Drei Höfe
Esther Gassler will der geplanten RZSO neuen Schub verleihen

Wegen der Fusion der Top 5 wurde im Wasseramt abgewartet mit der Reorganisation der Zivilschutzorganisationen. Jetzt soll das Thema aber zügig angepackt werden.

Rahel Meier
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Esther Gassler unterstützt die Reorganisation der regionalen Zivilschutzorganisationen.

Esther Gassler unterstützt die Reorganisation der regionalen Zivilschutzorganisationen.

Hansjörg Sahli/ zvg

Regierungsrätin Esther Gassler reiste persönlich in die Drei Höfe an die Gemeindepräsidentenkonferenz und unterstrich damit die Wichtigkeit der geplanten Reorganisation der regionalen Zivilschutzorganisationen (RZSO). Dass im Wasseramt wegen der allfälligen Fusion zugewartet wurde, konnte sie allerdings verstehen. «Aber jetzt muss die Sache vorwärts gehen.»

Die Reorganisation ist vor allem nötig, weil ein neues Gesetz grössere Kreise mit mindestens 20'000 Einwohnerinnen und Einwohner vorsieht. Auf Bundesebene werde in der Zwischenzeit bereits von 50'000 Leuten pro Kreis gesprochen, meinte Diego Ochsner (Chef Amt für Militär und Bevölkerungsschutz), der ebenfalls vor Ort war. Die kantonalen Behörden hätten keine Wunschvorstellungen, was die Zusammenschlüsse der heutigen Organisationen angehe. Sicher könnten mit den grösseren Regionen Kosten eingespart werden. Zudem werde es einfacher, die Stabsfunktionen zu besetzen und die operativen Bestände sicherzustellen.

Mehrere Varianten denkbar

Bruno Meyer (Gemeindepräsident Etziken und Präsident RZSO Wasseramt Ost) schlug vor, dass eine Arbeitsgruppe mit den Kommandanten der Zivilschutzorganisationen und politischen Vertretern gebildet wird, die mögliche Varianten erarbeitet.

Tatsache sei, dass die Region BBL mit dem Bucheggberg, Lohn-Ammannsegg und Biberist die Mindestgrösse erfülle und so bestehen bleiben möchte. Die restlichen drei Organisationen im Wasseramt seien aber zu klein und müssten sich nach Partnern umsehen. «Zuchwil und Luterbach haben dabei mehrere Optionen», so Meyer. Könnten die beiden Gemeinden doch zu Solothurn stossen, sich Wasseramt Ost anschliessen oder sich trennen und einzeln einen neuen Weg suchen. «Denkbar wäre es auch, dass wir eine einzige Zivilschutzregion über die vier Bezirke Lebern, Solothurn, Bucheggberg und Wasseramt schaffen.»

Obwohl die Gemeindepräsidentenkonferenz keine Befugnisse hat, beschlossen die Anwesenden Varianten zu erarbeiten und diese dann in die Gemeinderäte zu bringen, die abschliessend über eine Fusion mit anderen Organisationen zu entscheiden haben.

Ländlichen Raum entwickeln

Matthias Reitze (Co-Geschäftsführer Repla Espace Solothurn) informierte über das Projekt Entwicklung ländlicher Raum. Dieses wurde im Bucheggberg als Pilotprojekt durchgeführt und soll nun als nächstes im äusseren Wasseramt gestartet werden. Die Gemeinden, die nicht im Agglomerationsperimeter liegen und deshalb nicht von Geldern aus Agglomerationsprojekten profitieren können, seien aufgefordert, sich zu beteiligen. «Ob etwas resultiert hängt von den Leuten ab, die bereit sind mitzuarbeiten», so Reitze. Im Bucheggberg hätten sich Wissensnetzwerke gebildet, von denen der Bezirk profitiere. Ganz konkret werde im Juni die Mitfahrplattform PubliRide aufgeschaltet. Denn der nur beschränkt vorhandene öffentliche Verkehr sei für viele Bucheggberger ein Thema.

Kurz andiskutiert wurde abschliessend, wie es mit der Zusammenarbeit unter den Gemeinden im Wasseramt weitergehen solle. Dabei zeigte sich, dass viele der kleineren Gemeinden bereit wären, Dienstleistungen von den grösseren zu beziehen. Schwergewichtig liegt das Interesse dabei bei der Unterstützung in Baufragen.