiert die Repla auf den Vorschlag, die Spitex-Vereine Bucheggberg und Aare-Nord-SO zu fusionieren. Dies vor dem Hintergrund, dass die Anforderungen an die Spitex wachsen, die verfügbaren Ressourcen hingegen schwinden.

Geplant ist, dass die Repla 2017 die für eine Zusammenarbeit erforderlichen Rahmenbedingungen und 2018 Varianten sinnvoller Organisationsformen klärt. Die Umsetzung ab 2019 bleibt gemäss Planung den Spitex-Verbänden überlassen. Die erste Phase budgetiert der Verein mit 20'000 Franken, die in den Augen von Gemeinderat Christoph Isch «in den Sand gesetzt» werden. Er und Gemeinderat Samuel Marti sprachen sich deutlich für die freie Marktwirtschaft aus und waren sich einig, dass die Spitex-Verbände von alleine fusionieren würden, sobald der Druck zu gross werde. Die Räte merkten zudem kritisch an, das Projekt sei Aufgabe des Einwohnergemeindeverbands und nicht der Repla.

Unzufrieden zeigte man sich auch mit dem Projektantrag «Innostep». Dieser sieht eine regionale Wirtschaftsförderung durch die Repla vor, da «Innostep», der offizielle Ansprechpartner in diesen Belangen, nur sieben Gemeinden vertritt. Meyer und Marti verwiesen auf die kantonale Wirtschaftsförderung, die sie in diesem Fall in der Verantwortung sehen. Und Gemeinderat Kurt Rufer bezweifelte, dass Buchegg von einer solchen Erweiterung profitieren würde. Da die beiden vom Rat abgelehnten Projekte im Voranschlag 2017 enthalten sind, sprach sich eine knappe Mehrheit auch gegen diesen aus. Die Rechnung 2016 hingegen wurde einstimmig genehmigt.
Kein Dialog mit der Post
Der Rat beschäftigte sich ausserdem mit der Poststelle in Leuzigen, da sie geschlossen wird. Die Post ist mit Leuzigen im Dialog und klärt, wie künftig die Versorgung gestaltet werden kann. Zu einem solchen Dialog wurde auch Buchegg eingeladen, da manche Einwohner der Dörfer Gossliwil, Bibern, Hessigkofen und Tscheppach die Poststelle in Leuzigen trotz Hausservice nutzen würden. Die Räte erinnerten an ein solches Dialogverfahren, das für die eigene Poststelle durchgeführt wurde und aus dem nur wenig Nutzen gezogen werden konnte. Der Rat entschied sich daher gegen einen Dialog mit der Post.
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Die alten Schulanlagen in Aetingen sind seit dem Zusammenzug der Schulstandorte 2010 nicht mehr in Betrieb. Nun sollen die Anlagen umgenutzt, neue Gebäude gebaut und insgesamt 12 Wohnungen geschaffen werden. Mittlerweile wurden für die Bevölkerung ein Mitwirkungsverfahren und eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Wie Gemeindepräsidentin Verena Meyer-Burkhard an der Gemeinderatssitzung mitteilte, sind in diesem Rahmen keine Eingaben erfolgt. Der Rat beschloss in der Folge die öffentliche Auflage des Erschliessungs- und Gestaltungsplans für die alten Schulanlagen. Der Plan kann vom 3. März bis 3. April in der Gemeindeverwaltung sowie auf der Homepage der Gemeinde Buchegg eingesehen werden.