Selzach
Finanzkommission befasst sich mit Grundgebühren für Wasser und Abwasser

Der Gemeinderat Selzach hat die Finanzkommission damit beauftragt, nach Vorliegen des Finanzplanes 2019 bis 2023, mögliche Verbrauchs- und Grundgebühren für Wasser und Abwasser vorzuschlagen.

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Der Gemeinderat will die künftigen Grundgebühren in den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser von der Kalibergrössen der Wasseruhren abhängig machen. (Symbolbild)

Der Gemeinderat will die künftigen Grundgebühren in den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser von der Kalibergrössen der Wasseruhren abhängig machen. (Symbolbild)

Keystone

Der Gemeinderat will die künftigen Grundgebühren in den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser von der Kalibergrössen der Wasseruhren abhängig machen. Gestützt darauf wurde die Finanzkommission beauftragt, nach Vorliegen des Finanzplanes 2019 bis 2023, mögliche künftige Verbrauchs- und Grundgebühren vorzuschlagen.

Gemäss Kantonalem Recht ist die Einführung von Grundgebühren obligatorisch. Aufgrund des hohen erwarteten Investitionsbedarfs in den Spezialfinanzierungen läuft zurzeit eine Überprüfung der Finanzierung.

Der Gemeinderat hat

- beschlossen, das abweisende Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes betreffend der Unterstellung des «Geschiebesammler Lindli» unter das Stauanlagengesetz nicht ans Bundesgericht weiterzuziehen;

- entschieden, auf ein Begehren um Errichtung einer Planungszone nicht einzutreten. Begehren an den Gemeinderat sollen über die üblichen Mitwirkungsrechte (Postulat, Motion, Interpellation) eingereicht werden.

Weiter wurde zur Kenntnis genommen, dass der Notfalltreffpunkt vom Amt für Militär und Bevölkerungsschutz beim Schulhaus II + III, Schulhausstrasse 10, vorgesehen ist. Als Ansprechperson wurde der Gemeindeverwalter bestimmt. Im Falle einer grossräumigen Evakuation von mehreren tausend Menschen ist geplant, diese Menschen an den Notfalltreffpunkten in den betroffenen Gemeinden zu sammeln und anschliessend in Sicherheit zu bringen. Ferner sieht das Konzept vor, die Notfalltreffpunkte bei einem längeren Stromausfall, einer Trinkwasserverschmutzung, oder bei anderen Ereignissen als Dreh- und Angelpunkte für Hilfeleistungen zu nutzen. (mgt/uby)