Selzach

Es kam beinahe zum Eklat: Heftige Debatte zum räumlichen Leitbild

Markus Dietschi hatte mit seinen Anträgen Erfolg. Mehrere wurden von einer Mehrheit der Anwesenden angenommen.

Markus Dietschi hatte mit seinen Anträgen Erfolg. Mehrere wurden von einer Mehrheit der Anwesenden angenommen.

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung wurden mehrere Anträge, unter anderem Rückweisung, gestellt.

Zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung erschien die Bevölkerung zahlreich: 97 Stimmberechtigte wollten über das Geschäft befinden. Das räumliche Leitbild führte zu langen, hitzigen Diskussionen mit vielen Voten und Anträgen. Den ersten stellte Landwirt Thomas Ramseier: Er wollte den Punkt Umwelt der Vorstellung des gesamten Leitbildes vorziehen, um «Salz aus der Suppe zu entfernen», wie er es nannte. Diesem Antrag wurde deutlich zugestimmt, trotz Abraten der Vertreter der Leitbildvorlage.

Tatsächlich kam es dann beinahe zum Eklat. Nach einem Hin und Her zu einigen Umweltthemen verlas Ramseier seinen mehrseitigen Antrag, der darauf abzielte die Umweltleitsätze zum Wildtierkorridor, den Bächen und dem Naturschutz zu streichen. Dies hätte eine Rückweisung des Leitbildes an den Gemeinderat bedeutet, ohne dass die anderen Inhalte des Leitbildes hätten vorgestellt und ausdiskutiert werden können. Die prompte Rückweisung wurde ganz knapp abgewendet mit 40 Ja- zu 43 Nein-Stimmen.

Wildtierkorridor verunsichert

Bei der Diskussion über die Umwelt gingen vor allem Voten zum Wildtierkorridor ein. Ängste bezüglich Einschränkungen auf dem eigenen Eigentumsgebiet wurde geäussert sowie Unsicherheiten, da wegen des noch nicht beschlossenen Richtplans vom Bund noch vieles unklar sei. Vermehrt wiesen Thomas Ledermann von BSB & Partner, Gemeindepräsidentin Silvia Spycher und Bauverwalter Thomas Leimer darauf hin, dass der Richtplan mit ziemlicher Sicherheit so genehmigt würde und Selzach sich dann mit den bereits seit Jahrhunderten bestehenden Wildtierkorridoren explizit befassen müsse.

Der Leitsatz sieht vor, zurückhaltend vorzugehen und mit den betroffenen Eigentümern zusammenzusitzen. «Der Wildtierkorridor wird wegen des Richtplans so oder so zur Sprache kommen. Wenn der Leitsatz nicht mehr im Leitbild wäre, so würden wir als Gemeinde beim Kanton diesbezüglich kein Mitspracherecht mehr haben», führte Spycher aus. Mehrere Äusserungen der Bevölkerung gingen bereits sehr ins Detail. Das Leitbild sei aber lediglich eine Stossrichtung für die Zukunft mit entsprechenden Ideen. 21 Leitziele sind dort festgehalten. «Erst im Nutzungsplan, dem nächsten Schritt, wird es detaillierter», rief Ledermann mehrmals in Erinnerung. Genauso wurden Interessierte aufgerufen, der Arbeitsgruppe zum Nutzungsplan beizutreten. Wie auch beim Leitbild wird es aber auch beim Nutzungsplan die Möglichkeit geben, bei entsprechenden Anlässen mitzuwirken.

Landschaftsschutz wenig erwünscht

Markus Dietschi hatte nach der Vorstellung des gesamten Leitbildes vier Anträge parat, wobei er denjenigen zur Tilgung des Passus «Entwicklungsgebiete Priorität 2» zurückzog, da dieser Antrag bei einer Annahme das Zurückweisen des Leitbildes bedeutet hätte. Dietschi vertrat aber die Meinung, dass bereits genug Möglichkeiten vorhanden seien, um den Baulandbedarf und damit die Bevölkerungsentwicklung zu decken. Deswegen beharrte er auch auf seinem Antrag, die dritte Prioritätsstufe aus dem Leitbild zu streichen. Unter anderem betrifft dies das Landstück neben der Bahnlinie, das je nach dem bebaut werden könne. Nur ganz knapp erreichte der Antrag mit 43 Fürsprachen zu 42 Gegenstimmen eine Mehrheit.

Eine deutlichere Mehrheit (49 zu 26 Stimmen) erhielt Dietschis Antrag, eine Anpassung bei der Formulierung «kommunaler Landschaftsschutz» vorzunehmen. Der Gemeinderat hat hier mehrere Landwirtschaftsgebiete unter den kommunalen Landschaftsschutz stellen wollen, weil dies schützenswerte Gebiete seien. Die Landwirte, darunter Dietschi, drückten ihren Unmut aus, da dies Einschränkungen im Ausbau der bestehenden Gebäude auf ihrem Land und ihrer Landwirtschaftsarbeit bewirkt hätte, und dies wegen des noch nicht angenommenen Richtplanes in undefiniertem Ausmass. Deshalb wurde die Formulierung offener ausgestaltet und zu «kommunale Gebiete mit möglichem Landschaftsschutz» umgewandelt.
Nach all diesen Anträgen kam es zur Schlussabstimmung, und die Gemeindeversammlung setzte ein Zeichen: Sie nahm das Leitbild mit 68 Ja- zu 20 Nein-Stimmen an.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1